Justizkanzlei I.

[v.Allensbach]

I. Justizkanzlei und Kammergericht

I. Ämter

Kanzler der Justiz: Freiherr Karl Gustav von Allensbach

Justizrat zu Bärenburg : ---
Justizrat zu Johannesburg : ---
Justizrat zu Waldeck : ---

Kammergericht (aktuelle Besetzung): Freiherr Karl G. v.Allensbach, Edelmann Christian del Saux, Bürger v.Lothringen


II. Gesetze

siehe offizielle Gesetzessammlung der weltlichen Macht

siehe offizielle Gesetzessammlung der geistlichen Macht

 

[Johannes]

@ Karl Gustav

Das ganze ist soweit ordentlich. Wir würden den folgenden Punkten jedoch noch etwas Aufmerksamkeit schenken:

Sollen wir die Leibeigenschaft wirklich abschaffen... (hmm... ich weiß nicht recht)

Zu IV.: Auch die Justiz ist an das Gesetz gebunden...

Zu VI.: erzherzogliche Haftbefehle könnten ergänzt werden – Verhaftungen sollten generell dem Militär und der Justiz vorbehalten sein...

Zu Gesetzgebung II.: Wir würden dahingehend die Finanzkanzlei verantwortlich machen. – Der Aufwand einer Einberufung der Stände ist einfach zu groß... Wir würden ferner die Generalstände bspw. zur gesamten weltlichen Steuererhebung – je auf Vorschlag des Finanzkanzlers – konsultieren.

Der Rest ist soweit Unserer Ansicht kommentarlos übernehmenswert. rost

 

[v.Allensbach]

OT

@ Johannes

Nun, die Bindung an Gesetz und Recht ergibt sich unmittelbar aus Sinn und Zweck. Deshalb habe ich darauf verzichtet, dies extra noch einmal aufzuführen. Alle anderen Änderungsvorschläge wurden nun berücksichtigt.

Ich schlage noch folgende Regelwerke vor:

- Wirtschaftsgesetz (um Handel und Gewerbe zu regeln)
- genaue Ämterbeschreibung und -kompetenz sollte in ein Gesetz gepackt werden.

Dann schlage ich vor, alle Gesetze in zwei Threads zu packen;

1.) Sammlung der weltlichen Gesetze
2.) Sammlung des kirchlichen Rechts

 

[v.Allensbach]

Im Namen Seiner Heiligen Majestät.

Ab sofort werden Bewerbungen um die Ämter der Justizräte entgegengenommen. Bis Burgland vollständig administrativ gegliedert ist, ist der Justizkanzler für die Berufung der Justizräte zuständig.


gez.

 

[v.Allensbach]

OT: Findet das hier allgemeine Zustimmung?


Der Erzherzog
Der Erzherzog ist von Gottes Gnaden in sein Amt auf Lebenszeit berufen.
Er ernennt und entlässt den Erzkanzler.
Im Krieg hat er den Oberbefehl über die Streitkräfte.

Der Erzkanzler
Der Erzkanzler ist der Regierungschef Burglands. Er ernennt und entlässt den Justizkanzler, den Finanzkanzler und den Kriegskanzler. Er führt die Aufsicht über die genannten.

Der Justizkanzler
Der Justizkanzler erlässt Gesetze. Er führt den Vorsitz im Kammergericht und beruft zwei Justizräte zu seinen Beisitzern. Er ist nicht zuständig für die Bereiche Finanzen, Wirtschaft, Krieg und Äußeres. Er kontrolliert die Justizräte und hat bei deren Ernennung ein Veto-Recht.

Finanzkanzler
Der Finanzkanzler erlässt Gesetze für die Bereiche Wirtschaft und Finanzen. Er führt Fach- und Dienstaufsicht über die Commerzienräte und hat ein Veto-Recht bei deren Ernennung. Er ist verantwortlich für die Finanzen Burglandes und ist Chef der Staatsbank.

Kriegskanzler
Der Kriegskanzler ist zuständig für die Bereiche Krieg und Äußeres. Er übernimmt die völkerrechtliche Vertretung Burglandes. Er ist nicht berechtigt, völkerrechtliche Verträge ohne Zustimmung des Erzherzogs abzuschließen. Der Kriegskanzler hat in Friedenszeiten das Oberkommando über alle Streitkräfte und kontrolliert, ernennt und entlässt die Kriegsräte. Er ist der ranghöchste Offizier des Heeres.


Landesebene


Baron
Der Baron wird direkt vom Erzherzog ernannt und entlassen. Er ist Regierungschef und Repräsentant seines Landes. Er ernennt und entlässt die Stadtmagistrate, sowie den Commerzienrat und den Justizrat seines Landes.


Justizrat
Der Justizrat beschäftigt sich mit allen Fragen der Judikativen und Legislativen in seinem Land. Er legt dem Justizkanzler und dem Baron monatliche Berichte über die Kriminalitätsentwicklung vor. Er berät den Baron in allen rechtlichen Fragen. Er kann vom Justizkanzler in das Kammergericht berufen werden. Er wird vom Baron ernannt und entlassen. Im Zweifel hat er den Anweisungen des Justizkanzlers Folge zu leisten.
Der Justizrat erstellt mit dem Baron zusammen Landesgesetze, die die Gesetze Burglandes nicht berühren dürfen.


Commerzienrat
Der Commerzienrat ist zuständig für alle finanziellen und wirtschaftlichen Belange des Landes. Er legt dem Baron und dem Finanzkanzler monatliche Finanzberichte vor. Er wird vom Baron ernannt und entlassen. Im Zweifel hat er den Anweisungen des Finanzkanzlers Folge zu leisten. Bei seiner Ernennung hat der Finanzkanzler ein VETO-Recht. Der Commerzienrat überwacht die Finanzen der Städte und kann mit dem Baron gemeinsam Finanzgesetze für sein Land erlassen, die die Gesetze Burglands nicht berühren dürfen.


Kriegsrat
Der Kriegsrat führt das Oberkommando über die Streitkräfte des Landes. Er hat Haft- und Durchsuchungsbefehle auszuführen und der Justiz und dem Kriegskanzler Rechenschaft abzulegen. Er wird vom Kriegskanzler ernannt und entlassen.


Städtische Ebene

Stadtmagistrat
Der Stadtmagistrat wird vom Baron ernannt und entlassen. Er ernennt und entlässt bis zu 3 Stadträte. Der Stadtmagistrat legt dem Commerzienrat monatlich Finanz- und Wirtschaftsberichte für seine Stadt vor. Innerhalb seiner Stadt kann er Gesetze erlassen, bauliche Maßnahmen vornehmen und strukturelle Veränderungen vornehmen, die übergeordnetes Recht nicht berühren dürfen.


Stadtrat
Der Stadtrat unterstützt den Stadtmagistrat mit beratender Stimme nach bestem Wissen und Gewissen. Er wird vom Stadtmagistrat ernannt und entlassen. Er ist dem Wohle seiner Stadt verpflichtet.

 

[Florian]

OT

so, zum Kriegskanzler, er ernennt den Kriegsrat, das ist zu beachten

Der Kriegsrat ist nur dem Kriegskanzler rechenschaft schuldig, nicht der justiz. er wird vom Kriegskanzler ernannt und entlassen. er hat nur den anweisungen des Kriegskanzlers folge zu leisten bzw. er handelt in eingenem ermessen. aber der Kriegskanzler hat auf alles ein veto.

OTE

 

[v.Allensbach]

OT

Ich hab den Post oben schon verändert. Die Kriegsräte sollten jedoch auch der Justiz dahingehend Rechenschaft ablegen, als dass sie über Verhaftungen usw. berichten. Die Befehlsgewalt liegt unbenommenerweise beim Kriegskanzler, nicht bei der Justiz. Es geht nur um eine reine Informationspflicht.

OTE

 

[Florian]

dann is es ok, ich habe es so verstanden, das sie der justiz über alles berichten müssen. über verhaftungen usw, wird natürlich berichtet.

 

[v.Allensbach]

Da sich das hier wohl zu einer Art parlamentarischem Forum verändert, stelle ich mal eine weitere Frage in den Raum.

- Soll es einen Grundrechtskatalog für alle Bürger geben?

Historisch wäre es wohl nicht ganz korrekt. Erst mit der Aufklärung wurde so etwas entwickelt. Aber im 18.Jhdt. gab es bereits (u.a. in Preußen) so etwas.

z.B.: Petitionsrecht, Verbot der Brandmarkung u.ä., Recht auf rechtliches Gehör....

keinesfalls: Meinungs- und Pressefreiheit; Versammlungsrecht und sowas

 

[Johannes]

1) zu den obigen (ersteren) Gesetzen

Schön.

Kleine Formalität: (siehe Grundsätzliches)

Die Kanzler(Justiz, Finanzen, Krieg) können selbstständig rechtskräftige Verordnungen in ihren Ressorts erlassen. Diesbezüglich verfügt der Erzherzog über ein Vetorecht.

Die Kanzler können Gesetze vorschlagen, welche aber erst mit Zustimmung des Erzherzogs in Form eines Ediktes in Kraft treten.


Der Rest ist umstandslos unterschrieben.

OT:
Wenn keine weiteren Einwände bestehen, denke ich können wir das so als Rechtssatz übernehmen.
Otende.


OT
2) zum Grundrechtekatalog

Ich denke das führt etwes zu weit -
ich befürchte, dass das unsere Storyfreiheit zu sehr einschränkt. Zudem ließe sich die Inquisition dann sicherlich nicht mehr halten.

Über die Leibeigenschaft müssten wir dahingehend auch noch beraten. Auf dem Hintergrund der Zeit ist diese noch Gang und Gäbe und ich würde sie dahingehend auch noch befürworten.
OTende

 

[v.Allensbach]

Die hier beschlossenen Regelungen wurden im vorgesehenen Thread gepostet und sind damit gültig.



gez.

 

[Roland]

OT

Ist soweit alles. okay. Ich würde es allerdings besser finden, wenn es beim Commerzienrat ... überwacht die Finanzen der Städte und kann mit dem Baron und der Einverständnis des Finanzkanzlers gemeinsam Finanzgesetze für sein Land erlassen, die die Gesetze Burglands nicht berühren dürfen. heißen würde.

 

[v.Allensbach]

OT

Das ist im Prinzip auch so gemeint: deshalb ja der Hinweis dürfen die Gesetzes Burglandes nicht berühren . Zuständig für Burglands Finanzgesetze ist der Finanzkanzler - d.h.: er hat mindestens ein Veto-Recht, kann aber auch Gesetze selbst vorgeben...

 

[v.Allensbach]

Kraft meines Amtes berufe ich hiermit den Baron zu Johannesburg Edelmann Christian in das Amt des beistzenden Richters am burgländischen Kammergericht.

Edelmann Christian wird dieses Amt begleiten, bis wenigstens zwei Justizräte ernannt wurden.

Sofern Edelmann Christian der Berufung folgen wird, möge er sich am morgigen abend um 18 Uhr c.t. zur Vereidigung in der Justizkanzlei einfinden.

 

[Christian]

Vereidigung?

"Sag mal bist du total bescheuert? Mir soetwas nicht auszurichten?" schrie der Baron von Johannesburg seinen Lakai an. Dieser versuchte sich rauszureden: "Aber Ihr sagtet ausdrücklich, dass Ihr nicht gestört werden wollt!" "Na und? Du musst schon entscheiden, ob es nicht vielleicht wirklich wichtig ist!!". So geht das die ganze, während sie die Gänge der Justizkanzlei entlang laufen.
"Wo müssen wir eigentlich hin verdammt?" "Hier hinter, dann die Zweite links, dann die Treppe rauf, dann einmal rechts, die Treppe rauf, dann Rechts, die Treppe runter und dann die fünfte Tür am rechten Ende!" "Ähm ja gut.", antwortete Christian. Nach einigen Minuten sind beide schließlich vor dem Büro des Karl Gustav von Allensbach und klopfen leise.
"HERREIN!", hallt es nur und Christian tritt seinen Anzug richtend ein. "Werter Freiherr von Allensbach, es tut mir wirklich sehr, sehr Leid, aber mein Sekretarius hat mir vergessen mitzuteilen, dass sie mich berufen haben. Selbstverständlich möchte ich diesen Posten bekleiden. Kann ich noch vereidigt werden, oder komme ich bereits zu spät?" Gespannt und mit einem bösen Blick zu seinem Lakai wartet Christian auf die Antwort...

 

[v.Allensbach]

v.Allensbach sieht Christian an "Natürlich könnt Ihr das. Es freut mich, dass Ihr Euch doch noch dazu entschlossen habt, meiner Berufung zu folgen. Am Samstag gegen 14.00 in der Justizkanzlei. Ich werde die wichtigsten Leute Burglands davon in Kenntnis setzen."

 

[v.Allensbach]

Justizpalast. Großer Festssaal. Zahlreiche Vertreter der weltlichen und der geistlichen Macht sind erschienen.

v.Allensbach steht an einem Pult. Der Saal ist feierlich geschmückt.

"Edelmann Christian del Saux, Baron zu Johannesburg. Bitte erhebt Euch." Christian steht auf und tritt vor.

"Ich frage Euch: Seid Ihr bereit, das Amt des beisitzenden Richters am Reichskammergericht auszuüben." Darauf Christian: "Ja. Ich bin bereit."

"Dann ist es meine Aufgabe, Euch nun feierlich zu vereidigen. Bitte hebt Eure rechte Hand. (an den Saal) Bitte erheben Sie sich! Ich spreche nun den Eid vor und bitte Euch, diesen mit den Worten 'Ich schwöre es so wahr mir Gott helfe.' zu erwidern.

Ich, Edelmann Christian, schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, dass ich als gerechter Richter allezeit Recht und Gesetz Burglands getreulich wahren und verteidigen und meine richterlichen Pflichten gewissenhaft erfüllen werde."

Christian steht vor v.Allensbach und spricht: "Ich schwöre es. So wahr mir Gott helfe." Die Menge applaudiert.

v.Allensbach: "Hiermit ernenne ich Euch im Namen Seiner Heiligen Majestät zum beisitzenden Richter im Reichskammergericht. Möge alle Zeit der Geist und der Wille, der aus diesem Eide spricht, lebendig sein in Eurer Arbeit." Er überreicht Christian die Ernennungsurkunde und reicht ihm die Hand. "Alles Gute! Auf eine glanzvolle Zusammenarbeit."

Nach und nach kommen die Honoratioren Burglands nach vorne und gratulieren Christian.

 

[Johannes]

Johannes, der der Privelegierung passiv beigewohnt hat, erhebt sich und beglückwunscht Edelmann Christian zu seiner Berufung nachdem dieser die Urkunde durch den Justizkanzler empfangen hat.

 

[Bloddy Mary]

Schlechte Nachrichten

Es flattert ein Brief auf den Schreibtisch des Justiz Kanzlers

Euer Excellenz,
Es tut mir leid euch mitteilen zu müssen, dass in der Baronie Bärenburg ein Wachmann tot aufgefunden wurde. Von dem Täter ist bisher nichts gefunden aber ich habe den zustandigen Wachtmeister dazu angehalten sich schleunigst um die Aufklärung der Tat zu kümmern.

Hochachtungsvoll

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Maria Steward
Baroness Von Bärenburg

 

[v.Allensbach]

Festsaal in der Justizkanzlei zu Johannesstadt.

Eine große menge hat sich bereits eingefunden. v.Allensbach geht mit Stefan Valium noch einmal das Programm durch. Die Ernennungsurkunde liegt bereits vorne auf dem Rednerpult.
Das Buffet ist bereits aufgebaut, Wein und Bier wurden herangeschafft und auch sonst glänzt die Justizbehörde in jeder Hinsicht....

Im Saal sind rings herum Fahnen befestigt mit den Wappen der Städte, Barondomänen, des Adels und natürlich Burglands. Über dem Rednerpult hängt ein Gemälde von Karl dem Großen...