Ulla Schmidt, Fußgängerin wider Willen

[deamon]

In der schriftlichen Erklärung vom Sonntag hieß es: „Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung.“ Auch im diesjährigen Spanien-Urlaub habe Schmidt den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. „Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet.“

Eine Ministeriumssprecherin sagte, Frau Schmidt kenne den Unterschied zwischen privat und dienstlich sehr genau. „Sollte in den letzten Tagen ein anderer Eindruck entstanden sein, ist das zu bedauern.“ Nach der Rückkehr aus dem Urlaub werde wie üblich alles genau abgerechnet, die Unterlagen würden offengelegt. Die Sprecherin betonte zugleich, dass Frau Schmidt nach Spanien auf eigene Kosten geflogen sei. Unklar blieb am Wochenende, wie viele dienstliche Termine Ministerin Schmidt während ihres Urlaubs wahrgenommen hat oder noch absolvieren will. An diesem Montagabend werde die Ministerin an einer Veranstaltung der deutschen Botschaft in Alicante teilnehmen, sagte eine Sprecherin. Um weiterhin mobil zu sein, sei inzwischen ein dienstlicher Leihwagen gemietet worden. Schon vorher habe sich Frau Schmidt den Angaben zufolge für Privatausflüge einen persönlichen Leihwagen genommen.
[...]
Nach Ansicht des Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen Alexander Bonde müsse die Ministerin dem Haushaltsausschuss darlegen, warum es notwendig war, das Fahrzeug nachkommen zu lassen. „Nur der Verweis auf dienstliche Termine reicht nicht und ist auch nicht plausibel“, sagte Bonde der „Saarbrücker Zeitung“ „Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien? Wir hatten eher den Eindruck, dass ihre Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant sind.“

Kritik kam auch vom Bund der Steuerzahler: „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss“, sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der Deutschen Presse-Agentur dpa. Von einer Dienstwagenaffäre wolle er derzeit aber noch nicht sprechen. „Bislang handelt es sich lediglich um ein Fehlverhalten bei der Organisation.“

Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer „Dienstwagenaffäre“ und nannte Schmidts Argumentation „erst einmal unglaubwürdig“. Könne die Ministerin nicht nachweisen, dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich.

source: faz.net

http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D...1580146DA424B25990~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.welt.de/politik/article4...t-gestohlen.html?page=12#article_readcomments

Ich bin ehrlich gespannt mit welchen Dienstterminen sie sich rechtfertigen will Die spekuliert offensichtlich nicht darauf den Job nach der nächsten Wahl noch inne zu haben

 

[Lunak]

Aus gesetzlicher Sicht kann sie leider keiner anpinkeln, aber moralisch schon
Moment was hat sie gesagt? sie hat es nur gemacht weil sonst der Sohn des Fahrers alleine zuhause bleiben hätte müssen... ähm das Konsulat hat auch Fahrer Autos und ne Diebstahlsicherung ...

 

[deamon]

Aus gesetzlicher Sicht kann sie leider keiner anpinkeln, aber moralisch schon

jaein, wär das auto nicht gestohlen worden wärs ja eh keinem aufgefallen..

Moment was hat sie gesagt? sie hat es nur gemacht weil sonst der Sohn des Fahrers alleine zuhause bleiben hätte müssen... ähm das Konsulat hat auch Fahrer Autos und ne Diebstahlsicherung ...

in welchem artikel stand das? ich hab nur "wegen dienstlichen terminen" gelesen

Wozu haben wir denn Botschaften in anderen Ländern? Ich dachte der Sinn und Zweck ist es u.U. Politiker die sich nur kurze Zeit in dem Land aufhalten bei ihrer Arbeit zu unterstützen etc.

Was für wichtige Termine kann die deutsche Gesundheitsministerin in Spanien zur Urlaubszeit haben, die es rechtfertigen per businessclass zu fliegen und sich gleichzeitig den Dienstwagen "nachliefern" zu lassen (knappe 5000 km, achja weil der Benz gepanzert ist wiegt er natürlich auch deutlich mehr)? Das geht mir nicht in den Kopf.... wennse wenigstens mit ihrem Chauffeur gefahren wäre statt zu fliegen

 

[Lunak]

War grad beim Zahnartzt da lief was im Radio ganz hab ichs aber verständlicherweise nicht mitbekommen^^

apropo noch was aus der Richtung

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums sagte, es sei "nicht entscheidend, ob die Ministerin während des Urlaubs "einen, fünf oder ein Dutzend" dienstliche Termine wahrnehme. Ein gleichwertiges Leihfahrzeug hätte allein 500 Euro am Tag gekostet. Dem stünden Treibstoffkosten von insgesamt etwa 500 Euro für die knapp 5000 Kilometer lange Hin- und Rückfahrt gegenüber.

Darin sind allerdings die Unterkunftskosten für Schmidts Fahrer - für den die Fahrt eine Dienstreise ist - sowie dessen mitgereisten 15-jährigen Sohn nicht eingerechnet. Die Mitreise des jungen Mannes, der derzeit Ferien hat, habe Schmidt aus "Fürsorgegründen" ermöglicht, sagte die Sprecherin. Der Steuerzahlerbund bezifferte die Gesamtkosten in den "Lübecker Nachrichten" (Dienstag) auf "nicht unter 10 000 Euro". Quelle

 

[deamon]

Dem stünden Treibstoffkosten von insgesamt etwa 500 Euro für die knapp 5000 Kilometer lange Hin- und Rückfahrt gegenüber.

ja ne is klar!?

 

[stefros]

Hab das gestern schon in der Kopfnuss der Woche gepostet.

Heute morgen gab´s noch nen Artikel über die dienstlichen Fahrten, der ist irgendwie weg, vielleicht findet ihn noch jemand...
http://www.tagesschau.de/inland/dienstwagenschmidt106.html

Da stand irgendwas davon dass der eine Termin im Ort gewesen wäre und der andere im 8,5 Km entfernten Nachbardorf.

Auf jeden Fall ein lächerliches Verhalten, früher hätte man gesagt Rübe ab, heutzutage muss man irgendwelchen Beschwichtigungstheorien lauschen.

 

[Talatavi]

Das Wägelchen ist wieder aufgetaucht... offenbar war den Dieben die Karre zu heiss und sie stellten es unbeschädigt in der Nähe von Alicante ab.

Im aktuellen Stern ist noch eine Reportage über das Fahrverhalten von Madame von der Leyen.
Die herzensgute Frau beschert dem deutschen Steuerzahler mit sog. Leerfahrten eine fette Rechnung... völlig legal offenbar.
Die Ministerin lässt sich die 280 Km von ihrem Wohnort (bei Hannover) zu ihrer Arbeitsstelle (Berlin) mit einem Dienstwagen (Audi A 8) fahren.
Dämlich ist nur, das ihre beiden Chauffeure aus Bonn kommen und von dort erstmal 330 Km nach Hannover fahren müssen um die Ministerin morgens abzuholen.
Nach Feierabend bringen sie die Gute dann von Berlin nach Hause zurück und fahren anschließend wieder nach Bonn. Manchmal übernachten sie auch in Hannover wenn's mal zu spät geworden ist.

Die Kosten für die Leerfahrten von Hannover-Bonn-Hannover trägt der Steuerzahler (wären bei einmaliger Fahrt/Woche so 29.000 Km im Jahr), ebenso die Übernachtungskosten der Chauffeure.
Das Ministerium von Frau von der Leyen verweigert bis jetzt (noch) Einblicke in die Fahrtenbücher mit dem Hinweis auf dort enthaltene "geheime Informationen".
Ich vermute eher die sind atm 24/7 damit beschäftigt die Bücher zu fixen, um sicherzustellen dass die private Nutzung auch korrekt erfasst wurde.
Man möchte ja nicht noch eine unliebsame Debatte über die eimerweise Verschwendung von Steuergeldern durch unsere herrschende Kaste.

Mich kotzen die Brüder & Schwestern mächtig an aber wer würde nicht versuchen alles mitzunehmen, wenn er an der Quelle säße...

 

[stefros]

Wenn man sich anschaut was da teilweise für ein Bullshit produziert wird dann kann einem echt das kalte Kotzen kommen. Kein normaler Arbeitnehmer der Welt würde solche Unkosten tolerieren. Aber die Bundesregierung ist ja keine Profit-Organisation, aber auch nichtmal ein Non-Profit-Unternehmen sondern eher das Gegenteil.

Klar sind das alles im gesamten Haushalt verschwindend geringe Posten und Gelder, aber es geht hier einfach um´s Prinzip.

Zensursula könnte sich echt unter der Woche ne Wohnung in Berlin nehmen oder näher an den Arbeitsplatz ziehen.

 

[deamon]

Im aktuellen Stern ist noch eine Reportage über das Fahrverhalten von Madame von der Leyen.
Die herzensgute Frau beschert dem deutschen Steuerzahler mit sog. Leerfahrten eine fette Rechnung... völlig legal offenbar.
Die Ministerin lässt sich die 280 Km von ihrem Wohnort (bei Hannover) zu ihrer Arbeitsstelle (Berlin) mit einem Dienstwagen (Audi A 8) fahren.
Dämlich ist nur, das ihre beiden Chauffeure aus Bonn kommen und von dort erstmal 330 Km nach Hannover fahren müssen um die Ministerin morgens abzuholen.
Nach Feierabend bringen sie die Gute dann von Berlin nach Hause zurück und fahren anschließend wieder nach Bonn. Manchmal übernachten sie auch in Hannover wenn's mal zu spät geworden ist.

Die Kosten für die Leerfahrten von Hannover-Bonn-Hannover trägt der Steuerzahler (wären bei einmaliger Fahrt/Woche so 29.000 Km im Jahr), ebenso die Übernachtungskosten der Chauffeure.
Das Ministerium von Frau von der Leyen verweigert bis jetzt (noch) Einblicke in die Fahrtenbücher mit dem Hinweis auf dort enthaltene "geheime Informationen".
Ich vermute eher die sind atm 24/7 damit beschäftigt die Bücher zu fixen, um sicherzustellen dass die private Nutzung auch korrekt erfasst wurde.
Man möchte ja nicht noch eine unliebsame Debatte über die eimerweise Verschwendung von Steuergeldern durch unsere herrschende Kaste.

THx für die Story, jetzt sind mir ma wieder die Fußnägel umgeklappt und die Haare stehn zu Berge..

Mich kotzen die Brüder & Schwestern mächtig an aber wer würde nicht versuchen alles mitzunehmen, wenn er an der Quelle säße...

Das ist die Moral die wir jede Woche wieder von unseren Führungskräften lernen oder sehe ich das falsch? So schnell wie möglich in eine gute Position aufsteigen, dann einige Jahre alles mitnehmen was geht um dann mit ner Abfindung einen Haufen verbrannte Erde zu hinterlassen. Die Masse bebt, das Individum freut sich.

Zensursula könnte sich echt unter der Woche ne Wohnung in Berlin nehmen oder näher an den Arbeitsplatz ziehen.

Dann kann sie sich ja nichtmehr um die Kinder kümmern, und die können auch nicht nach Berlin ziehen, außer sie hätten irgendeinen Grund oder Regierungsposten inne... z.b. "offizielle Kinder der Familienministerin".

 

[Blade]

Mich kotzen die Brüder & Schwestern mächtig an aber wer würde nicht versuchen alles mitzunehmen, wenn er an der Quelle säße...

Zugegeben... evtl. würd ich mich auch von Hannover nach Berlin und zurück kutschieren lassen... das könnte man tatsächlich vielleicht mit Kindern oder Weiß-der-Teufel-was rechtfertigen... eben "alles mitnehmen"

ABER

Warum Herrgott nochmal müssen die Chauffeure aus Bonn kommen?! Was hat das denn mit "Alles mitnehmen" zu tun... das kann man nun wirklich nichtmal mehr auf die absurdeste Art und Weise erklären... das ist einfach nur dumm! -.-

 

[Lunak]

Man bräuchte mal ne Partei die sich um die Politiker und ihre maßlos überzogenen Rechte kümmert.

 

[neosid'jan']

Wieso brauch man eigentlich zwei Chauffeure?

 

[SonGohan]

Wieso braucht man überhaupt einen?

 

[Lunak]

[...]Angesichts der Kritik dringen Politiker von Union und Grünen auf eine rasche Änderung der Dienstfahrzeug-Richtlinie. In der "Bild"- Zeitung forderte der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT), Josef Schlarmann, Mitglieder der Bundesregierung sollten Privatfahrten in Dienstlimousinen künftig aus eigener Tasche selbst bezahlen. "Minister und Staatssekretäre sollten bei Privatfahrten künftig das kostenmäßig ermittelte Entgelt selbst entrichten", sagte Schlarmann. Er sei dafür, die Richtlinie rasch zu ändern.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Omid Nouripour sprach sich ebenfalls für eine Änderung aus. "Minister müssen private Fahrten künftig selbstverständlich selbst bezahlen. Die entsprechende Richtlinie muss diesbezüglich schnell angepasst werden", sagte Nouripour der Zeitung.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler verlangte, die Ministerin müsse ihr Amt aufgeben. "Was Frau Schmidt gemacht hat, ist eine Sauerei", sagte Schäffler dem Blatt. "Sie hat sich dem Steuerzahler gegenüber alles andere als fair verhalten und sollte deshalb zurücktreten."
Quelle

Genau sowas will ich lesen!

 

[AmeRiZe]

Wieso braucht man überhaupt einen?

Damit die Olle kein Unfall baut. (eigentlich sagt man sowas nicht aber wünschen würde ich es ihr schon)

 

[Talatavi]

Warum Herrgott nochmal müssen die Chauffeure aus Bonn kommen?! Was hat das denn mit "Alles mitnehmen" zu tun... das kann man nun wirklich nichtmal mehr auf die absurdeste Art und Weise erklären... das ist einfach nur dumm! -.-

Antwort von Ursula's Ministerium:
Leider aber kämen sämtliche Berliner Chauffeure des Ministeriums wegen eines fehlenden "Vertrauensverhältnisses und aus anderen individuellen persönlichen Gründen" nicht als Chauffeur für von der Leyen in Frage.
...es sei nun mal das Recht von Spitzenpolitikern, ihre Fahrer frei zu wählen.

Wieso brauch man eigentlich zwei Chauffeure?

Weil einer alleine es körperlich kaum schaffen würde die Strecke Bonn-Hannover-Berlin-Hannover-Bonn an mehreren Tagen hintereinander zu fahren.
Und wer möchte schon gerne von jemanden gekarrt werden, der am Vortag über 1.000 Km abgespult hat.

 

[AmeRiZe]

Antwort von Ursula's Ministerium:
Leider aber kämen sämtliche Berliner Chauffeure des Ministeriums wegen eines fehlenden "Vertrauensverhältnisses und aus anderen individuellen persönlichen Gründen" nicht als Chauffeur für von der Leyen in Frage.
...es sei nun mal das Recht von Spitzenpolitikern, ihre Fahrer frei zu wählen.

Und warum dürfen wir alle Politiker nicht frei wählen-.-

 

[stefros]

Zwei braucht man natürlich falls einer unterwegs sterben sollte. Man muss ja weiterfahren können.
Und selbst fahren geht natürlich nicht. Sie muss ja von Hannover bis Berlin! Wenn sie um 9 zu Arbeiten anfangen möchte muss sie da wohl um 7 losfahren. Um die Zeit ist man dafür noch viel zu müde von daher ist selbst fahren nicht zu verantworten. Und nach der Arbeit ist man dann auch zu fertig um selbst zu fahren.

Die Bild macht schon wieder Stammtischpolitik. Es ist bisher doch bereits so dass private Fahrten privat bezahlt werden. War doch auch bei Ulla so. Sie hat dann wenn sie vom Chauffi zum Strand gefahren wurde für jeden Kilometer selbst 1,50 oder whatever bezahlt.

 

[Talatavi]

Wenn es gestattet wäre die Fahrtenbücher einzusehen, könnte man erkennen was Privatfahrten waren und wie/ob die bezahlt wurden... nur wird die Einsichtnahme atm verweigert.

UND

Die Leerfahrten und Unterkünfte der beiden Chauffeure bezahlt der Steuerzahler.

Also nix Stammtisch sondern eine ernsthafte Frage warum die Dame sich so volkswirtschaftsschädlich verhält.
Sie kann für umso mit der Bahn fahren oder fliegen... beides erheblich billiger.

 

[AmeRiZe]

Glaubst doch selber nicht, das die sich unters gemeine Volk aufhält.