Iren sagen nein

freezy said:
Das ist doch ne Milchmädchenrechnung, weil wohl von den 491 Millionen ebenfalls die Hälfte für nein gestimmt hätte, wenn man sie gefragt hätte.

Solange die Mehrheit der EU Gesamtbevölkerung gegen so einen Vertrag ist, finde ich es richtig, dass er nicht Zustande kommt ^^. Volkssouveränität > Machtspielchen
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Die Tatsache, dass einer der kleinsten Mitgliedsstaaten nun einfach so alles blockieren kann, zeigt, warum eine Reform der EU dringend notwendig ist.

Inwieweit die Gesamtbevölkerung der EU dieser Reform zustimmt oder nicht, kann ich nicht sagen, da mir dies bezügliche keine Meinungsumfragen bekannt sind. Meine Vermutung geht aber dahingehend, dass der größte Teil sich mit dem Vertragswerk bislang überhaupt nicht auseinandergesetzt hat und ein weiterer sehr großer Teil auf Grund der Komplexität des Werkes es auch gar nicht ohne weiteres verstehen und dementsprechend auch nicht darüber urteilen kann. Insgesamt stimme ich Psycho Joker zu, dass auch in diesem Kontext gesehen populistische Züge einen sehr großen Einfluss nehmen können - Menschen sind sehr leicht beeinflussbar und gerade wir Deutschen sollten das nur zu genau wissen.

In meinen Augen ist es verantwortungslose Politik, dem Volk immer nur nach dem Mund zu reden. Genauso ist es verantwortungslos, über solch bedeutsame Themen ein Referendum abzuhalten. Es ist zwar richtig - und ich denke das kommt oftmals zu kurz - dass versucht werden muss, dem Volk zu erklären, warum gewisse Änderungen notwendig sind und für diese zu werben. Aber es über solche Themen abstimmen zu lassen entbehrt jeglicher Legitimation, denn diese haben die entsprechenden Volksvertreter. Und ich erwarte von meinen Volksvertretern insbesondere, dass sie auch Entscheidungen treffen, die nicht ihrer Popularität entgegenkommen und dass sie standhaft bleiben.
 
Vielleicht resultiert diese Entscheidung auch aus einem gewissen Nationalstolz.

Irland hat seine Unabhängigkeit erst seid,glaub ich, 1937 und die Geschichte bis dahin ist eine sehr blutige gewesen und vielleicht haben sie einfach Angst ihre sauer erkämpfte Unabhängigkeit wieder zu verlieren.
 
Protestwähler..... obwohl sie von der EU profitiert haben.
 
Die Iren haben nicht kontra Eu abgestimmt, sondern kontra EU-Verfassung.
 
Woher weißt du das? Die genauen Beweggründe sind mir jedenfalls nicht bekannt. Gibt es darüber eine Umfrage?

Und generell glaube ich nicht, dass die meisten Iren wirklich wissen, wofür oder wogegen sie wirklich gestimmt haben.
 
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Die Iren haben überhaupt gar keinen Grund gegen die EU zu sein, dank Milliarden EU-Hilfen haben sie sich zu einem Musterknaben gemausert.

Deiner 2. Aussage kann ich allerdings nur zustimmen und dies ist ein weiterer Grund für die Ablehnung des Vertrages. So hatten insbesondere die Vertragsgegener die Chance mit Themen zu polarisieren die so nicht oder gar nicht im Vertrag vorkommen.
 
Nur weil sie tatsächlich keinen Grund haben, gegen die EU zu sein, heißt das noch lange nicht, dass bei der ganzen Angelegenheit nicht doch eine große Portion irischer Trotz und Nationalstolz mit im Spiel war. Ich kenne die genauen Beweggründe jedenfalls nicht und kann nur Vermutungen anstellen. Über eine solche Sache eine Volksabstimmung abzuhalten ist in jedem Fall unverhältnismäßig und unvernünftig. Völlig losgelöst davon, was man von der Öffentlichkeitsarbeit der irischen Regierung nun halten mag.

Ich bin wirklich gespannt, wie sich das Ganze nun weiter verhält. Mal abwarten, was die Iren dazu demnächst vorbringen werden. Auf jeden Fall muss es weiter gehen.
 
Dass man von den Mainstreammedien so gut wie gar nichts über die aktuelle EU-Politik aufgeklärt wird, fällt schon sehr stark auf. Da ist es auch kein Wunder, dass die Leute skeptisch sind. Man hört ab und zu was von so Sachen wie der EU-Verfassung (natürlich nichts über den genauen Inhalt :D) und von einzelnen Politikern, welche über "Europa"* so reden, dass man denken könnte da sprächen Sektenmitglieder über ihren Guru, aber das war es dann fast schon...
Das ist schade, denn so manches auf dieser Ebene besprochene Thema dürfte sich auf die Leute hier stärker auswirken als so manches aufgebauschte innerpolitische Thema.

An der derzeitigen EU stört mich ein wenig, dass dort Leute maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt sind, welche in ihren Ländern in der Exekutive sind. Der Gewaltenteilung ist das sicher nicht dienlich.

Des weiteren: Da EG-Richtlinien und -Verordnungen in der Hierarchie meist über den nationalen Gesetzen der Mitgliedsstaaten stehen, ist der "EU-Umweg" ein beliebtes Mittel um unbeliebte Gesetze (Musterbeispiele: biometrischer Reisepass, Vorratsdatenspeicherung) durchzusetzen.

Auch, dass das EU-Parlament nicht einmal berechtigt ist einen eigenen Gesetzesentwurf zur Abstimmung vorzulegen und insgesamt deutlich weniger Einfluss hat als die Europäische Kommission, spricht vom demokratischen Gesichtspunkt her derzeit nicht gerade für die EU.

Angesichts der derzeitigen Mängel finde ich es nicht ganz so tragisch, dass der Integrationsprozess etwas ins Stocken geraten ist und Deutschland nicht noch mehr Befugnisse an die EU abgibt. Es ist ja nicht so als würde der Verbund jetzt auseinander brechen, der Status quo bleibt ja erhalten.

Sobald zumindest ein paar der Mängel ausgeräumt sind kann es von mir aus weitergehen... :)


*EU != Europa, die USA ist schließlich auch nicht Amerika

BTW:
Bei Youtube gibt es einen mehrteiligen Vortag zur alten Version der EU-Verfassung (und der EU im Allgemeinen) des Staatsrechtlers Karl Schachtschneider, welchen ich im Großen und Ganzen ganz interessant fand. Der Vortag ist schon etwas älter aber immer noch aktuell.
 
Yuri, wie vereinbarst du es eigentlich APPD zu wählen (mehr Macht dem Volk ^^) aber dann das Volk bei allen wichtigen Entscheidungen ausschließen zu wollen? :p

Die Iren haben auch im Namen all derer nein gesagt, die in den übrigen Ländern gar nicht gefragt worden. Von daher würde ich es nicht als blockieren bezeichnen.

Und wegen Volksvertreter: Hat irgendein Politiker in seinem Wahlkampf explizit darauf hingewiesen was er mit Europa vorhat und wie er zu einer europäischen Verfassung steht? Ich hab dazu nix mitbekommen, weswegen man in der Hinsicht auch nicht seinen Vertretern vertrauen kann, dass sie im Namen ihrer Wähler das richtige tun. Denn darüber wurde fast gar nix geredet. Der Großteil der Bevölkerung hat doch von der ganzen Sache noch nicht mal was mitbekommen, weil die Politik das Volk anscheinend gar nicht aufklären WILL.

Es soll das Volk über so drastische Dinge entscheiden können, die teilweise ja auch das Grundgesetz beeinflussen. Wenn man Angst über eine Fehlentscheidung hat, soll man halt das Volk mal massiv aufklären und nich immer faseln es wäre zu dumm. Also haben nur Dumme Leute die jetzigen Machthabenden gewählt oder wie?

Übrigens, Leute die 0 Interesse an Politik haben und deswegen auch nix über den Vertrag wissen, die werden auch nicht zu so einer Abstimmung gehen. Es werden höchsten Leute hingehen, die von den Medien in eine Richtung beeinflusst sind (was negativ ist), aber es werden wohl immer Leute sein, die ein gewisses Interesse an der Sache haben. Von daher ist Falschabstimmung aufgrund Interessenlosigkeit auch nur nen Scheinargument.
 
Interessenlosigkeit heist ja nicht, das er nicht der Meinung ist seine Meinung auszusprechen. Interessenlosigkeit genau darüber zu informieren ist sehr gefährlich.
 
Wenn man die Bevölkerung in allen Mitgliedsstaaten abstimmen lassen würde, dann müsste man sich auch die Mühe geben sie aufzuklären und ihnen diesen Vertrag näherbringen.

Für mich hat es sehr stark denn Anschein, dass man aber genau dies verhindern möchte.
Wenn man nichts zu verbergen hätte, würde man dies dem gegenüber Bürger auch kommunizieren.
Die Diskrepanz zwischen der immer wieder betonten Wichtigkeit des Vertrages und der Aufklärungsarbeit der Bürger ist schockierend!

Was die Interessenslosigkeit der Bevölkerung angeht, so denke ich hat es mehrere Gründe.
Zum einen ist das Interesse an Politik in Deutschland seit Jahren rückläufig und zum anderen wird den Menschen dieser vertrag auch nicht wirklich nähergebracht, zumindest nicht in der Weiße wie sich dies bei so einer wichtigen Sache gehört.

Zudem ist, so meine ich auch eine Art Europamüdigkeit schuld. Die Europäischen Institutionen, deren Arbeit und die daraus resultierenden weitreichenden Entscheidungen sind dem Bürger zu entrückt.
Als letzter Punkt fällt mir die Nachtwächtermentalität in Deutschland ein.


Hier mal eine Fassung vom Dezember 2007:

http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri=OJ:C:2008:115:SOM:DE:HTML
 
Last edited:
Wie wäre es, wenn jeder der darüber abstimmen soll vorher nen kleinen Test machen muss, ob er das Gesetzwerk in den wichtigsten Punkten kennt? Z.B. einfach 5 Fragen oder so mit ankreuzen *gg*...
 
Was mich aufregt ist nicht der Vertrag selbst. Gut, er ist militaristisch ausgelegt und pro Unternehmertum, sondern diese schon beschriebene Diskrepanz, welche sehr stark den Verdacht aufkommen lässt, dass man den Vertrag unter allen Umständen durchdrücken möchte auch gegen den Willen der Menschen in Europa.
 
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