Hartz-IV-Sätze nicht verfassungskonform

Naja, siehst du es als essentiell an zu rauchen und zu saufen?

ein großteil der bevölkerung sieht das wohl so. und das flächendeckend durch alle schichten
bestimmt jeder 2te gibt mehrere € im monat für kippen oder alk aus
im prinzip hat das aber mal wieder nichts mit dem eigentlichen thema zu tun
 
Weil es nicht richtig sein kann, das die Leute über das niedrige Budget jammern, sagen das sie nichts zu essen haben & nebenbei aber rauchen + saufen können.

da gibt es sicher welche von , aber alle über einen kamm scheren geht auch nicht . aber wie willst du das denn differenzieren . ist nunmal ein unterschied ob ein arbeitsscheuer 20 jähriger sich von seiner kohle kippen , alk und we feiern gehn gönnt oder ein jahrelanger arbeitnehmer der reinrutschte ins hartz 4 .

Genau wie ich auch dafür bin, das Sozialstunden geleistet werden müssen. Für die Leistung vom Staat, und damit von den Bürgern, MUSS es zumutbar sein 3-5Std pro Tag gemeinnützige Arbeit zu leisten (ich rede nicht davon Jobs zu ersetzen die momentan bezahlt werden).

gut der letzte satz deines zitats relativiert den vorher gegangen wieder etwas , aber genau darum geht s . arbeitslose die sozialstunden leisten sind doch nur billige arbeitskräfte , die mögliche Jobs verhindern .

Naja schlussendlich gibt der Staat das Geld, er könnte also auch bestimmen wofür es verwendet werden darf.

Nein , denn das wäre ein eingriff in deine freie entscheidungskraft , der staat ist nicht der vormund erwerbsloser
 
Last edited:
Wäre ja echt scheisse wenn man als Harz4 Empfänger keine Luxusprodukte (wie Alk + Kippen) auf Kosten von anderen bekommt... Stimmt!

Dumm nur das z.B. die Kippen auch von den Sozialleistungen abgedeckt werden "müssen" und auch "werden" da es sich eben in unserer Gesellschaft NICHT um Luxusgüter handelt. :D
Beim Alk ists ähnlich ^^

Regelsatz ALG II


Ernährung: 142,54 Euro

• Nahrungsmittel/Getränke: 126,96 Euro

• Tabak: 5,52 Euro

• Verzehr außer Haus: 10,06 Euro <- Damit ist dann offz. sowas wie "Biergärten + Teilnahme am Sozialleben" gemeint... ^^ Also das man alle 3-4 Monate mal mit anderen Menschen irgendwas unternehmen kann :D Alternativ kannst du dann noch das da "dazu" rechnen .. vielleicht.. würdest du z.B. mit 1,68 Pro Monat auskommen um deine Wohnung in Schuss halten zu können :D

Freizeit, Unterhaltung, Kultur: 39,48 Euro

• Radio-, Fernsehgeräte: 2,48 Euro

• Datenverarbeitung incl. Software: 1,83 Euro

• Spiele, Spielzeug, Hobbys: 2,53 Euro

• Größere Gebrauchsgüter Freizeit, Musikinstrumente: 3,30 Euro

• Gartenpflege, Blumen: 3,56 Euro

• Sport-, Freizeitveranstaltungen: 4,63 Euro

• Zeitungen/Zeitschriften: 10,24 Euro

• Bücher: 5,98 Euro

• Schreibwaren: 2,21 Euro

• Sonstiges für Freizeit: 2,71 Euro


Die Art und Weise wie sich das alles berechnet hat war eh geil... man nehme das unterste Zehntel unserer Bevölkerung, nehme bei diesen Menschen dann den Durchschnittswert den sie für die einzelnen Sachen ausgeben und ziehe 25% davon ab.
Damit hast du dann das was du zum Leben brauchst.. 1a ^^
Und damit soll man dann a) Menschenwürdig leben und b) auch wieder auf nen grünen Zweig kommen :D
 
Dumm nur das z.B. die Kippen auch von den Sozialleistungen abgedeckt werden "müssen" und auch "werden" da es sich eben in unserer Gesellschaft NICHT um Luxusgüter handelt. :D
Beim Alk ists ähnlich ^^

Ganz klar: Dann gehört das geändert und abgeschafft! Wobei ich die ~5€ noch gelten lasse.. das wäre dann 1Schachtel pro Monat und deckt sich wohl mit den Biergarten besuchen. Damit kommt def. kein Raucher aus.
 
Am interessantesten an der ganzen Sache sind doch die Folgen falls es zu höheren Regelsätzen kommt.
Man denke an den ganzen Niedriglohnsektor der in vielen Berufen bei Vollzeit jetzt schon weniger Lohn abwirft als H4!
Höhere Regelsätze werden da noch einigen Bewrufen mehr das Wasser abgraben.
Um einen flächendeckenden Mindestlohn der netto über dem "Einkommen" von H4 liegt wird man dann schwerlich rumkommen können.
 
http://www.fixmbr.de/die-verfassung...rgeld-und-ein-bedingungsloses-grundeinkommen/
heilige_apostel.jpg

Die Kommentatoren des heutigen Urteils sind sich uneins, ob nun auch zwangsläufig die Hartz-IV-Regelsätze steigen werden – zumindest bei den Leistungen für die Kinder scheint dies unumgänglich. Eines zumindest haben die Karlsruher Richter den Politikern mit auf den Weg gegeben: Es muss transparent und nachvollziehbar gerechnet werden. Dass zudem geurteilt wurde, dass bis Ende diesen Jahres Hartz IV überarbeitet werden muss, zeigt wie stark die bisherigen Berechnungen von Hartz IV gegen unser Grundgesetz verstoßen. im Normalfall wird der Politik mehr Zeit gegeben – man kennt selbst die Langsamkeit von Amtsstuben zu genüge. Allein dieses kleine Detail beweist die Brisanz der heutigen Entscheidung.

Die Folgen sind noch unabsehbar – denn nicht nur die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip ist in unserem Grundgesetz verankert. Das so genannte Lohnabstandsgebot ist im Sozialgesetzbuch festgeschrieben. Der in den letzten Tagen von den Medien oft zitierte Satz, wer arbeitet, soll mehr Geld zum Leben haben, als der, der zuhause sitzt, wird im §28 Abs. 4 SGB XII geregelt. Sollten gerade Familien mit Kindern nun mit höheren Hartz-IV-Regelsätzen rechnen können, dürften die nächsten Klagen von Geringverdienern nicht lange auf sich warten lassen. Es dürfte in der Folge eine Ironie der Geschichte sein, dass eine Schwarz-Gelbe Bundesregierung dazu gezwungen wird, einen flächendeckenden Mindestlohn von sichtlich über 7,50 Euro, wie er oft kolportiert wird, einführen muss.

Doch nicht nur das. Gerade die FDP war heute neben der Linken ganz laut am Jubeln – und brachte wieder die alte Forderung nach einem Bürgergeld auf das politische Parkett. Da das Bürgergeld jedoch ein Pauschalbetrag wäre, hat Karlsruhe auch diesem Wunschdenken einen Riegel vorgeschoben. In der Pressemitteilung des BVerfG heißt es: Die Gewährung einer Regelleistung als Festbetrag ist grundsätzlich zulässig. Wenn das Statistikmodell entsprechend den verfassungsrechtlichen Vorgaben angewandt und der Pauschalbetrag insbesondere so bestimmt worden ist, dass ein Ausgleich zwischen verschiedenen Bedarfspositionen möglich ist, kann der Hilfebedürftige in der Regel sein individuelles Verbrauchsverhalten so gestalten, dass er mit dem Festbetrag auskommt; vor allem hat er bei besonderem Bedarf zuerst auf das Ansparpotential zurückzugreifen, das in der Regelleistung enthalten ist.

Gerade bei der FDP kann man nicht davon ausgehen, dass ein Bürgergeld mit einem sorgenfreien Leben gleichzusetzen ist. Alleine die unterschiedlichen Mieten, man vergleiche eine Großstadt wie Hamburg und ein kleines Dorf auf dem Land, wäre nach dem heutigen Richterspruch und einem pauschalisierten Bürgergeld, wie es die FDP fordert, unvereinbar. Härtefälle, wie es das Gericht heute angesprochen hat, finden in einem Bürgergeld ebenso nicht statt. Gerade in diesem Punkt ist es Hilfebedürftigen ab sofort möglich, Gelder zu beantragen, sollte das Geld zu Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich sein. Der heutige Richterspruch bedeutet nicht nur eine Absage an die bisherige Hartz-IV-Praxis, sondern auch an jegliche Gedankenspiele über ein Bürgergeld oder ein bedingungsloses Grundeinkommen. Unsere Gesellschaft besteht aus Individuen mit unterschiedlichen Bedürfnissen – pauschalisierte Zahlen ohne individuelle Verbrauchsinteressen zu beachten, von Härtefällen ganz zu schweigen, sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
 
Die Berechnungen und Statistiken im Welt-Artikel sind mir etwas unklar. Mir scheint, da wird "arbeitslos" mit "arm" gleichgesetzt und damit "erwerbstätig" mit "nicht mehr arm". Das ist allerdings ein Fehler, denn gerade in den USA sind die sog. "working poor" längst eher die Regel als die Ausnahme.
Davon ist Deutschland auch nicht mehr allzu weit entfernt, wenn der Sozialstaat abgebaut wird wie im Artikel gefordert. Immerhin kommen die gesellschaftlichen Probleme in Deutschland wie zunehmende Einkommensschere, verschwindender Mittelstand und zunehmende Armut sowie schwache Binnenwirtschaft vor allem durch das Lohndumping, das in Deutschland seit etlichen Jahren und Jahrzehnten betrieben wird.
 
Und ich wollte gerade wieder das niedliche Video von Extra 3 über die Mindestlöhne ausbuddeln :(
Die Berechnungen und Statistiken im Welt-Artikel sind mir etwas unklar. Mir scheint, da wird "arbeitslos" mit "arm" gleichgesetzt und damit "erwerbstätig" mit "nicht mehr arm". Das ist allerdings ein Fehler, denn gerade in den USA sind die sog. "working poor" längst eher die Regel als die Ausnahme.
Davon ist Deutschland auch nicht mehr allzu weit entfernt, wenn der Sozialstaat abgebaut wird wie im Artikel gefordert. Immerhin kommen die gesellschaftlichen Probleme in Deutschland wie zunehmende Einkommensschere, verschwindender Mittelstand und zunehmende Armut sowie schwache Binnenwirtschaft vor allem durch das Lohndumping, das in Deutschland seit etlichen Jahren und Jahrzehnten betrieben wird.
Das sind dann auch hausgemachte Push-Faktoren, die dann nicht mehr nur supergescheite Extremfachkräfte betreffen oder?
 
Ich werde zu diesem Thema erst Stellung beziehen, wenn es sich im OT befindet.
 
oO. der artikel sagt kurz gefasst durch die blume: mach das leben für sozialhilfeempfänger unattraktiver, dann verkleinert sich die gruppe von selbst, weil die leude wieder arbeiten gehen :ugly selten so nen undifferenzierten, einseitigen bullshit gelesen. vor allem wie der typ da stundenlang auf statistiken rumreitet und die endherb fadenscheinig interpretiert. und der ist sozioökonom? löl. ich lasse seine analysen ja meinetwegen noch für die usa gelten, weil ich da ka von zb anzahl der freien stellen und die differenz zwischen den niedirgsten löhnen vs. deren sozialhilfe kenne etc. aber jemand erwähnte da ja eben schon die sog. working poor...
jedenfalls auf germany is das nicht anwendbar. man kann die zielkonflikte zwischen
menschenwürdiges leben, arbeit für alle, staatsverschuldung und staatsausgaben senken etc.
eben nicht durch lohndumping und abbau von sozialleistungen realisieren. die widersprüchlichkeiten dieses ansatzes sind sooooo offensichtlich^^
 
Mh, was ich an Hartz4 eigentlich schon immer bemängelt hab waren die Regelsätze für Kinder. Die sind wirklich zu gering und vor allem ziemlich dämlich gerechnet. Kinder sind kleine Erwachsene, also bekommen sie nur einen Teil des Erwachsenensatzes. Welch ausgemachter Schwachsinn, aber zurück zum Thema:
Das Problem ist aber auch: so schlecht sind die Hartz4 Sätze im Allgemeinen nicht. Im letzten Spiegel stand das ein Lagerist mit vier Kindern insgesammt gerade einmal 50€ mehr im Monat hat als ein Hartz4 Empfänger mit fünf Kindern. (Leider keine Rechnung dabei aber ich vertrau dem Spiegel da jetzt einfach mal ;))
Das Problem ist (imho) eher oft das bei den Kindern nichts (bzw wenig) ankommt. Da dürfte auch eine Erhöhung der Sätze nichts daran ändern, wenn sie überhaupt erhöht werden. Ich denke eher dass das bei Plus/Minus Null enden wird. Zahlenschieberei eben.

Von daher wäre es sinnvoll Kinder aus einkommensschwachen Familien direkt bzw anders zu fördern als den Eltern Geld zu geben von dem man keine Garantie hat das es auch beim Kind landet.
 
Lagerist mit vier Kindern insgesammt gerade einmal 50€ mehr im Monat hat als ein Hartz4 Empfänger mit fünf Kindern. (Leider keine Rechnung dabei aber ich vertrau dem Spiegel da jetzt einfach mal )

aber ist das wirklich ein argument? liegt das am sozialgeld oder liegt das eher an der bezahlung des lageristen?
 
aber ist das wirklich ein argument? liegt das am sozialgeld oder liegt das eher an der bezahlung des lageristen?

Ziemlich eindeutig an Letzterem. Allerdings hört/liest man immer wieder von diversen Politikern und Journalisten, die mit diesem Argument ("Lohnabstandsgebot") ins Feld ziehen um direkt oder impliziert die Senkung der Hartz 4-Sätze zu fordern. Da kommt mir das Frühstück wieder hoch.
Ein branchenübergreifender Mindestlohn wäre eine Lösung für das Problem, aber in diesen Kreisen ist das ja kommunistisches Teufelszeug.
 
Ich halte den großteil der Harz4-empfänger für vernümftig genug um Ihre Kinder gut zu versorgen. Ich frage mich warum immer die von den Medien dargestellten Negativbeispiele für solche Dikusionen genommen werden?
Und Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, denn Erwachsene sind erwachsen:D
Kinder sind im Wachstum, das heißt schon mal mehr Geld für Kleidung. Was die Schule und die Vereine kosten ganz zu schweigen.
Dann gibts zumidestens bei uns min. 1nen Kindergeburtstag pro Monat.
Ich versuch mir gerade vorzustellen wie ich das von Harz4 finanzieren könnte, es würde nicht gehen.
Selbst von meinem Lohn würde das Leben ziehmlich langweilig sein, da jegliche Freizeitaktivitäten in der Summe viel Geld kosten.
Bin froh, das meine Frau genausoviel arbeitet wie ich sonst wäre das leben schon ein kampf.
Zum Thema Sozialstd. Idee an sich ist nicht schlecht, aber was sollten Harz4`ler denn machen? Und vorallem wenn man einen zum Dienst ruft, muss man alle rufen.
Denn fängt man an mit 2erlei Maß zu messen oder nur ein Teil muss Sozialdienst verrichten, wäre es schon ungerecht.
Und es würde zu aufständen führen.
 
Ziemlich eindeutig an Letzterem. Allerdings hört/liest man immer wieder von diversen Politikern und Journalisten, die mit diesem Argument ("Lohnabstandsgebot") ins Feld ziehen um direkt oder impliziert die Senkung der Hartz 4-Sätze zu fordern. Da kommt mir das Frühstück wieder hoch.
Ein branchenübergreifender Mindestlohn wäre eine Lösung für das Problem, aber in diesen Kreisen ist das ja kommunistisches Teufelszeug.

In der Tat. Lebenswürdige Regelsätze und dazu ein höherer Mindestlohn. Problem gelöst.
 
Zum Thema Sozialstd. Idee an sich ist nicht schlecht, aber was sollten Harz4`ler denn machen? Und vorallem wenn man einen zum Dienst ruft, muss man alle rufen.
Denn fängt man an mit 2erlei Maß zu messen oder nur ein Teil muss Sozialdienst verrichten, wäre es schon ungerecht.
Und es würde zu aufständen führen.

naja es gibt ja durchaus leute die sich weigern etwas zu machen in dem fall schließe ich mich der meinung von dispho an, sozialstunden statt geldsanktionen
sowas würde ich sogar in einem gewissen maß freiwillig machen. ich fände es besser als diese sinnlosen steuergeldverschwenderischen schulungen und maßnahmen

€: aber....man muss auch sehen das es einen mangel an qualifizierten sozialarbeitern gibt....auch dies könnte man ungemein ausnutzen wie die 1€ jobs
 
Hier mal ein ARD Textbeitrag
http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierurteil106.html

Grundsätzlich finde ich es gut, dass die Judikative ein transparenteres System fordert.
Vielleicht können die Gesammtkosten sogar gesenkt werden ohne das besonders bedürftige Gruppen beispielsweise Kinder darunter leiden müssen.

Was nun die Arbeitsunwilligkeit einiger Hartz 4-Bezieher angeht, so gibt es naturgemäß immer schwarze Schafe, die generell zu faul sind, irgendeiner Tätigkeit nachzugehen aber das dürfte anteilig gesehen eher eine Minderheit sein.
Viele Hartz 4-Empfänger schreiben ihre Bewerbungen, nehmen an Maßnahmen Teil, bemühen sich um einen geregelten Tagesablauf und kommen trotzdem nicht in Lohn und Brot, weil sie zu alt, nicht genügend oder falsch qualifiziert sind usw.
In der Presse wird aber gerade über die Faulenzer sehr gern berichtet und einige Boulevardblätter nutzen solche Fälle dazu, den Lesern genau vorzurechnen wie gut es "diese Faulenzer" doch haben, indem sie teilweise sogar falsche Zahlen in ihren Berechnungen zu Grunde legen und so der Eindruck entstehen muss, es lohne sich ein Leben auf Basis von Hartz 4.
Wenn sich ein solches Leben finanziell lohnt, dann meiner Ansicht nach nicht, weil der Regelsatz zu hoch ist, sondern weil es heute in Deutschland viele Berufs- und Altersgruppen gibt, die, trotz Vollzeitbeschäftigung, nicht genug verdienen, um sich ein eigenes, selbstbestimmtes Leben aufbauen zu können.

Von vom Gesetzgeber verordneter "Sozialarbeit" halte ich nur dann etwas, wenn sichergestellt wird, dass keine regulären Stellen ersetzt werden und wenn gleichzeitig den Betroffenen darüber hinaus Maßnahmen angeboten werden, welche wirklich den Charakter von Weiterbildungsmaßnahmen und/oder Zusatzqualifikationen haben und nicht einfach ein Abstellgleis darstellen, um sie aus irgendwelchen Statistiken rausnehmen zu können.
Dann kann solch eine Arbeit sogar sehr sinnvoll sein, um wieder Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten zu bekommen und das Gefühl zu vermitteln: "Die Gesellschaft braucht dich!"

Um nochmal auf die Maßnahmen zurück zu kommen: Ich habe einige Bekannte und Freunde, welche sich schon mit sochen Programmen rumschlagen mussten, zum teil immer noch müssen.
Ziel solcher Programme soll es ja angeblich sein, die Arbeitssuchenden fit für den 1. Arbeitsmarkt fit zu machen.
Da wird mir davon berichtet, dass die Teilnehmer ein Mandala ausmalen sollen, um danach über Probleme zu reden, die sie nicht haben.
Wie soll man mit solch einer Maßnahme in den 1, Arbeitsmarkt kommen?
Wenn dann vom Betroffenen selbst Vorschläge kommen, wie er sich weiter qualifizieren könnte (Office- und Sprachkurse), werden diese abgelehnt.
Manchmal frage ich mich, ob in solchen Maßnahmen einfach Arbeitslosigkeit verwaltet wird; hauptsache raus aus der Statistik und hoffentlich nervt er nicht so oft sein(e)n Sachbearbeiter/in.
 
Last edited:
oO. der artikel sagt kurz gefasst durch die blume: mach das leben für sozialhilfeempfänger unattraktiver, dann verkleinert sich die gruppe von selbst, weil die leude wieder arbeiten gehen :ugly selten so nen undifferenzierten, einseitigen bullshit gelesen. vor allem wie der typ da stundenlang auf statistiken rumreitet und die endherb fadenscheinig interpretiert. und der ist sozioökonom? löl. ich lasse seine analysen ja meinetwegen noch für die usa gelten, weil ich da ka von zb anzahl der freien stellen und die differenz zwischen den niedirgsten löhnen vs. deren sozialhilfe kenne etc. aber jemand erwähnte da ja eben schon die sog. working poor...
jedenfalls auf germany is das nicht anwendbar. man kann die zielkonflikte zwischen
menschenwürdiges leben, arbeit für alle, staatsverschuldung und staatsausgaben senken etc.
eben nicht durch lohndumping und abbau von sozialleistungen realisieren. die widersprüchlichkeiten dieses ansatzes sind sooooo offensichtlich^^

Naja sein Hauptaugenmerk lag schon auf der Hilfe für die Kindeserziehung für Langzeitarbeitslose. Sein Ziel ist es ja, die Zahl der Kinder zu verringern, die schon in solche Verhältnisse geboren werden um diesem ewigen Teufelskreis endlich zu entrinnen. Dass es nicht für alle Arbeitslose Jobs gibt, ist mir auch klar, dass es immer mehr weniger qualifizierte Schulabgänger gibt aber auch. Leider sind mittlerweile viele der Jobs, die für solche Leute geeignet sind, ins Ausland verlagert worden. Alles was sie hier zun können, ist eben von Sozialhilfe zu leben...

Worüber ich mit mir noch uneins bin ist, ob der Staat einer bestimmten Bevölkerungsgruppe quasi das Recht auf Kinder nehmen darf.
 
Das Arbeitsamt verwaltet eh nur noch.

So eine Maßnahme durfte ich im November mitmachen.
Grad Arbeitslos gemeldet und gleich in solch eine Maßnahme. :D

Ich wurde auch nicht enttäuscht und wir durften den Einbürgerungstest machen,
Zahlenreihen lösen und anderen Nonsens machen. Das ganze hieß dann Rechte und Pflichten von Arbeitslosen. .pp Das ganze ging 2 Wochen von Montag bis Freitag
jeweils 3 Stunden. Zum Schluss haben wir eine "Urkunde" bekommen, das man
40 Stunden gemacht hat, obwohl es nur 30 Std waren. :D

Das ganze ist eine große Geldverbrennungsmaschine.
 
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