Naja... 5 Jahre wären schon ein guter Schnitt aber wir haben hier (in Berlin) "Familien", die uns bereits in dritter Generation als sog. Staatenlose auf der Tasche liegen.
Schöne Beispiele für solche Familien sind z.B. die in Berlin und Bremen verteilte
Miri-Sippe, die bis in die 80er Jahre zurückreichen oder der
Al-Zein Clan.
Dabei geht es um mehrere Tausend Familienmitglieder.
Inoffiziell weiß jeder das sie aus dem Libanon kommen, offiziell sind sie staatenlos.
Das bedeutet, sie machen keine Angaben zu ihrer Herkunft und somit ist es unmöglich, sie in ihre Heimatländer zurückzuschieben.
Das der Großteil von ihnen in die organisierte Kriminalität und/oder schwere Straftaten verstickt ist kommt noch als kleiner Schenkelklopfer dazu.
Dieser Pervertierung unserer Gastfreundschaft ist mit den bestehenden Gesetzen nicht mehr beizukommen.
Eine radikale Lösung (z.B. dauerhafte Internierung) ist nicht mehrheitsfähig und schafft uns das Problem auch nicht vom Hals, wir werden sie schlicht und ergreifend nicht mehr los.
Der Libanon sagt: Beweist uns erstmal, dass das Libanesen sind (und ist vermutlich froh, dieses nette Völkchen los zu sein).
Dasselbe Problem haben wir mit Nordafrikanern, die sich als Syrer ausgegeben haben und "enttarnt" wurden.
WIR müssen z.B. Tunesien rechtssicher beweisen, dass der bei uns aufgetauchte ihr Staatsbürger ist.
Alle ins Flugzeug laden und über ihren vermuteten Heimatländern abwerfen kommt auch nicht in Betracht.
Und damit nähern wir uns wieder dem Anfang, sie sind hier und wir werden sie mit der bestehenden Rechtslage und Gesetzen nicht mehr los.
Eine Änderung des Asylrechts und der Ausländergesetze sowie die konsequente Anwendung der Schengen- und Dublinverträge würde es zukünftigen "Invasoren" schwerer machen.
Aber bereits jetzt schon ist der Staat nicht in der Lage alle illegal Aufhältlichen konsequent abzuschieben, einige Bundesländer (Berlin & Brandenburg) weigern sich sogar Schubhäftlinge auszufliegen.
Würde sich jetzt die Rechtslage ändern und Abertausende abgeschoben werden können, wären wir sofort in einem logistischen Waterloo angekommen.
ICH sehe aus meiner beschränkten Froschperspektive keine Möglichkeiten mehr diese Pervertierung unserer Aufenthaltsgesetze noch zu korrigieren, es gibt dafür auch keine Mehrheiten in den Gesetzgebungsorganen.
Es wird also beim aktuellen Status Quo bleiben und die paar wenigen die (teils medienwirksam) abgeschoben werden, waren zu ehrlich und/oder hatten einen schlechten Anwalt/Berater.
Aus diesem Dilemma hilft uns auch kein neuer Adolf oder die AfD raus... das wird ein generationenübergreifender Prozess werden, der mit ganz vielen, weltweit verteilten Baustellen gepflastert ist.
Eventuell erledigt sich das Problem ja sowieso in näherer Zukunft, wenn die "Umvolkung" in Deutschland abgeschlossen ist aber das wird uns nicht mehr tangieren.
Es sei denn wir machen den Heesters und werden steinalt.
