Die Putinisierung Europas

Touji said:
Mal ein guter Artikel beim SPON:

Die fatalen Fehler der Regierung in Kiew

Man verschafft Rechtsextremisten Posten als Minister, Chef des nationalen Sicherheitsrats und Generalstaatsanwalt und denkt offenbar nicht daran die Milizen des rechten Sektors zu entwaffnen, wie man es mit den EU-Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens vereinbart hat. Konsequenterweise werden dann im Zusammenhang mit den Ausschreitungen um den Maidan ausschließlich die Gewalttäter der ehemaligen Staatsmacht juristisch verfolgt werden.

Die erste Amtshandlung der Übergangsregierung hat dann auch nichts mit den dringlichen Problemen des Landes wie der prekären wirtschaftlichen Lage, dem drohenden Staatsbankrott oder der Wiederherstellung des staatlichen Gewaltmonopols (=Entwaffnung der "Demonstranten") zu tun. Nein, man hat ja viel wichtigeres zu tun. Man muss erst einmal gegen die Großmacht nebenan, von welcher man nebenbei auch noch wirtschaftlich komplett abhängig ist, sowie die russische Minderheit im Süden und Osten des Landes treten, indem man die Mehrsprachigkeit abschafft.

Zumindest dem nicht rechtsextremen Teil der Übergangsregierung sollte klar sein, dass das, um es mal höflich auszudrücken, nicht besonders klug ist. Man muss dem großen Nachbarn den Vorwand für eine "humanitäre Intervention" nicht auch noch auf dem Silbertablett präsentieren. Wie realitätsfern muss die Übergangsregierung sein um die realen Machtverhältnisse in der Region derart zu verkennen und große Teile der eigenen Bevölkerung gegen sich aufzubringen? Hätte man sich in Kiew etwas diplomatischer Verhalten wäre die Situation des Landes jetzt sicher weniger angespannt als sie es derzeit ist. Die militärische Einmischung durch Russland entschuldigt das freilich nicht.
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Das ist es!

Allerdings und allen Unkenrufen, internationaler Kritik zum Trotz hat Putin das Völkerrecht auf seiner Seite. Da Janukowitsch und seine Regierung verfassungswidrig gestürzt wurde, ist eine militärisches Eingreifen aufgrund seines Hilfegesuchs im Einklang mit den Genfer Konventionenm. Es war für die Europäer ein Spiel ohne ein vernünftiges Fundament. Am Ende des Tages wird Russland, genau wie in der Syrien Frage, als Sieger hervorgehen.
 
Last edited:
mope7 said:


du hast recht, entschuldige bitte
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Kein Problem, war einfach ein Missverständniss.

Wie es akutell aussieht, schlägt jetzt die Stunde der Diplomaten. Putin ließ auch schon verlautbaren, dass ein militärisches Einschreiten für ihn derzeit nicht in Frage kommt. Sind eigentlich schon mal ganz gute Zeichen.
 
Kann man Demokratie und Rechtstattlichkeit erreichen wenn man auf Extremisten setzt ?


Timoschenkos Partei Allukrainische Vereinigung „Vaterland“ Batkiwschtschyna
betrachte ich als das hauptübel für dieses Land. Anstatt irgend ein Wirtschaftsprogramm zu präsentieren oder zu erarbeiten,
hetzt die einfach die Volksgruppen gegeneinander und beschuldigt Putin.
Diese Partei von Timoschenko bekämpft weder die Korruption oder geht gegen Gesetzesbrecher vor.

Hierbei muss man ja bedenken dass die den Größeren Teil der Ukrainischen Übergangsregierung darstellen,
hiermit kann man deren dummen Entscheidungen nicht ganz auf Swoboda abschieben.


Mit Janukowitsch kann man verhandeln, er ist ein Demokrat.
Noch am 20.02.2014 hatte sich darauf geeinigt zusammen mit Opposition eine Übergangsregierung zu bilden und neu Wahlen durchzuführen.
http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine1014.html
http://www.handelsblatt.com/politik...sch-offenbar-zu-neuwahlen-bereit/9513676.html
Nachdem er gewaltsam abgesetzt wurde, Opposition ihn einsperren wollte, war doch schon klar wie sich es entwickeln wird.


Das dieser Vorgang seitens der EU und USA als legitim definiert wird,
ist Verleugnung jeglicher Demokratischer, Völkerrechtlicher und Rechtstaatlicher Grundprinzipien.
http://radioukr.com.ua/de/475/556981/
 
Irgendwie ist das momentan einfach eine Show, ein Kampf der Medien. Jeder zeigt mit dem Finger auf den anderen. Ich kann mir da kaum mehr ein Bild machen.


Finds aber trotzdem lustig, dass sich Obama so aufspielt.
Spätestens nächstes Jahr ist er doch selbst wieder in irgendeinem anderen Land drin.
 
uNNa said:
Finds aber trotzdem lustig, dass sich Obama so aufspielt.
Spätestens nächstes Jahr ist er doch selbst wieder in irgendeinem anderen Land drin.
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Vor allem als Friedensnobelpreisträger der damals noch mit dem (zugegebenermaßen in höchstem Maße unrealistischem) Ziel angetreten war, eine "atomwaffenfreie Welt" zu schaffen.

Was hat er bis jetzt vorzuweisen? Ein Rekordstand bei den Tötungen in Afghanistan durch Drohnen und ein immernoch laufendes Guantanamo, dass er eigentlich auch schließen wollte.
 
EgoSchlüter said:
Was hat er bis jetzt vorzuweisen? Ein Rekordstand bei den Tötungen in Afghanistan durch Drohnen und ein immernoch laufendes Guantanamo, dass er eigentlich auch schließen wollte.
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Worauf ist der Rekordstand jetzt bezogen? Auf die Anzahl der per Drohnen getöteten Taliban/Terroristen? Das ist nicht schwer, weil er das quasi eingeführt hat. Da würde er sogar mit 2 schon den Rekord halten.
 
Psycho Joker said:
Worauf ist der Rekordstand jetzt bezogen? Auf die Anzahl der per Drohnen getöteten Taliban/Terroristen? Das ist nicht schwer, weil er das quasi eingeführt hat. Da würde er sogar mit 2 schon den Rekord halten.
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Es hat sich in jeder seiner Amtszeiten erhöht.
 
Psycho Joker said:
Worauf ist der Rekordstand jetzt bezogen? Auf die Anzahl der per Drohnen getöteten Taliban/Terroristen? Das ist nicht schwer, weil er das quasi eingeführt hat. Da würde er sogar mit 2 schon den Rekord halten.
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Das ist schon wieder Unsinn. Seit spätestens 2004 wurden Angriffe außerhalb Afghanistans sprich Pakistan geflogen. Unter Barack Obama haben sich ab 2010 die (bekannten) Drohnenangriffe um ein mehrfaches vervielfacht und wurden auch auf den Jemen ausgeweitet.

Der Einsatz von Drohnen finde ich grundsätzlich nicht verwerflich oder uneffektiv. Die Durchführung und das Verhältnis der Kollateralschäden bzw. die perverse Form der Statistik hingegen schon.
 
SonGohan said:
Das ist schon wieder Unsinn. Seit spätestens 2004 wurden Angriffe außerhalb Afghanistans sprich Pakistan geflogen. Unter Barack Obama haben sich ab 2010 die (bekannten) Drohnenangriffe um ein mehrfaches vervielfacht und wurden auch auf den Jemen ausgeweitet.

Der Einsatz von Drohnen finde ich grundsätzlich nicht verwerflich oder uneffektiv. Die Durchführung und das Verhältnis der Kollateralschäden bzw. die perverse Form der Statistik hingegen schon.
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Drohnen sind in 90% der Fälle präziser als ein Bomber aus grosser Höhe.

Natürlich nicht als eine F/A1 18 Echo die einfach eine HARM aus 200m Höhe aufs Ziel abfeuert .
Aber der Kollateralschaden ist meistens trotzdem geringer als bei der F/A 18 wegen des kleineren Sprengsatz der Hellfire .

Das die Drohnen noch nicht ganz ausgereift sind ist klar aber die sind an einer Stelle angekommen an der man sie nicht mehr durch Testen auf Übungsgeländen verbessern kann.

Keine Übung kann einen richtigen Kampfeinsatz ersetzen weil da passieren die Dinge meistens WIRKLICH überraschend .
 
Scharfschützen in Ukraine haben sowohl auf Maidaner als auch auf Polizisten geschossen.
-- Das auch Polizisten angeschossen wurden , hätte man in den Medien durchaus öfter erwähnen können.

Jetzt fragt man sich aber über die Identität und Zugehörigkeit der oder des Scharfschützen.
Den , jetzt kommt der Happen , sowohl die Maidaner als auch Polizisten weisen die selben Verletzungsmuster auf.
Die sind mit denselben Kugeln getötet worden !
Die Maidaner Regierung hat bis jetzt keinen Verdächtigen präsentiert etc.

http://www.spiegel.de/politik/ausla...-telefonat-mit-ashton-abgehoert-a-957159.html
http://www.pi-news.net/2014/03/wer-waren-die-schuetzen-auf-dem-maidan/
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/kiew-ukraine-telefonat-ashton-paet
http://www.n-tv.de/politik/Estland-besorgt-ueber-abgehoertes-Gespraech-article12403406.html
 
Die Zündelei geht munter weiter:

Ukraine debattiert über NATO-Beitritt

Da offensichtlich kaum jemand ernsthaft an einer Entspannung der Lage in und um die Ukraine interessiert ist, dürfte klar sein wer Zahlmeister bei der wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes sein wird. Wenn das so weitergeht dürfte eine finanzielle Unterstützung durch Russland wohl dauerhaft ausfallen. Die Hauptlast wird also die EU und der IWF tragen müssen.

Diese dürften dann im Gegenzug das übliche Programm zur "Rettung" wirtschaftlich angeschlagener Staaten durchexerzieren: Abschaffung von Subventionen (-> steigende Kosten für Lebensmittel und Heizkosten), Abbau von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst (-> steigende Arbeitslosigkeit), weiterer Raubbau am Sozialsystem sowie natürlich die Öffnung der Märkte für ausländische Konkurrenz/Investoren, was bei einer zu großen Teilen gegenüber den westlichen Industrieländern kaum konkurrenzfähiger Industrie derzeit keine so gute Idee (-> sinkende Löhne, steigende Arbeitslosigkeit). Aber immerhin kommt die EU besser an die ukrainischen Rohstoffe ran, gelangt an noch mehr billige Arbeitskräfte, erschließt sich neue Absatzmärkte und kann die lokale Industrie mit ihren eigenen Erzeugnissen niederkonkurrieren. Die verbleibenden Filetstücke der ukrainischen Industrie dürften sich recht schnell ausländische Investoren zum Spottpreis unter den Nagel gerissen haben.

Die europäische Industrie wird davon profitieren, ein paar Unternehmer in der Ukraine werden davon profitieren, dem Großteil der Bevölkerung des Landes dürfte es aber langfristig ganz sicher nicht besser, sondern eher noch schlechter gehen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, denen EU und IWF so heldenhaft zur Seite gesprungen sind wie z. B. Griechenland, hat die Ukraine aber zumindest die Möglichkeit zur Schadensbegrenzung die eigene Währung abzuwerten. Allerdings wird dadurch wiederum alles teurer.

Wenn der IWF und die EU einem Land Hilfskredite anbieten, sollte man das als Drohung auffassen. Leider haben die Opfer oft keine andere Wahl als auf diese Angebote einzugehen.

Ich hoffe, dass ich mit dieser Vorhersage falsch liegen werde, aber ich denke der Trend geht derzeit eindeutig in diese Richtung.

Natürlich werden andere mögliche Geldgeber ihre Milliarden nicht ohne Gegenleistung in die Ukraine pumpen, aber es wäre sinnvoll wenn EU und IWF nicht die einzige Option wäre, wenn man seine Verhandlungsposition verbessern und auf weniger schmerzhafte Weise an Geld gelangen möchte. Das setzt allerdings ein entspanntes und vertrauensvolles Verhältnis zu anderen potentiellen Geldgebern (*hust* z. B. Russland *hust*) voraus. Ein Konfrontationskurs ist da nicht hilfreich.
 
Inzwischen wurde das Krim-Referendum vorverschoben und geändert. Nun wird nicht mehr über "Soll die Krim eine autonome Region werden" abgestimmt werden, sondern über "Soll die Krim zu Russland oder bei Ukraine bleiben?". Für ersteres hat sich das Regionalparlament der Krim einstimmig ausgesprochen.

Seit heute gibt es übrigens vor allem bei nicht-deutschsprachigen Twitterern den Hashtag "#Anschluss".

@SonGohan: Na ja, "Unsinn" ist nun etwas übertrieben. Klar gab's das vorher auch schon, aber in verschwindend geringem Ausmaß. Obama hat es zur Regel gemacht, daher das "quasi eingeführt".
 
@Touji: In der Theorie muss es nicht dazu kommen, aber der Mensch ist ja wie wir alle wissen unberechenbar.
 
Psycho Joker said:
Inzwischen wurde das Krim-Referendum vorverschoben und geändert. Nun wird nicht mehr über "Soll die Krim eine autonome Region werden" abgestimmt werden, sondern über "Soll die Krim zu Russland oder bei Ukraine bleiben?". Für ersteres hat sich das Regionalparlament der Krim einstimmig ausgesprochen.

Seit heute gibt es übrigens vor allem bei nicht-deutschsprachigen Twitterern den Hashtag "#Anschluss".
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Zurecht. Es ist wie zu "völkischer" Zeit. Es ist in etwa die gleiche Scheiße wie bei der Sudetenkrise oder später bei Estland. Im Fall von Estland ist auch einfach die Sowjetunion unter Androhung einer Invasion einmarschiert, hat überall "Schutztruppen" aufmarschieren lassen und Marinestützpunkte zum "Schutz" Estlands gebaut und nanunanu, auf einmal sind die ganzen Politiker der estnischen Regierung verschwunden. Und auf einmal waren die pro-sowjetischen Politiker und Parteien viel stärker als zuvor und haben so mirnichts dirnichts angefangen die Regierung zu stellen. Die Gegenstimmen sind komischerweise einfach verschwunden. Was wir erleben ist eine absolute Farce, die mit Kanonen und Panzern erstunken und erlogen und erzwungen wird. Ich glaub dem Scheiß, den die russische Propagandamaschine verzapft keinen Meter.
 
Ich wünsche den im Osten eine echte Demokratie und Menschenrechte, nur mit unseren Handlungen erreichen wir ehr das Gegenteil.
Wir lassen den Menschen doch keine andere Wahl als den Putin oder vielleicht noch schlimmeren.


Was haben den wir „Westen“ bis jetzt für erfolge zu Präsenteren ?
Doch eine Katastrophe nach der anderen.

1- In Ägypten hat man einfach eine Diktatur durch genau so eine ersetzt.
2- In Lybien haben wir immer noch Radau !
http://www.deutschlandfunk.de/nachrichten.353.de.html?drn:news_id=330939
3- In Afghanistan suchten wir nach einem Phantom, der in Pakistan wohnte.
Und man hat immer noch keine Ahnung was man da tut. Zumindest der Drogenanbau floriert.
4- In Irak suchten wir nach nicht existierenden Massenvernichtungswaffen.
Und das Land kommt immer noch nicht zur Ruhe.
5- Syrien , da werden Christen einfach wegen ihres Glaubens von Radikalen verfolgt und als Bürger zweiter klasse behandelt.
Und das sogar von unseren Steuergeldern die wir an angebliche Demokratische Kräfte in Syrien zahlen.
http://www.katholisches.info/2014/0...zt-im-irak-bekaempft-christen-marginalisiert/


Was ist/wird bitte schön jetzt bei Ukraine den anders ?


Übrigens in Ukraine werden jetzt Synagogen beschädigt oder mit antisemitischen Parolen besprüht !
http://www.focus.de/politik/ausland...e-juden-in-selbstverteidigung_id_3661590.html
 
Starscream said:
Ich wünsche den im Osten eine echte Demokratie und Menschenrechte, nur mit unseren Handlungen erreichen wir ehr das Gegenteil.
Wir lassen den Menschen doch keine andere Wahl als den Putin oder vielleicht noch schlimmeren.


Was haben den wir „Westen“ bis jetzt für erfolge zu Präsenteren ?
Doch eine Katastrophe nach der anderen.

1- In Ägypten hat man einfach eine Diktatur durch genau so eine ersetzt.
2- In Lybien haben wir immer noch Radau !
http://www.deutschlandfunk.de/nachrichten.353.de.html?drn:news_id=330939
3- In Afghanistan suchten wir nach einem Phantom, der in Pakistan wohnte.
Und man hat immer noch keine Ahnung was man da tut. Zumindest der Drogenanbau floriert.
4- In Irak suchten wir nach nicht existierenden Massenvernichtungswaffen.
Und das Land kommt immer noch nicht zur Ruhe.
5- Syrien , da werden Christen einfach wegen ihres Glaubens von Radikalen verfolgt und als Bürger zweiter klasse behandelt.
Und das sogar von unseren Steuergeldern die wir an angebliche Demokratische Kräfte in Syrien zahlen.
http://www.katholisches.info/2014/0...zt-im-irak-bekaempft-christen-marginalisiert/


Was ist/wird bitte schön jetzt bei Ukraine den anders ?...
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Keines dieser Länder liegt im Westen oder wird zur sogenannten westlichen Welt gezählt. Von daher ist dein ganzer Beitrag schon wieder hinfällig.

zu 1. Ägypten haben "wir" überhaupt nichts gemacht. Die haben die Kacke die da grade am Dampfen ist schön sich selbst zu verdanken.
zu 2. Lybien gibt es nicht. Vielleicht meinst du Libyen? Da wurde in der Tat von einigen westlichen Ländern geholfen allerdings ist der NATO Einsatz schon lange beendet und das Land ist für sich selbst verantwortlich.
zu 3. und 4. Das sind die einzigen beiden Einsätze in denen wir uns "Versagen" vorwerfen können. Beide wurden zwar von Terroristen befreit und mehr oder weniger demokratisiert aber Ruhe will da ums verrecken nicht einkehren.
zu 5. Aus dem Syrien Konflikt halten wir uns ja dank Russland und China äußerst erfolgreich raus und schaun einfach zu wie sich ein ganzes Volk gegenseitig meuchelt. Such die Schuld bei diesem Punkt als bitte bei deinem Busenkumpel Putin den du scheinbar so gern hast.
 
Als Westen wird allgemein und meistens USA , Nato und EU definiert.
Mit USA als treibende Kraft und West Europäische Lände die meist was dazu zahlen, bzw. USA hierbei unterstützten.

Ich informiere mich über die Situation in den Ländern,
auch nachdem da angeblich alles wieder gut geworden ist.


1- Ägypten
Das Ägyptische Militär war doch ganz klar von USA mit Geld dazu angestiftet worden,
den 1rsten Demokratisch gewählten Präsidenten zu stürzen, weil der etwas mit Islam zu tun hatte.
http://orf.at/stories/2195304/2195336/

2- Sory, hab den Nahmen verschrieben.
Also bei der Lage in Libyen, kämpfen die US Truppen immer noch.
Zumindest letzten Monat ging es den Terroristen an den Kragen.
http://article.wn.com/view/2014/02/12/USA_fuhren_geheimen_Krieg_gegen_Islamisten_in_Libyen/

3- Syrien
Es mag sein das Putin und China sich gegen einen offenen Einsatz querstellen.
Aber da beliefert USA schon seit Jahren die Opposition mit Waffen und Geld.
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/05/syrische-terroristen-von-den-usa-und.html
http://de.ria.ru/security_and_military/20140122/267684785.html


7- Georgien
Wikileaks hatte schon längst enthüllt dass USA mit Geld und etc. die Georgier dazu angestiftet hatte.
https://www.wsws.org/de/articles/2010/12/geor-d17.html

Georgien hatte so um 1400 Zivilisten abgeschlachtet.
http://www.abendblatt.de/nachrichte...-nach-Angriff-Georgiens-auf-Suedossetien.html


Vor allem der Georgien/Kaukasus Konflikt prägt die jetzige Situation.
2008 erlebte die Welt etwas besonderes.

Ein Demokratisches Land „Georgien“ begeht Kriegsverbrechen und die Medien beschuldigen sofort „ohne jegliche beweise“ Russland.
Es war damals am Anfang an keine Neutrale Berichterstattung, erst später wo die genauen Täter festgestellt wurden,
schien es für das Meinungskartell nicht mehr relevant zu sein.
 
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