Volksentscheide/Volksabstimmung in Deutschland nach Model der Schweiz einführen ?

[Starscream]

Viele Bürger haben das Gefühl dass es an den vorbei regiert wird.
In einer ehr älteren Bevölkerung haben die Konservativen leider die Nase vorn.

Die Representative Demokratie hinkt.
Es gabs viele Sachverhalte wo die Bevölkerung sich anderes entscheiden würde, als das wofür sich unsere Regierung entscheidet.
Griechen würden kein Cent kriegen und Snowden steht ein Asyl in Deutschland zu.

Griechen sind soweit das einzige Volk in der EU das überhaupt über den Euro entscheiden darf.
Wieso dürfen wir aber nicht entscheiden ob unser Geld in Griechenland verpulvert wird.

In der Schweiz klappt das System doch Super

Wir haben leider keine Partei die das einführen könnte.
Afd und Pegida, Piraten haben sich selbst demontiert und an sich steht leider keine Kompetente Bewegung da, um die Volksentscheide einzuführen.


Es wäre doch toll, wenn wir als Volk mal wieder eine Politik im unseren Interesse bestimmen könnten, ohne diese Bevormundung.

Nicht die Politiker sondern die Bürger sollen wichtige politische Entscheidungen treffen.
Raus aus Afghanistan, keine Sanktionen für Russland und keine Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen und über viele andere Punkte wären dann anders.

 

[Keerulz]

Das Volk ist größtenteils dumm und sollte nicht entscheiden dürfen.
Außerdem hat die Schweiz gerade mal 8 Mio. Einwohner. Das sind nicht mal 10% der deutschen Bevölkerung. Es wäre unfassbar aufwändig die ~ 60 Mio wahlberechtigten zu jeder wichtigen Entscheidung zu befragen. Und wie gesagt, irrationale, emotionale und dumme Menschen sollten niemals entscheiden dürfen.

Und dein Vergleich zu Gr. ist Müll... Dort herrscht Ausnahmezustand.

 

[MacBeth]

warum gibts dann in anderen ländern überhaupt volksentscheide, wenn die masse deiner meinung nach so dumm ist, wieso scheint es dort zu klappen. weil dort die masse rationaler und schlauer ist? oder sind dort politiker einfach dümmer....weil sie sich etwas vom volk sagen lassen?
war das nicht der eigentliche sinn von demokratie? wäre schön wenn man das mal irgendwo ausprobieren würde


woher weißt du das mit der dummheit der masse?
vielleicht kommt mit einer wirklichen entscheidungskraft auch ein interesse zum thema?
vielleicht nimmt mit einem interesse auch die dummheit ab?
müsste man mal ausprobieren

 

[SUCKYSUCK_]

Das Volk ist größtenteils dumm

Und exakt das denkt sich so gut wie jeder. Du kannst dir sicher sein, dass 50 Millionen Menschen denken wie dumm du eigentlich bist, weil du aus ihrer Sicht zur dummen Masse gehörst. Bist du es dadurch? Sind die Anderen es dadurch?

 

[AmeRiZe]

Mit Sicherheit würde es besonders anfangs zu Fehlentscheidungen kommen, was aber auch einfach durch Unwissenheit und Unerfahrenheit entsteht.

Ich würde es zumindest befürworten, da die Politiker dann zumindest ihre Beweggründe erklären müssten und nicht einmal alle 4 Jahre etwas versprechen müssten was dann sowieso nicht gehalten wird.

Meiner Meinung nach würde es sich dann nach einer gewissen Zeit selber regulieren. Wie ein Kind dass erst lernen muss selber zu laufen.

 

[MacBeth]

Mit Sicherheit würde es besonders anfangs zu Fehlentscheidungen kommen, was aber auch einfach durch Unwissenheit und Unerfahrenheit entsteht.

kaum mehr als jetzt, davon bin ich fest überzeugt

was soll das volk selbst da noch mehr kaputt machen können o.O

 

[Saroc]

Griechen sind soweit das einzige Volk in der EU das überhaupt über den Euro entscheiden darf.

Bitte informiere dich genau bevor du solche Kommentare abgibst. Die Dänen und Briten haben spezielle Abkommen mit der EU getroffen, sodass sie den Euro nicht bzw. nur auf Wunsch der Bevölkerungsmehrheit einführen müssen. Alle anderen EU-Staaten ohne Euro müssen diesen per EU-Vereinbarung irgendwann einführen, dafür aber zunächst dem Wechselkursmechanismus II beitreten, was freiwllig ist - Schweden hat sich dadurch z. B. schon seit Jahren davor gedrückt und wird es weiterhin tun.

In der Schweiz klappt das System doch Super

Leider glaube ich nicht daran, dass derartige Volksabstimmungen in Deutschland jemals eingeführt werden - aber es wäre definitiv mal einen Versuch wert und interessant zu sehen, wie die Deutschen dann über einige Dinge abstimmen! Man muss allerdings bedenken: Die Schweizer haben ein anderes Verständnis von Politik und Gesellschaft als wir, nicht umsonst ist ihr Regierungssystem einzigartig auf der Welt. Und häufig ist es so, dass das, was in einem Land funktioniert, so gar nicht in einem anderen funktioniert, trotz kultureller Gemeinsamkeiten.

 

[Starscream]

Natürlich kann man hier die Standard Sätze wiederholen, Fakt ist aber eine Regierung wie unsere die sich immer wieder mit internationalen Verpflichtungen ausredet, kann ihr Volk nicht Repräsentieren.

Wir werden von unseren eigenen Geheimdienst im Auftrag einer Fremden Nation überwacht. Ist egal ob das jetzt im Auftrag von CIA /NSA oder KGB ist, es ist Hochverrat/Landesverrat was BND betreibt. Wir brauchen die Volksentscheide damit die Regierung eben die notwendige Legitimation hat um unsere Forderungen durchzusetzen.

Natürlich hat die Politik Angst davon. Mit dem jetzigen Stand haben wir einen Status quo und Wissen wer uns Regieren wird. Schon da ist ein Teil der Entscheidungsfreiheit ausgehebelt, schlimmstes Beispiel sind die USA. Ja es wird entweder die CDU mit einem Junior Partner der nichts zu melden hat oder die Rot Grüne Grütze, bäh.

Wichtige politischen und souveränen Entscheidungen können die nicht treffen.
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In Griechenland haben wir keine Ausnahme Situation, diese seit 5 Jahren verschleppte Insolvenz, ist eine mehrfache Entscheidung der Griechen gewesen. Und das die als einziges Volk in der EU über den verbleib im Euro entscheiden dürfen ist eine Frechheit. Die Mehrheit der Deutschen will raus aus diesen Saftladen Verein.

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Um Volksentscheide einzuführen brauchen wir eine Politische solide Bewegung.
Aber das ist doch fast unmöglich gegen die bestehenden Parteien aus dem nichts eine Volkspartei aufzubauen.
Und solange die bestehen Parteien wie die CDU/Grüne oder FDP sowas nicht im Wahlprogramm haben, die Mainstream Presse sich damit nicht auseinander setzt, wird sich wohl kaum was ändern.


Was soll den das Volk falsch entscheiden ? Falls es Unsinn war, ist es schon mit dem nächst besten Referendum wieder von Tisch.
So eine Falsch gewählte Politiker Klicke hat man ja für ganze 4 Jahre.

 

[AmeRiZe]

kaum mehr als jetzt, davon bin ich fest überzeugt

was soll das volk selbst da noch mehr kaputt machen können o.O

Alleine die Tatsache, dass die Mainstreamparteien (CDU/CSU, SPD, Linke , Grüne und dazu zähle ich sogar die AfD) immer wieder gewählt werden zeigt doch, dass das politische Verständnis in Deutschland doch gleich Null ist. Wobei ich ja noch Hoffnung in die jüngere Generation habe.

Und bis sich dahingehend keine Entwicklung zeigt, mal angenommen solche Volksentscheide/Abstimmungen würde es geben, kann es hin und wieder auch mal nach hinten losgehen. Trotzdem würde es aber meiner Meinung nach, im Gegensatz zum bisherigen System, ein deutlichen Aufwärtsschwung geben.

 

[Wilma]

Alleine die Tatsache, dass die Mainstreamparteien (CDU/CSU, SPD, Linke , Grüne und dazu zähle ich sogar die AfD) immer wieder gewählt werden zeigt doch, dass das politische Verständnis in Deutschland doch gleich Null ist. Wobei ich ja noch Hoffnung in die jüngere Generation habe.

hä? sollen alle piraten wählen?

 

[AmeRiZe]

Es gibt auch andere Parteien Außerdem wollte ich eher darauf abzielen, dass die Leute immer wieder auf den gleichen Mist reinfallen.

 

[MacBeth]

Alleine die Tatsache, dass die Mainstreamparteien (CDU/CSU, SPD, Linke , Grüne und dazu zähle ich sogar die AfD) immer wieder gewählt werden zeigt doch, dass das politische Verständnis in Deutschland doch gleich Null ist. Wobei ich ja noch Hoffnung in die jüngere Generation habe.

Und bis sich dahingehend keine Entwicklung zeigt, mal angenommen solche Volksentscheide/Abstimmungen würde es geben, kann es hin und wieder auch mal nach hinten losgehen. Trotzdem würde es aber meiner Meinung nach, im Gegensatz zum bisherigen System, ein deutlichen Aufwärtsschwung geben.

das ist ja nur so weil es gar keine angebotene alternative dazu gibt. und es reichlich egal ist welche partei an der macht ist. dieses system gehört auf den müll

 

[AmeRiZe]

Du erzählst mir nichts Neues...

Vllt. bin ich dir auch einfach nur ein Schritt zu weit gegangen.

Dass das System Müll ist sollte man eigentlich herauslesen können, da ich schon darauf eingegangen bin wenn es dieses neue System schon gäbe.

 

[MacBeth]

ich bezog mich nur auf den ersten satz

ich kann mich gedanklich nicht in einem system befinden und mir dabei gedanken über ein anderes machen, dann werde ich nämlich ständig in das vorhandene modell gedrückt.
ich bin gedanklich schon in vielen varianten neuer möglicher systeme, ich lebe leider nur noch im vorhandenen. je mehr ich mich vom vorhandenen abspalten kann und unabhängiger mache, desto besser

 

[AmeRiZe]

Dürfen wir einfach festhalten, dass wir beide das aktuelle System abschaffen wollen? Danke.

Ich habe mir selber auch viele Gedanken über ein anderes System gemacht und auch andere Vorschläge mir angehört/durchgelesen.

Fakt ist halt, dass das System immer komplizierter wird umso mehr Menschen darin leben. Man kann auch darüber auch spekulieren und Szenarien darüber aufstellen, aber solange man es nicht testet kann man darüber auch nichts sagen.

 

[Keerulz]

Ich glaube ihr traut dem Durchschnittsbürger zu viel zu. Glaub ihr wirklich, dass sich die Menschen ausgiebig informieren werden bevor sie Entscheiden? Es mag Themen geben wo dies teilweise zutreffen könnte, aber ich glaube, dass die meisten Themen für die Menschen schlicht weg scheiß egal sind. Die meisten sind doch froh wenn sie ihre Ruhe haben, gehen nicht (oder immer das gleiche) wählen und meckern gerne über die Politiker. Politik ist sehr kompliziert. Ich bin froh, dass Experten sich darum kümmern und befürworte daher die repräsentative Demokratie.

Das wir nicht immer mit der Politik einverstanden sind liegt einfach an der Sache: Politik ist komplex und kompliziert- wie gesagt. Meckern kann man immer leicht. Besonders da man es als Politiker sowieso niemals allen recht machen kann.

Übrigens meine ich mal in einer Vorlesung gehört zu haben, dass die Schweiz tatsächlich ein höheres Bildungsniveau als Deutschland hat.

 

[Wilma]

ka wie es genau in der schweiz löppt.
wenn man das hierzulande als optionale veranstaltung (=man kann, wie jetzt auch, wählen, muss aber nicht) konzipiert, wirds spannend^^

da ist dann bspw. am wahlsonntag schlechtes wetter und/oder fußball-wm und schwupps, todesstrafe eingeführt.
hört sich vielleicht übertrieben an, aber ich erinnere mich noch dunkel an so sachen wie nichtrauchen in kneipen. da sind doch dank extremer kampagne sehr viele nichtraucher militant geworden und gleichzeitig hat es aber nur ne wahlbeteiligung von 40% oder so gegeben.
ich möchte auch keine abstimmung "härtere strafen für kinderschänder", wenn rein zufällig einen tag vorher ne kinderleiche entdeckt wird.
oder irgendwas im pegida-style.

ka. der jetzigen demokratieform möchte ich gerne noch ne chance geben. wobei wohl bis zum freiwilligen rücktritt de facto die GröOaZ kanzlerin spielen darf.

 

[AmeRiZe]

Übrigens meine ich mal in einer Vorlesung gehört zu haben, dass die Schweiz tatsächlich ein höheres Bildungsniveau als Deutschland hat.

Woran das wohl liegt

Aber genau das mein ich ja, dass die Politiker dann gezwungen wären ihre Vorschläge zu begründen.

Eine andere Alternative wäre natürlich ein Vetorecht auf neue Beschlüsse/Gesetze (auch rückwirkend innerhalb kA eines Jahres oder so), ab einer bestimmten prozentualen Anzahl wahlberechtigter Leute.
Geltende Gesetze (natürlich nicht Alle) können nur über Gerichte verändert werden.
Dies vllt. auch in Verbindung mit einer Liste was die Leute gerne möchten, bzw. verlangen (auch hier erst ab einer gewissen Prozentzahl).
Könnte mir auch vorstellen ein Bewertungssystem einzuführen, dass gleichzeitig auch die Gehälter der Politiker bestimmt.

Womit ich zumindest besser leben könnte, als es derzeit der Fall ist.

 

[Starscream]

Alleine die Tatsache, dass die Mainstreamparteien (CDU/CSU, SPD, Linke , Grüne und dazu zähle ich sogar die AfD) immer wieder gewählt werden zeigt doch, dass das politische Verständnis in Deutschland doch gleich Null ist. Wobei ich ja noch Hoffnung in die jüngere Generation habe.

Und bis sich dahingehend keine Entwicklung zeigt, mal angenommen solche Volksentscheide/Abstimmungen würde es geben, kann es hin und wieder auch mal nach hinten losgehen. Trotzdem würde es aber meiner Meinung nach, im Gegensatz zum bisherigen System, ein deutlichen Aufwärtsschwung geben.

Alle Parteien unter 5% sind eine vergeudete Stimme, das darf man nicht vergessen.
Hiermit muss man eine Partei Wählen die definitiv zumindest über 5% kommt.

Wir haben einfach keine richtige Opposition. Grüne /CDU und SPD sind auf einer Linie.
Linke ? Rot Rot Grüne Schreckgespenst oder die Große Koalition ist schon längst etabliert.
Die haben eine so gleiche Leitlinie, dass man sich den Gang zu der Urne sparen kann.

Zwischen durch gab ein paar Parteien die man als die Alternative angepriesen hatte, aber spätestens nach der Wahl stellte man fest es sind die letzten Vollpfosten.

FDP: 18% = Wahlversprechen Steuersenkungen gebrochen.
Piraten = nachdem die Partei Spitze raus gemobbt wurde, haben die sich aufgelöst.
AfD = Kindergraten, Partei ist entzweit und ruiniert.


Um tatsächlich etwa in Richtung des Bürger Willens zu bewegen brauchen wir Volksentscheide.


Ich hab die Nase voll von unserer Kuscheljustiz.
Referendum = Totschläger/Mörder nach Sibirien, mit anschließender Sicherheits-Abschiebung.

Mir reicht es das unsere Gelder verschwendet werden:
Referendum z.B. = sollen Leute die Berliner Flughafen verplant haben, für Steuergelder Verschwendung ins Knast.

 

[hans55]

Es gibt doch ab und an Bürgerentscheide (S21, Olympia in München/ Garmisch). Also das kann echon funktionieren. Ob ne Wahl für 8 oder 80 Mio. Bürger machst is egal, nur ne organisations Sache. Man könnte ja feste (halbjährliche) Termine machen, in denen dann gesammelt abgestimmt werden kann.

Interessant würden natürlich Abstimmungen zu hartz IV, Asyl, max. ManagerGehälter, Spitzensteuersatz werden. Alles Sachen wo der normal buckelnde Musterbürger ner Randgruppe eins reinzwirbeln kann.

Wir im Süden der Republik könnten dann auch endlich über den Länderfinanzausgleich abstimmen. Ob wir das überhaupt noch wollen zig Milliarden in die anderen Bundesländer zu pumpen.
Im Gegenzug könnten natürlich die Nordländer abstimmen ob sie für eine Nord-Süd-Stromtransit-Leitung durch ihren Vorgarten sind.
BaWü müsste dann eben Bio-Uran-Strom von Frankreich beziehen.

Ich denke einige Dinge könnte man zur Volksabstimmung bringen. Was der Demokratie gut tun würde.
Andere Dinge sind zu komplex.