deamon
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source: faz.netIn der schriftlichen Erklärung vom Sonntag hieß es: „Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung.“ Auch im diesjährigen Spanien-Urlaub habe Schmidt den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. „Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet.“
Eine Ministeriumssprecherin sagte, Frau Schmidt kenne den Unterschied zwischen privat und dienstlich sehr genau. „Sollte in den letzten Tagen ein anderer Eindruck entstanden sein, ist das zu bedauern.“ Nach der Rückkehr aus dem Urlaub werde wie üblich alles genau abgerechnet, die Unterlagen würden offengelegt. Die Sprecherin betonte zugleich, dass Frau Schmidt nach Spanien auf eigene Kosten geflogen sei. Unklar blieb am Wochenende, wie viele dienstliche Termine Ministerin Schmidt während ihres Urlaubs wahrgenommen hat oder noch absolvieren will. An diesem Montagabend werde die Ministerin an einer Veranstaltung der deutschen Botschaft in Alicante teilnehmen, sagte eine Sprecherin. Um weiterhin mobil zu sein, sei inzwischen ein dienstlicher Leihwagen gemietet worden. Schon vorher habe sich Frau Schmidt den Angaben zufolge für Privatausflüge einen persönlichen Leihwagen genommen.
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Nach Ansicht des Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen Alexander Bonde müsse die Ministerin dem Haushaltsausschuss darlegen, warum es notwendig war, das Fahrzeug nachkommen zu lassen. „Nur der Verweis auf dienstliche Termine reicht nicht und ist auch nicht plausibel“, sagte Bonde der „Saarbrücker Zeitung“ „Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien? Wir hatten eher den Eindruck, dass ihre Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant sind.“
Kritik kam auch vom Bund der Steuerzahler: „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss“, sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der Deutschen Presse-Agentur dpa. Von einer Dienstwagenaffäre wolle er derzeit aber noch nicht sprechen. „Bislang handelt es sich lediglich um ein Fehlverhalten bei der Organisation.“
Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer „Dienstwagenaffäre“ und nannte Schmidts Argumentation „erst einmal unglaubwürdig“. Könne die Ministerin nicht nachweisen, dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich.
http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D...1580146DA424B25990~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.welt.de/politik/article4...t-gestohlen.html?page=12#article_readcomments
Ich bin ehrlich gespannt mit welchen Dienstterminen sie sich rechtfertigen will Die spekuliert offensichtlich nicht darauf den Job nach der nächsten Wahl noch inne zu haben