Laut dem Video ist das UF schonmal nicht betroffen, gut gut.
Was steht im aktuellen Kompromissvorschlag?
Frankreich und Deutschland hatten sich in der vergangenen Woche auf eine sehr enge Ausnahme für sehr junge und zudem sehr kleine profitorientierte Plattformen geeinigt. Demnach können StartUps nur dann von der Pflicht ausgenommen sein, Upload-Filter einzusetzen, wenn sie alle drei folgenden Kriterien erfüllen:
(Quelle)
- die Plattform ist jünger als 3 Jahre alt <- NICHT ERFÜLLT
- sie erwirtschaftet einen Jahresumsatz von weniger als 10 Millionen Euro <- ERFÜLLT
- sie hat weniger als 5 Millionen Nutzer pro Monat <- ERFÜLLT
da ja auch eine textliche Urheberrechtsverletzung vorliegen kann.
Das UF ist nicht betroffen laut Artikel 2, siehe im Video bei Minute 10.Klar ist das UF betroffen.
Das ist wohl Auslegungssache. Das Gesetz zielt doch auf Plattformen ab, auf denen geschützte Werker dritter geteilt werden können; nicht auf Plattformen, auf denen die Rechteinhaber selber (die Beitragsschreiber) ihre Beiträge freiwillig teilen. In den UF Regeln ist das Gewähren des Verwertungsrechts auf Beiträge geregelt. Daher denke ich findet das Gesetz schonmal keine Anwendung auf die Beiträge, die wir hier alle selbst verfassen. Der Hauptzweck des UFs ist es jedenfalls eine Diskussionsplattform zu bieten in denen sich Diskussionsteilnehmer in schriftlicher Form verständigen können. Auch wenn das UF theoretisch die Möglichkeit bietet, geschützte Werke Dritter hier online zu stellen, so erfolgt das ja in der Praxis nicht (und schon gar keine "große Anzahl") und ist auch nicht der Zweck dieser Plattform. Es war im Grunde auch in der Vergangenheit verboten das hier zu tun und bisher haben wir dort manuell drauf geachtet, bei unserer derzeitigen Größe ist es evtl. ausreichend das auch weiterhin so zu tun.Jeder Text, jedes Bild, jedes Video ist Uhrheberrechtlich geschützt. Urheberrecht kann man nicht willentlich abgeben, es erlischt nur nach einer sehr langen Zeit nach dem Tod. Die Auslegung, das UF wäre nicht so eine Plattform, ist daher äußerst fraglich.