der flüchtlingsstrom - meinungen, erfahrungen, ursachen, handlungsvorschläge

[Wilma]

Oh man……………


1) laut Zeugenaussagen hat er eine Kassiererin und die Filialleiterin mit der Flasche bedroht, da auf dem Video nur mehr eine Dame zu sehen ist, muß die Szene vermutlich früher gewesen sein
2) auf dem Video ist zu hören das die Dame sagt: die Polizisten waren schon 2 mal da, die werden nicht mehr kommen
3) irgendjemand im Markt muß die Leute informiert haben, die kommen ja schließlich Zielstrebig rein und „Entwaffnen“ den Typen
4) um eine Gefahrensituation zu vermeiden wird den Typen die Flasche sofort entrissen und er wird hinausgeführt
5) das er sich körperlich wehrt, erfolgt natürlich eine Gegenreaktion von den anderen
6) die Dame hat auch von ihren Hausrecht Gebrauch gemacht, er kommt den aber nicht nach
7) vielleicht sollte die Polizei ja einen Shuttledienst für solche Leute einführen, ist ja eigentlich genau ihr Aufgabengebiet

sinn dieser aufzählung?

Man nimmt sich jetzt für einen Asylantrag also ganze 4!!!! Stunden Zeit um zu entscheiden ob jemand einen Asylanspruch hat oder nicht und das dabei in der Regel Zugunsten des Asylwerbers entschieden wird ist auch kein Geheimnis. Der Zeitaufwand der Beamten für meine Photovoltaikförderung war um ein vielfaches höher als das hier. Und so etwas ist wieder einmal der Politik geschuldet weil die endlich Zahlen haben wollen.

hä? sollen die sich mehr zeit nehmen? oder für deine sonnengeschichte weniger? redest du von reiner bearbeitungszeit bei den flüchtlingen vs. gesamtzeit inkl. wartezeit bei dir? sorry, ich verstehs echt nicht.

Und das so die Wirklichkeit aussieht wundert auch keinen mehr:

Europäer lehnen die Flüchtlingspolitik entschieden ab
Geringe Zahl der Befürworter
...

ach ne^^ is ja was ganz neues. oder was soll der schmarn andeuten? dass jetzt alle ablehner afd sind oder was? falls du es noch nicht mitbekommen hast: zb ich lehne diese politik auch ab. was für ne bescheuerte tendenziöse umfrage!

 

[Talatavi]

Lieber Phil... schon mal überlegt, dass der Bahnhof Rosenheim und Umgebung als "kriminalitätsbelasteter bzw. gefährlicher Ort" gelten könnte (wovon ich ausgehe)?
Und wenn man dann mal einen Blick in das bayerische Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei
Polizeiaufgabengesetz (PAG) wirft, verstehste vielleicht warum du befummelt worden bist:
Eingriffsbefugnis für die Identitätsfeststellung dürfte der § 13 Absatz 1 Nr. 3 PAG sein:

"Die Polizei kann die Identität einer Person feststellen... wenn sie sich in einer Verkehrs- oder Versorgungsanlage oder -einrichtung, einem öffentlichen Verkehrsmittel, Amtsgebäude oder einem anderen besonders gefährdeten Objekt oder in unmittelbarer Nähe hiervon aufhält..."

Eingriffsbefugnis für die Durchsuchung dürfte der § 21 Absatz 1 Nr. 3 PAG sein:

"Die Polizei kann eine Person durchsuchen wenn,...sie sich in einem Objekt im Sinn des § 13 Abs. 1 Nr. 3 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält..."

Und ist es nicht schön zu erfahren, dass bayerische Polizeibeamte nicht nur willkürliche Personenkontrollen unter "Nicht-Muttersprachlern" durchführen sondern auch den einheimischen Steuerzahler teilhaben lassen?
Es wird ja oft das Racial Profiling kritisiert... fein das es in Bayern nicht immer zutreffend ist.

 

[^Gandalf]

sinn dieser aufzählung?

lass mich raten:

Vielleicht das das handeln in Ordnung war?

hä? sollen die sich mehr zeit nehmen? oder für deine sonnengeschichte weniger? redest du von reiner bearbeitungszeit bei den flüchtlingen vs. gesamtzeit inkl. wartezeit bei dir? sorry, ich verstehs echt nicht.

Wenn ich schreibe Zeitauwand der Beamten, meine ich natürlich die reine bearbeitungszeit, was für eine frage.......

Und natürlich meine ich das die sich mehr zeit nehmen müssen. Was ist mit dir los?

ach ne^^ is ja was ganz neues. oder was soll der schmarn andeuten? dass jetzt alle ablehner afd sind oder was? falls du es noch nicht mitbekommen hast: zb ich lehne diese politik auch ab. was für ne bescheuerte tendenziöse umfrage!

Hast du irgendeinen AFD komplex? Hier geht es um die ständigen Phrasenwiederholende EU-Politker die nur sagen was nicht funktioniert (später stellt sich aber heraus dass genau das funktioniert) und selbst keinen funktionierenden Plan aufstellen.

 

[Phill]

dass der Bahnhof Rosenheim und Umgebung als "kriminalitätsbelasteter bzw. gefährlicher Ort" gelten könnte...

Jaja, hört man immer wieder. Ich hab dort trotz vieler Gelegenheiten nie ein Verbrechen erlebt. Vielleicht wird dort auch nur mehr gefunden, weil dort einfach mehr gesucht wird.
Aber darum gehts mir gar nicht.
Mal angenommen, du kommst mir im Fußgängerbereich in deiner Uniform entgegen: Wenn du meinst dass du einen erschreckten Gesichtsausdruck bei mir erkennen konntest als ich dich erblickt habe, und dass ich dann versucht habe, etwas in meiner Hosentasche verschwinden zu lassen, dann spricht imo nix gegen eine Überprüfung. Aber einfach mal von 5 bis 1 runterzuzählen und den Trottel der in dem Moment vorbeiläuft zur Hauptverkehrszeit vor der Menschenmenge wie einen Straftäter zu behandeln und zu erniedrigen, das empfinde ich als eine Unverschämtheit. Das widerspricht imho jeglicher Verhältnismäßigkeit, sowie der Unschuldsvermutung und meinem Recht auf Privatsphäre.

 

[Phill]

Dass man uns unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung immer noch mehr Überwachung verkaufen will, während man quasi Millionen aus der "Heimat der Terroristen" praktisch gar nicht kontrolliert setzt dem ganzen die Krone auf!

€:
Btw: Was ist eigentlich deine Einschätzung zu dem Fall mit starscreams Video?

 

[Talatavi]

In Berlin hat die Polizei eine nahezu identische Eingriffsbefugnis (§§ 21 Absatz 2 Nr. 3 und § 34 Absatz 2 Nr. 3 ASOG) und die gab es schon 1985 in dieser Form.
Solche Vorschriften gibt es seit Jahrzehnten in jedem Bundesland... ist also ein ganz alter Hut.
Ziel ist es eben nicht nur offensichtliche "Kacke-Kläuse" zu überprüfen sondern jede/n die sich an bestimmten Orten aufhalten.
Das es Otto-Mormalverbraucher natürlich nicht passt auf offener Straße ohne erkennbaren Grund hochnotpeinlich gecheckt zu werden ist klar.
Und auf den konkreten Anlass und Ort deines Polizeikontakts Bezug zu nehmen, wer/was sagt denn dem Kontrollbeamten das du kein konvertierter Bombenleger bist oder (was vermutlich viel schlimmer wäre) ein rechtslastiger Menschenhasser der "Nicht-Muttersprachler" beseitigen will?
Entweder trifft die Maßnahme alle ohne Ausnahme oder sie ist sinnlos und könnte somit auch entfallen.

Zu der Aktion der "Bürgerwehr" aus dem Video möchte ich nix sagen.
Das ist m.M.n. ein halbseidenes Ding was urig aufgebauscht wurde,

 

[Phill]

wer sagt mir denn dem Kontrollbeamten das du kein konvertierter Bombenleger bist

Genau diese Sichtweise ist das was mich stört, ... nein, regelrecht anwidert. Wenn irgendwas das Mißtrauen der Beamten erregt, bitte, von mir aus! Aber nicht so! Wäre für mich in etwa das selbe, wie meine Post zu lesen oder meine Bude zu durchsuchen, einfach weil ich nach dem Zufallsprinzig ausgewählt worden bin.
Nehmen wir mal an, ich wäre auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch und der Personalchef mit dem ich in 30 min. einen Termin habe sieht (nebst hundert anderen Zuschauern) wie 2 Beamten jede Hosen- und Jackentasche von mir, sowie meine Schuhe kontrollieren (und es war Dezember und Sauwetter, verflucht!). Na vielen Dank auch! Meine Hosen durfte ich wenigstens noch anbehalten!

Auf der anderen Seite gibt man ganz offen dem großen Schreckgespenst "Islamistischer Terror" die Möglichkeit seine "Soldaten" VOLLKOMMEN UNBEHELLIGT ins Land zu schleusen.

 

[Phill]

Deine Bemühungen in allen Ehren, aber da kannst du noch so viele Paragraphen verlinken, ich bin mit diesem Zustand alles andere als zufrieden.

Zur "Bürgerwehr-Aktion":
Ich bin mal wieder weit weg von starscream, aber finds trotzdem schade dass hier derart polarisiert wird.
Hätte mich schon interessiert was du da einbringen könntest. Kann aber auch verstehen wenn du nicht magst.

 

[Talatavi]

Tja... und solange niemand konkret vorhersagen kann wie ein möglicher "Gefährder/Attentäter" aussieht, sich benimmt bzw. einwandfrei im Voraus zu identifizieren ist, solange wird es unselektierte Kontrollen im Rahmen des rechtlich Möglichen geben.
Mir selber wäre das auch total recht wenn es gar keine Kontrollen geben würde. Dann kann ich wenigstens sicher sein keinen Erstkontakt mit einem "Treffer" zu haben, mit möglicherweise schlimmen Folgen für mich.
Von den fruchtlosen Endlos-Debatten mit Leutz wie dich (und das ist nicht böse oder abfällig gemeint!), mal ganz abgesehen.
Unmöglich einem normalen Einheimischen verständlich zu machen, warum man gerade IHN einer verdachtsunabhängigen Kontrolle unterzieht.
Wenigstens bleibt die Hoffnung, dass dir die grünen Männchen in Bayern vermutlich legal auf den Sack gegangen sind.

Einige "Mitbürger" haben sich ja mittlerweile erfolgreich vor Gericht erstritten, dass es nicht zulässig ist wenn die Polizei sie aufgrund ihrer Hautfarbe/Abstammung kontrolliert.
Was z.B. bei einer grenznahen Fahndung nach illegal Eingereisten sehr sinnig ist...

 

[Phill]

Dann kann ich wenigstens sicher sein keinen Erstkontakt mit einem "Treffer" zu haben, mit möglicherweise schlimmen Folgen für mich.

Hmm... demnach könnts durchaus sein, dass ich bewusst ausgewählt wurde weil ich einen absolut harmlosen Eindruck gemacht habe. Fänd ich ja echt super wenns so wäre...
Tut mir Leid, dass ich mit dieser Praxis nicht einverstanden bin, obwohl sie durch die Gesetzeslage legitimiert wird.
Und ich finds in deinem Fall auch sehr schade, dass du abfällig auf mich reagierst. Kein "ja, ich kann dich verstehen... die Beamten tun nur ihre Plicht... vielleicht sind sie jung und eifrig..."... nein. Du willst mir verkaufen dass es etwas positives sei, nach dem Zufallsprinzip die allgemeine Unschuldsvermutung für mich aufzuheben und ohne geringsten Anlass derart in meine Privatsphäre einzugreifen und reagierst abfällig weil ich anderer Meinung bin.

Schönen Tag noch!

Es lebe der Überwachungsstaat!

 

[Phill]

Mir selber wäre das auch total recht wenn es gar keine Kontrollen geben würde. Dann kann ich wenigstens sicher sein keinen Erstkontakt mit einem "Treffer" zu haben, mit möglicherweise schlimmen Folgen für mich.
Von den fruchtlosen Endlos-Debatten mit Leutz wie dich (und das ist nicht böse oder abfällig gemeint!), mal ganz abgesehen.

Moment... jetz realisier ich das erst so richtig:
Das EINZIGE was deiner Meinung nach gegen solche Schikanen spricht ist, dass man entgegen der Wahrscheinlichkeit auch mal einen Treffer haben könnte??
(Abgesehen von fruchtlosen Diskussionen mit "Leutz wie mir"...)
Lese ich das richtig heraus?
Gut, dann brauchen wir wirklich nicht mehr diskutieren.
Dann frag ich mich echt, mit wem man hier überhaupt noch diskutieren sollte...

(mit Wilma kaum, weil ich meistens seiner Meinung bin...)

 

[Talatavi]

Das mit den Endlos-Diskussionen bezog sich nicht auf unsere Forendebatte sondern auf zahllose Dialoge, die ich mit Leutz geführt hatte die in ebensolchen Situationen bei mir "Kunde" geworden sind und ebenfalls nicht begeistert waren.
Hier quasseln wir ja freiwillig miteinander und da ist nix abfällig zu dir gemeint.
Ich kann ganz gut damit leben wenn wir uns nicht einig sind.
Ebenso hatte ich dir ja auch beigepflichtet, dass es mir durchaus besser passen würde keine Fremden anzuquatschen und zu befummeln... birgt Risiken und kostet Nerven.
Und mich würde es tierisch ankotzen wenn ich eine verdachtsunabhängige Personenkontrolle durchführe und das Pech habe an Osamas Erben oder irgendeinen anderen Vollhonk zu geraten der mich dann weghimmelt.
Nur ist das schon seit 1985 (in Berlin) geltendes Recht und wenn du jetzt, wo du zum ersten Mal selber Betroffener einer solchen Maßnahme warst, "Überwachungsstaat" rufst, biste etwas spät dran.
Dir passt es nicht, ich kann's nachvollziehen das es kein erhebendes Gefühl ist und ich bekomme auch keinen Halbsteifen wenn ich fremden Leutz auf'n Sack gehe.

 

[Ka$$aD]

Meh, jetzt beruhige dich doch mal wieder, nur weil du vor 1,5 Jahren auf offener Straße mal die Schuhe ausziehen musstest... Einerseits wünscht sich jeder mehr Sicherheit und wenn doch mal etwas passieren sollte, werden die Rufe "wo war denn die Polizei, wie konnte so etwas überhaupt passieren?" groß. Ich würde es gerne in Kauf nehmen, alle zwei Jahre in bestimmten Gebieten mal kontrolliert zu werden, wenn dafür hin und wieder ein "Treffer" dabei raus springt, der meine Sicherheit erhöht. Das finde ich dann doch noch eine sinnvollere Art der "Überwachung" im Gegensatz zum Abhören und Aufzeichnen sämtlicher Daten die man irgendwo hinterlässt. Und ja, es ist definitiv nicht schön, wenn man auf offener Straße kontrolliert wird. Man überlebt es aber gerade so.

 

[Phill]

@Talatavi:
Ok, vielleicht hab ich dich gerade in den falschen Hals gekriegt und bin deshalb gerade ziemlich angepisst, tbh.
Aber dann erklär mir bitte dass ich in meinem letzten Post schief lag, ansonsten vergeht mir wirklich das Bedürfnis zum Diskutieren.

@Kassad:
Ich fühl mich dadurch kein bisschen sicherer und mir fällt dabei ein Zitat ein das ich vor ein paar Wochen selbst um die Ohren gepfeffert bekommen habe:

Das hat was mit der Würde zu tun, aber das kennst du nicht.

 

[Talatavi]

Also für mich besteht der Vorteil im Vermeiden solcher Kontrollen darin, dass ich an keine gefährlichen Typen gerate. Das ist mir schön.
Für dich besteht der Vorteil darin, dass du dich nicht ungerechtfertigt verdächtigt fühlst.
Insofern sehe ich da eine Win-Win-Situation für uns beide, wenn es solche Kontrollen nicht doch geben würde.
Da muss ich dir nicht erklären das du schief liegst.

 

[Phill]

Das hört sich aber so an wie: "Den bärtigen Araber mit dem komischen Rucksack lass ich lieber in Ruhe, bevor der mich noch wegpustet. Soll der mal schön zum Christkindlmarkt latschen, wo ich weit genug weg bin. Da nehm ich lieber den Phill. Der motzt nur ein bischen und dann is gut."

 

[AmeRiZe]

Wenn Neuankömmlinge und Flüchtlinge bei solchen Kontrollen priorisiert werden finde ich das vollkommen legitim, dass auch mal ein Phill kontrolliert wird, aber alle da gleich zu behandeln ist bei gefährdeten Objekten/Orten vllt. nicht die beste Vorgehensweise.

Vllt. sollte es aber auch der Bevölkerung nur besser beigebracht werden und man bekommt dann vllt. 'nen Schein ausgestellt, worauf die Beamten natürlich hinweisen müssen, dass man einer solchen Untersuchung unterzogen wurde und alles ok ist.

 

[Phill]

Dann könnt ich jetz einen Schein haben wo mind. 7-8 Durchsuchungen in den letzten 20 jahren drinstehen. Aber es kommt doch sowieso immer erst über Funk dass nix vorliegt und dann gehts erst los: "Was haben wir denn alles dabei"? "Ja, was ist denn das"? "Zigarettenpapier!" "Na, dann wollen wir doch den Tabak mal ganz genau unter die Lupe nehmen..." Dann wird auch noch in die Socken reingeschaut...
Hatte ich btw auch schon weit außerhalb der Stadt in einer Wohnsiedlung als eine Frau die mich kannte vorbeikam.
Super Eindruck!

 

[Wilma]

Dann könnt ich jetz einen Schein haben wo mind. 7-8 Durchsuchungen in den letzten 20 jahren drinstehen. Aber es kommt doch sowieso immer erst über Funk dass nix vorliegt und dann gehts erst los: "Was haben wir denn alles dabei"? "Ja, was ist denn das"? "Zigarettenpapier!" "Na, dann wollen wir doch den Tabak mal ganz genau unter die Lupe nehmen..." Dann wird auch noch in die Socken reingeschaut...
Hatte ich btw auch schon weit außerhalb der Stadt in einer Wohnsiedlung als eine Frau die mich kannte vorbeikam.
Super Eindruck!

cool down. du wirfst da imho zu viele verschiedene kontrollgründe in einen topf ohne jeweils an die ursachen zu denken.

- flüchtlinge müssen bei einreise kontrolliert und registriert werden. wie jeder andere bürger auch müssen die sich jederzeit ausweisen können. das wurde bei vielen verkackt oder schlampig durchgeführt. deswegen hat man jetzt im nachhinein teilweise zurecht nen ungutes gefühl.
- deine story mit dem zigarettenpapier/tabak ist der bekloppten gesetzeslage bzgl. cannabis geschuldet. was meinste was jeden tag anner holländischen grenze los ist.^^ wenn sich da nicht letztens irgendwas geändert hat musste ja für ne strafanzeige nur kleinstmengen dabei haben. die wird dann für gewöhnlich zwar fallen gelassen, aber die polizei darf sich trotzdem vorher für den quatsch die arbeit machen.


insgesamt fände ich es analog zu kassad ganz gut, wenn diese kontrollen durch medien und politik nicht so negativ aufgeladen würden, so dass deine nachbarin keinen schlechten eindruck von dir bekommt, nur weil du zufällig kontrolliert wirst.

 

[Phill]

Ja, die Kriminalisierung von Canabis ist ein ganz anderes Thema. Ich bin allerdings aufm Rückweg von England vor 12 Jahren 2 Mal über die holkländische Grenze gefahren und dabei nicht kontrolliert worden, obwohl ichs da verstanden hätte. ^^

Ich halte es einfach für ein Unding, dass jemand aus heiterem Himmel auf dich zukommen und deine Taschen kontrollieren kann, und du einfach so mal schnell zum Verdächtigen wirst. Deine Wohnung darf man ja auch nicht einfach so durchsuchen (richterl. Beschluss / Gefahr im Verzug, afaik?), oder dein Telefon/PC anzapfen. So ähnlich sollte es da imho auch sein. Wenn ich irgendwie unwissentlich einen Verdacht errege, seh ich das auch anders. Ich wär auch nicht böse wenn der Beamte sich geirrt hat und dann entschuldigt.
Ansonsten stimm ich dir zu.