@Tala: Naja, die Qualität eines Politikers zeichnet sich ja nicht dadurch aus, wie oft er/sie die Hand hebt. Wär mal interessant zu wissen, ob diese Abstimmungen, bei denen sie gefehlt haben soll, auch wirklich "knapp" waren. Denn dann hätte auch ich da so meine Probleme mit. Bei absolut klaren Entscheidungen braucht der Spitzenpolitiker doch nicht anwesend sein (das gilt für alle Parteien). Die machen ja noch genug anderes Zeug drumrum.
Die Aufsichtsratspositionen etc. finde ich persönlich vollkommen ok. Würden wir diese ablehnen? Mit großem Arbeitsaufwand sind sie wohl kaum verbunden und man bekommt sicher oft ganz gutes Geld.
Sorry das ich wieder mal einen angestaubten Fred schände aber da mir die Dame in meinem Wohnumfeld von jeder Ecke zugrinst, kann ich nicht anders.
Frau Dr. Koch-Mehrin ist hat mittlerweile verstärkte Probleme ihre Abwesenheiten bei Ausschüssen und bei Abstimmungen im EU-Parlament zu rechtfertigen.
Koch-Mehrin nahm nach eigenen Angaben an 75 Prozent der Parlamentssitzungen teil.
Zunächst waren Berechnungen aus ihrer eigenen Fraktion in Straßburg aufgetaucht, nach denen Koch-Mehrins Anwesenheitsquote angeblich bei nur 40 Prozent lag. Diese Angaben wurden später mit Hinweis auf offizielle Präsenzlisten des Europaparlaments auf 62 Prozent korrigiert.
Quelle:
T-Online News
Richtig spannend allerdings wird es erst, wenn man die Fehlzeiten der dreifachen Mutter im Parlament betrachtet - so wie es die FAZ vor wenigen Wochen tat.
Die Zeitung schrieb, eine Studie habe gezeigt, dass Koch-Mehrin bei nur 38,9 Prozent der Plenarsitzungen als Anwesende registriert worden sei.
Hier seien allerdings ihre (völlig gerechtfertigten!) Fehlzeiten aus dem Mutterschutz nicht berücksichtigt.
Obwohl die FAZ diese Einschränkung explizit nannte, reagierte Koch-Mehrin mit einer Klage gegen diese Darstellung.
Sie zog vor das Landgericht Hamburg, um die angeblich falsche Berichterstattung über die in der Studie ermittelte Präsenzquote verbieten zu lassen.
Dazu gab sie eine eidesstattliche Versicherung ab:
"Ich war während der aktuellen Legislaturperiode im Zeitraum vom 20. Juli 2004 bis 31. Dezember 2008 bei 75 Prozent der Parlamentssitzungen des EU-Parlamentes als anwesend registriert."
Dem widersprechen offizielle Dokumente der EU.
Das europäische Parlament errechnete bis vor wenigen Wochen - ohne die entschuldigten Fehlzeiten - eine Anwesenheitsquote von knapp 42 Prozent.
Zwischen den Angaben der EU und den Angaben Koch-Mehrins klafft eine statistische Lücke.
Nur einer kann die Wahrheit sagen. Sollte das Parlament Recht bekommen, könnte dies für die Politikerin zu einem großen Problem werden. Die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung steht unter Strafe.
Wie ernst nicht nur Koch-Mehrin, sondern die ganze FDP den Kampf um die Zahlen nimmt, musste auch der öffentlich-rechtliche Sender SWR feststellen.
In der Talkrunde "2+Leif" lud der SWR-Chefreporter Thomas Leif die Politikerin zu einer Aufzeichnung ein.
Nach 20 Minuten konfrontierte er Koch-Mehrin mit einigen Fragen zu ihrer bescheidenen Anwesenheit im EU-Parlament. Die ansonsten redselige Liberale reagierte schmallippig.
Direkt nach Ende der Aufzeichnung begann dann der Streit.
Der Rechtsanwalt von Koch-Mehrin versuchte die Ausstrahlung der kritischen Fragen zu verhindern.
Als das nicht half, schrieb schließlich FDP-Generalsekretär Dirk Niebel persönlich einen Brief an den Intendanten des SWR, Peter Boudgoust, beschwerte darüber, dass der Journalist Leif seine Fragen an die Parteifreundin Koch-Mehrin nicht zuvor abgestimmt habe.
Quelle: Aktuelle Ausgabe des Stern
Mir ist es ehrlich gesagt egal ob die Dame bei "wichtigen" Abstimmungen dabei war und die "unwichtigen" ausgelassen hat.
Die Zahlen, ihr Verhalten und die Feststellung des Landgerichts Hamburg, dass die Behauptung "
Fr. Koch-Mehrin ist eine nicht ganz so emsige EU-Abgeordnete" zulässig sei, sprechen nicht für sie.
Das sie es bei regelmäßiger Abwesenheit von ihrer hauptberuflichen und von unseren Steuergeldern bezahlten Tätigkeit als EU-Abgeordnete schafft, nebenbei noch gute 80K € mit "Nebentätigkeiten" einzufahren, stärkt auch nicht unbedingt mein Vertrauen in die Dame.
Fehlzeiten im Parlament und Anwesenheit auf Firmenveranstaltungen?
Das geht mir zuweit... ich erinnere mal an den verurteilten, ehemaligen Cheffe der FDP, Otto Lambsdorff, der in mehreren Dutzend Aufsichtsräten, Stiftungen & Nebenjobs aktiv war
Hoffentlich arbeitet(?) Fr. Koch-Mehrin nicht mehr weiter auf unsere Kosten aber ihr vorderer Listenplatz bei der FDP wird ihr weitere schöne & goldene Jahre in Brüssel bescheren.
