Internetzensur in Deutschland - coming soon

[ill rage]

unfassbar was da bei euch passiert. ich kann das garnicht glauben..... mir fehlen echt die worte.

 

[Specter87]

Ich werde mich die Tage mal schlau machen und Mitglied der Piratenpartei werden.

Ich weiß nicht, ob bei uns in Siegen schon ein Parteibüro existiert, ich glaubs aber eher nicht.

Außerdem werde ich mich als wahlberechtigt bescheinigen lassen und eine Wahlzulassung an die Partei schicken, damit diese für den Bundestag kandidieren darf.

Ich bin es Leid, hier wird völlig lückenhaft argumentiert, was die Verbote von diversen unliebsamen Dingen angeht.
Wenn da mal nicht die christliche Lobby ihre Finger drin hat.
Und weil die meisten durch das Fernsehen im Denken so gelähmt sind, glauben unsere lieben Politiker wohl, sie könnten jetzt zugreifen und die Demokratie abschaffen.
Wenn sie es tun würden, dann bitte plausibel begründen und ich sehe nicht im Entferntesten eine Möglichkeit, das plausibel zu machen.

Die sollten lieber mal Topmodel und die ganzen Scheiß Kochsendungen abschaffen, die einen dazu anhalten, bloß nicht über tiefgreifendere Sachen nachzudenken. Man könnte ja was verpassen, man könnte ja nicht dazu gehören. Politik ist langweilig. Und dann beschweren sich die Politiker offiziell über die mangelnde Wahlbeteiligung, aber es geht denen damit doch besser.

Vonwegen die, die nicht wählen gehen, wählen rechts. Nein, die die nicht wählen gehen, wählen den Mist der jetzt da oben sitzt. Die Rechten haben doch sowieso keine Chance mehr aufzusteigen, als ob die vom Geheimdienst nicht schon so intensiv infiltriert wurden. Man sucht sich überall Sündenböcke und Problemablenker. (Ich möchte mit diesem Absatz keineswegs für die rechtsradikalen sprechen.)

http://ich.waehlepiraten.de

Da ist das Formular für die Wahlzulassung. Bitte rege beteiligen. Wurd hier zwar schon öfter verlinkt glaub ich aber man kanns nicht oft genug tun.

Genau wie das Verbot von Paintball... Was ist besser? Ein blauer Fleck am Oberschenkel von einer Farbpatrone oder ein Kopfschuss, weil irgendwelche Bekloppten keine andere Wahl sehen, als ihren Spielspass auf eine ungefährliche Art auszuleben.

Killerspiele verbieten? Allein die Zensur ist total bescheuert. Beispiel: FEAR 2. Schießt man mit der Schrotflinte auf Gegner, zerfallen die zu staub. Schwache, naive, oder auch ziemlich junge Spieler erleiden einen Realitätsverlust und denken sich: Ach, ist ja gar nicht so schlimm, wenn ich jemanden töte. Das böse Erwachen kommt dann später. Kann doch ruhig blutig sein, dann sieht man wenigstens, wie es wäre, wenn man es auch in der Realität machen würde. Es wär ne riesige Sauerei.

Viel lieber sollten sich die Politiker mal an das Bildungs- und Erziehungswesen setzen, da gibt es viel größere Lücken!

 

[Predatory fish]

Wenn da mal nicht die christliche Lobby ihre Finger drin hat.


Genau wie das Verbot von Paintball... Was ist besser? Ein blauer Fleck am Oberschenkel von einer Farbpatrone oder ein Kopfschuss, weil irgendwelche Bekloppten keine andere Wahl sehen, als ihren Spielspass auf eine ungefährliche Art auszuleben.


Viel lieber sollten sich die Politiker mal an das Bildungs- und Erziehungswesen setzen, da gibt es viel größere Lücken!

leider habt ihr hier oft nicht wirklich viel Ahnung von Politik

also 1. Frage: was hat die "christliche Lobby" (was ist das denn?) mit der Sperrung der Internetseiten zu tun?
2. wurde das geplante Paintball-Verbot inzwischen nicht schon zurückgezogen?
3. Bildungspolitik ist Ländersache, über die Sperrung von Internetseiten hat der Bundestag entschieden
außerdem ist das Problem vielleicht vielmehr, dass sich die Politiker zu wenig mit Internet, neuen Medien etc,. befassen als dass sie damit zu viel Zeit verbringen würden

 

[lulin]

Ach, so schlimm wird das schon nicht! Hier gibt's nen guten Link der erklärt, warum die Zensur nicht so schlimm ist.

edit by Bse: Der Link von lulin führt NICHT auf eine von der Internetsperre betroffene Seite. Die Seite dient zur Information und um zu zeigen wie schnell man unabsichtlich in den Fokus des BKA kommen kann. Mit euren Daten passiert bei diesem Link absolut gar nichts!

 

[Darth Medvader]

Jörg Tauss wird erster Pirat im Bundestag
Interessant...

 

[Talatavi]

Tauss wäre eine gute Wahl gewesen, wenn er sich nicht selber mit dem Thema KiPo in die Scheisse geritten hätte.
Solange gegen ihn ermittelt wird und erst recht bei einer Verurteilung (wobei es eigentlich egal ist, bei dem Vorwurf bleibt in den Köpfen immer etwas hängen) wird er für die Zensur-Befürworter eine willkommene Steilvorlage sein:
KiPo An- und Verkäufer ist gegen KiPo-Zensur.
Ob er den Piraten mit seinem Beitritt einen Dienst erweist, halte ich für fraglich.

 

[Time]

@ Talatavi

Ein Saboteur...?

 

[Apokus]

Unschuldsvermutung?
Außerdem sind in der Presse doch eh alle die gegen die Zensur sind KiPo Nutzer so what?
Man schaue sich dazu die Äußerungen einer x-beliebigen CDU Bratze an ...

Der Vorstoß der CDU die Jugend (also das was ihr Untergang sein wird) nach den Wahlen ausm Internet zu kriegen indem sie ihnen die Internet Nutzung verbietet geht doch weiter in diese Richtung.. Fernsehen + Nachrichten die man bereits vollständig kontrolliert (z.B. über Interessengemeinschaften ala Ehepartner einer in der Partei der andere bei den Medien usw oder einfach durch sonstigen Druck) braucht man ja nicht verbieten.. beim Internet scheint man da ja doch deutlich mehr angst haben das der Bürger doch mal das Mitdenken anfängt.. (Quelle: Parteiprogramm der CDU -> Jugendliche Straftäter ausm Inet aussperren als Sanktion)

 

[Nihilist]

Bezüglich Tauss lest euch ma das durch:
http://www.tinyurl.com/m56due

#Tauss+

 

[AbYsS]

Hallo

ich hoffe immernoch, das das nur paar wichtigtuer sind die sperren gegen Spiele-Verkaufsseiten wie Gameware.at usw wollen, ich hoffe auch das die Leute endlich aufwachen und die CDU/CSU noch mehr Stimmen einbüsst, keine chance der Zensur !!!

 

[Touji]

UNIONS-WAHLPROGRAMM - Ahnungslos im Netz

Da freut man sich ja schon richtig auf die Zeit nach der Bundestagswahl, denn so wie es derzeit aussieht wird die CDU auch nach der Wahl noch regieren. Stellt sich eigentlich nur noch die Frage nach dem Koalitionspartner...

 

[TIIUNDER]

Man erkennt es leider immer wieder:

So habe ich gestern die Sendung "Unter den Linden" bei Phoenix verfolgt. (Unter anderem war Dirk Hillbrecht, Vorsitzender der Piratenpartei, zu Gast)

Dabei wurde mir klar: Die Politiker von gestern sind nicht bereit, die Gesetze dem modernen Medium Internet anzupassen. Stattdessen möchten sie das Internet soweit einschränken, dass es zu ihren alten Gesetzen (prä-Internet) passt.

 

[Little.]

"Problem" ist das die FDP stärker wird. Wenn die CDU verliert und die FDP stärker könnte es gut sein das diese eben wieder koalieren und sich so gegenseitig ergänzen. Das die FPD derzeit gegen die ganzen Vorhaben ist sehe ich _noch_ kritisch. Die FDP hat sich in der Vergangeheit des öfteren als laute Oppositionspartei, aber umso stillerer Koalitionspartner gezeigt. Nicht immer, aber leider zu oft. Es _könnte_ hier genauso sein.
(Wenn man an die Macht kommt gehen die eigenen Prinzipien eben doch viel zu schnell über Bord. Das ist aber sicherlich kein Symptom das die FDP nur für sich gepachtet hat)

 

[Touji]

Volker Pispers sagt jetzt auch etwas zum Thema und ein Abgesandter der Kasachischen Botschaft hat sich bezüglich der Unterstellungen der parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Land Kasachstan würde nicht ausreichend gegen Kinderpornographie vorgehen (und deswegen werden Webseitensperren benötigt), zu Wort gemeldet.

 

[Merlin]

Thema Zensur:
Wie erklärt man diese sich langsam aufbauende Mauer den Anderen? z.B. dem Mann mit Kugelschreiber oder dem Internetausdrucker.

Kommentar zu Dirk Hillbrecht vs Rupert Scholz und Phoenix und eine Analyse des Problems:
http://blog.koehntopp.de/archives/2518-Falscher-Planet,-falsches-Jahrtausend.html

 

[Touji]

Australien plant Webfilter für Erwachsenenspiele

Der Minister für Breitband, Kommunikation und Digitale Ökonomie, Stephen Conroy, will in Australien die Online-Sperren auf Spiele ausdehnen, die von der Australian Communications and Media Authority (ACMA) keine Freigabe ab 15 Jahren (MA15+) erhalten haben. Anders als in anderen westlichen Indutriestaaten gibt es in Australien keine Einstufung ab 18 Jahren. Spiele, denen die ACMA die MA15+-Einstufung verweigert (Refused Classification), dürfen nicht im australischen Einzelhandel verkauft werden. Conroy, Mitglied der australischen Labor Party, will dieses Verbot nun auf Browser- und Download-Spiele, Online-Spiele und Online-Shops für Import-Spiele ausdehen, meldet das australische Nachrichtenmagazin The Age.

Sobald eine Beschwerde über ein Spiel bei der ACMA eingeht, dem die Einstufung verweigert wurde, soll der Zugang zu der entsprechenden Webseite mit Hilfe von Webfiltern gesperrt werden – egal, ob der Surfer bereits volljährig ist oder nicht. Dies gelte beispielsweise auch für Online-Spiele wie "World of Warcraft" oder "Second Life", die bislang von der ACMA nicht eingestuft wurden. Nach der neuen Regelung würde bereits eine Beschwerde über anstößige Inhalte von anderen Mitspielern ausreichen, um diese Online-Spiele in Australien zu sperren, erklärte Webfilter-Gegner Mark Newton gegenüber The Age.

Ein Sprecher der Electronic Frontiers Australia kritisierte die Salami-Taktik der Regierung. Die neuen Webfilter schössen weit über das ursprüngliche Ziel hinaus, nur als ultimative Waffe gegenüber Kinderpornographie eingesetzt zu werden. Ron Curry, Chef der International Education Association of Australia (IEAA), sprach von einer untragbaren Situation, dass es in Australien keine Einstufung für Spiele ab 18 Jahren gebe, so wie sie auch bei Filmen üblich ist. Die Spieleindustrie kämpfe bereits seit Jahren für die Einführung einer solchen Kennzeichnung für Erwachsenenspiele.

Nach dem Bericht von The Age haben inzwischen neun Internet-Provider Klage gegen die Zensurpläne der australischen Regierung eingereicht. Die Gerichtsentscheide sollen noch im Juli gefällt werden. (hag/c't)

Quelle: Heise Online

In Deutschland kann sowas natürlich niemals passieren. Internetzensur findet nur in Diktaturen wie China, Saudi-Arabien, Iran und Australien statt.

 

[AbYsS]

Social Networks für Zensur

Offensichtlich werden sich in Kürze alle großen deutschen Sozialen Netzwerke öffentlich hinter die Zensurpläne von Ministerin Ursula von der Leyen stellen.

Das berichtet netzpolitik.org mit Bezug auf Insiderinformationen. Diesen zufolge wird es am kommenden Dienstag, den 30. Juni, im Rahmen der vom Familienministerium veranstalteten Konferenz "Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche mit Fokus auf neue Medien: Perspektiven für Europa" eine große Abschlusserklärung geben. Darin verpflichten sich netzpolitik.org zufolge die Unterzeichner, körperliche und sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Abbildung und Verbreitung dieser Verbrechen zu bekämpfen.

Mit von der Partie sollen unter anderem alle großen Sozialen Netzwerke in Deutschland sein, darunter Studi/Schüler/MeinVZ, wer-kennt-wen und Lokalisten. "Damit werden diese sich ebenfalls klar hinter die vom Familienministerium und dem Zugangserschwerungsgesetz vorgegebene Marschrichtung 'sperren statt löschen' und gegen ein zensurfreies Internet stellen", schreibt netzpolitik-Autor Philip Steffan.

Er geht davon aus, dass die Sozialen Netzwerke diese Position auch ihren Mitglieder vermitteln werden: "Man sollte sich [...] darauf einstellen, dass in Zukunft dort über Eigenwerbung oder entsprechende Bekenntnisaktionen die Nutzer auf diese Linie eingeschworen werden sollen."

Meinung: Eine Frage, die man nicht vergessen sollte, ist: Welchen Vorteil erhoffen sich die Betreiber der Sozialen Netzwerke von ihrer Unterstützung der Zensurpläne? social networksErst kürzlich etwa riet ein einflussreicher Think Tank der EU, strengere Richtlinien zum Schutz der Privatsphäre von Nutzern von Sozialen Netzwerken einzuführen. Die geforderten Maßnahmen dürften auch das Geschäft von StudiVZ und Co. beeinträchtigen. Ein möglicher Handel könnte also weniger harte Richtlinien für die Plattformen beinhalten.

Allerdings darf man auch nicht aus den Augen lassen, dass alle genannten Sozialen Netzwerke Teil großer Medienkonzerne sind. So gehört wer-kennt-wen zu RTL, Lokalisten zu ProSiebenSat.1 und StudiVZ zum Holtzbrinck-Verlag. Auch diese haben natürlich Interesse an einer guten Beziehung zur Bundesregierung.

Update: StudiVZ hat in einer Richtigstellung bekanntgegeben, die Erklärung nicht unterschreiben zu wollen. "Für studiVZ gilt der Grundsatz, dass Sicherheit nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit gehen darf."

 

[Touji]

Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren-Gesetz*

Ich glaube zwar nicht, dass es noch dieses Jahr zu einer Entscheidung in dieser Sache kommt, aber mal gucken.

Wer wissen möchte welches Land welche Inhalte im Netz zensiert:
Die britische Zeitung "The Guardian" hat dazu eine Karte erstellt (Flashformat).
Interessanterweise scheint es z. B. in Russland zur Zeit überhaupt keine Internetzensur zu geben. O.o


*edit:

*Das ist eigentlich eine Organklage und keine Verfassungsbeschwerde. Letzteres kann es nicht sein, da das Gesetz noch nicht in Kraft getreten ist. Köhler hat es ja noch nicht unterschrieben.

 

[Apokus]

Doch du musst nur die richtigen Filter einstellen ^^

Edit:Wobei dabei darauf hingewiesen wird das es keine richtigen Beweise gibt dazu sondern nur diverse "Reporte".

 

[SonGohan]

Liegt vorallem daran das die Verbreitung des Internets erst in den letzen 10 Jahren Anstieg und immer noch nicht wirklich hoch ist. Eine Zensurinfrastruktur für ein Medium das um das Jahr 2000 herumrum nur knapp 2% der Gesamtbevölkerung ansprach und heute um die 22% lohnt sich für die Erbsenzähler im Kreml wohl noch nicht wirklich.