Wenn der FSB eine Internetabteilung hat, zeigt das doch, dass man in dem Medium durchaus ein mögliches (Bedrohungs-)Potential sieht. Das Argument, dass man nicht zensiert weil man dieses Medium für zu unbedeutend hält erscheint mir dementsprechend wenig überzeugend. Wen man das wollte hätte man das längst getan. Ein Medium, dass man für zu unbedeutend hält braucht auch keine spezielle Geheimdienstabteilung.
Die möglichen Kosten sind auch kein Argument dagegen, da der Löwenanteil davon nur einmal anfällt und man diese, wie hierzulande üblich, auch per Gesetz der Privatwirtschaft aufhalsen kann.
China hat zur Zeit etwas unter 300 Millionen Internetnutzer, prozentual also nicht mehr als Russland. Das Land ist gegenwärtig einen Tick autoritärer als Russland, aber das spielt in diesem Zusammenhang kaum eine Rolle. Wenn eine Regierung das Netz zensieren will und dieses Vorhaben auch durchsetzen kann, dann tut sie das auch.
Offensichtlich scheint das im Moment nicht gewünscht zu sein, weil
a) man einen anderen Ansatz der Informationskontrolle verfolgt,
b) man gerade bei den Planungen für den Aufbau einer Zensurinfrastruktur ist (Wenn man das wirklich möchte dauert es kein Jahr bis zum Einsatz)
oder c) man das gar nicht haben will. (Der Grund dafür könnte auch Punkt a) sein.)
a) und c) erscheinen mir derzeit am plausibelsten.
@Geheimdienste:
Vom Staat selber dürfen solche Aktionen aber nie gedultet werden, dann stellt man sich wirklich auf die geiche Ebene mit einen "Schurkenstaat".
Der Geheimdienst eines Landes IST der Staat! Genauso wie die Polizei oder das Militär. Diese Dienste sind keine außerstaatliche Einrichtung. Wenn der Geheimdienst Schwerstverbrechen begeht und sein Dienstherr dies duldet oder gar befürwortet, dann ist auch der Staat der Täter.
Es liegt in der Natur der Sache, dass Geheimdienste sich hin und wieder über Gesetze hinwegsetzen, aber es sollte für die Dienste von Rechtsstaaten auch absolute Tabus geben. Bei so Sachen wie Folter, Mord (ohne wirklich triftigen Grund) oder Unterstützung von Terrorgruppen, damit diese in einem anderen Land Autobomben hochjagen, sind diese Grenzen definitiv überschritten.
Krieg mag unmoralisch sein, aber auch dort gibt es Regeln. Wer sich nicht daran hält muss mit Sanktionen rechnen und landet im Extremfall in Den Haag. Was diesbezüglich fürs Militär gilt sollte auch für Geheimdienste selbstverständlich sein.