Der Selbstbedienungsladen Staat

[Asgard]

@ MB

Nicht alle Politiker sind dumm oder schlecht von den grossen Parteien.
Z.b. Christian Wulff (Ministerpräsident von Niedersachsen)
Hat einige sinnvolle Reformen im Schulsystem durchgeführt und die
jährliche Neuverschuldung des Landes seit seines Amtsantritts mehr als halbieren.
Und sogar einen verfassunfkonformen Landeshaushalt vorgelegt, was vor kurzem noch nicht so war.

Ferner hat er auch in den anderen Bundesländern "Domizile" des Landes verkauft,
weil sie unnötig Geld kosteten. Diese "Domizile" wurden nur von Ministern des Landes genutzt,
wenn sie in den anderen Bundesländern irgendwelchen Versammlungen bei wohnten.

Ich interessiere mich nicht all zu sehr für Politik. Aber Herr Wulff ist hier angenehm
positiv aufgefallen und ist auch recht beliebt in Niedersachsen. Obwohl CDUler.
Niedersachsen ist eigentlich immer meist "Rot" gewesen.

Und ich denke mal das es noch einige Politiker mehr gibt, die Brauchbar sind und sich gedanken machen wie sie etwas verbessern können.


Die grosse Koalition hab ich begrüsst damals. Hätte SPD oder CDU nur mit ganz knapper Mehrheit regiert, hätte die Opposition öfter und viele Reformen blockieren können. So müssen sie zumindest zum grossen Teil an einen Strang ziehen. Denn wenn die jetzt nur Scheisse bauen würden, hätten sie keinen den sie die Schuld zuschieben könnten.

Soviel von einem Politnoob. ^^

 

[Touji]

Übrigens keine Sorge: Gesetze können hierzulande verfassungsrechtlich untersucht werden....

Mal eine Frage aus reiner Neugier: Durch wen? Bei normalen Gesetzen ist dafür ja das BVG zuständig, aber wie ist das wenn die Verfassung selbst geändert wird?

 

[Asgard]

Mal eine Frage aus reiner Neugier: Durch wen? Bei normalen Gesetzen ist dafür ja das BVG zuständig, aber wie ist das wenn die Verfassung selbst geändert wird?

Ich würde mal aufs Bundesamt für Verfassungsschutz tippen.
Die müssten ja aktiv werden, wenn irgendwer die Verfassung ändern möchte,
und kontrollieren ob das nicht gegen die Verfassung ist.

 

[Touji]

Den Verfassungsschutz würde ich nicht gerade als unabhängig bezeichnen, der untersteht doch dem Innenministerium.

*edit: Rechtschreibfehler. ^^''

 

[MacBeth]

Dein Post suggeriert folgendes:
1) Null Ahnung von Politik und was Politiker eigentlich tun
2) ein erschreckendes Maß an Pauschalierung ohne Background-Wissen (Willkommen am Stammtisch)

Also, außer grausamen Parolen, wie sie der dümmste Bauer nicht besser hätte skandieren können, hab ich in Deinem post nichts gesehen.

willste etwa bestreiten das spd und cdu politik gegen das volk gemacht haben?

leute die über 60.000 € im jahr verdienen kommen jett besser weg als leute die unter 20.000€ im jahr haben...sozial gerecht?
diese und viele andere änderungen in diese richtung wurden in den letzten jahren getätigt...
für mich sind das nur persönliche taschenfüller und da paschaulisier ich auch gerne mal alle ab

€: zu hartz4
ich denke schon das es da auch schmarotzer gibt, aber lange nicht soviele wie immer behauptet wird!

€: bin ja jetzt wieder zuhause ^^

3) dass Du neulich Besuch von irgendeinem Pseudo-Linken hattest oder mit Hartz IV-Hoschis zuviel Kontakt hast. Letztere versuchst Du hier ja wann immer es geht, zu verteidigen.

pauschalisiert?

und selbst wenn...was sollte das an mir ändern?
sind doch alles menschen.

 

[Lappen]

Mal eine Frage aus reiner Neugier: Durch wen? Bei normalen Gesetzen ist dafür ja das BVG zuständig, aber wie ist das wenn die Verfassung selbst geändert wird?

Also erstmal sind für Verfassungsänderungen hohe Hürden gesetzt. eine 2/3-Merhrheit des Bundestages UND des Bundesrates muss zustimmen. Und ferner dürfen bestimmte Regelungen überhaupt nicht angetastet werden. So etwa jene, die den Wesensgehalt der Grundrechte berühren würden.
Für diese Verfassungsänderung wiederum ist ein Änderungsgesetz notwendig. Und dieses kann durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden, sobald jemand Verfassungsbeschwerde einlegt. Auch kann im Notfall der Bundespräsident die Unterzeichnung des Gesetzes verweigern.
Und schließlich hat das Volk das verfassungsrechtliche Recht zum ( auch bewaffneten) Widerstand, wenn die verfassungsmäßige Grundordnung augehebelt wird.

 

[MacBeth]

Und schließlich hat das Volk das verfassungsrechtliche Recht zum ( auch bewaffneten) Widerstand, wenn die verfassungsmäßige Grundordnung augehebelt wird.

und was ist dafür nötig bzw. ab wieviel leuten zählt sowas ^^
na ja weißt schon wie ich das meine hoffe ich

 

[Touji]

und was ist dafür nötig bzw. ab wieviel leuten zählt sowas ^^
na ja weißt schon wie ich das meine hoffe ich

Bei dem Teil vom Grundgesetz hatte ich immer den Eindruck, dass er nicht wirklich ernst gemeint war. Ich vermute mal, dass die Ausübung dieses Rechtes nur anerkannt wird wenn die Widerständler obsiegen. Ansonsten werden sie denk ich mal wie "normale" Terroristen o. ä. behandelt. Ein Regierung, die die Verfassung derart stark ändern will, dass Leute von diesem Recht Gebrauch machen dürfen, wird hinterher sicher nicht sagen: "Ok, lassen wir sie laufen, sie haben ja nur von ihrem Recht Gebrauch gemacht." Schließlich hat sie dann ja schon gezeigt, dass die verfassungsmäßige Ordnung/die Grundrechte ihr ein Dorn im Auge sind.

Ich bin aber kein Experte bei dem Thema, das ist jetzt eher eine Vermutung.

 

[Psycho Joker]

Es wäre durchaus angebracht hier ein Volksentscheid durchzuführen, aber erst, wenn die Bürger hinreichend über die Verfassung informiert worden sind.

Den Text der EU-Verfassung kannst du dir ohne große Mühe besorgen. Tut aber keiner. Warum? Weil wir - Hand auf's Herz - zu faul dazu sind, uns sowas durchzulesen. Wenn informieren, dann bitte vorgekaut. Wieso sollte jemand mitbestimmen können, wenn er sich nicht mal selbst informieren will? Und in Sachen EU steht für sowas einfach zuviel auf dem Spiel.

 

[Touji]

Den Text der EU-Verfassung kannst du dir ohne große Mühe besorgen. Tut aber keiner. Warum? Weil wir - Hand auf's Herz - zu faul dazu sind, uns sowas durchzulesen. Wenn informieren, dann bitte vorgekaut. Wieso sollte jemand mitbestimmen können, wenn er sich nicht mal selbst informieren will? Und in Sachen EU steht für sowas einfach zuviel auf dem Spiel.

Den Spieß kann man auch umdrehen: Wozu informieren, wenn man ohnehin keinen Einfluss hat?

Gerade weil eine Verfassung nicht irgendein Gesetz ist sollte es eine Volksabstimmung geben.

 

[brainsheep]

Ich habe mir den Verfassungsvertrag heruntergeladen und arbeite ihn gerade durch.
Ergo: ich imformiere mich.
Das Problem, dass ich sehe, ist in der Tat einmal die Interessenlosigkeit der Massen aber zum anderen auch der Umfang und die Kompliziertheit, von sprachlicher Seite aus betrachtet, des Dokuments.

Anstatt dem Bürger die Verfassung inhaltlich näher zubringen, indem man sie ihm in seiner Sprache erklärt, wird versucht die Materie so zu verkomplizieren, das man als normaler Bürger schon durch die verklausulierte Sprache abgeschreckt wird.
Das ist, so jedenfalls meine Beobachtung, bei vielen wichtigen und sensiblen Themen der Fall, und schafft so zwangsläufig eine Elite.

Mir ist zwar durchaus klar, dass es bei solch einem Werk vor allem darauf ankommt, dass alle Eventualitäten abgedeckt werden, und das sich die Formulierungen so zwangsläufig verkomplizieren, aber bei so wichtigen, vor allem den Bürger selbst betreffenden Dingen, sollte man, sofern ein Wille der Wollenden vorhanden ist, doch erwarten können, dem einfachen Bürger die Verfassung und deren Bedeutung für ihn näherzubringen.

Natürlich ist ein gewisses Interesse der Bürger an politischen Zusammenhängen unerlässlich aber dies wird von unseren Politikern in Bezug auf die EU-Verfassung nicht gerade gefördert und selbst wenn dieses Interesse besteht, muss man schon überr gute Deutschkenntnisse verfügen, will sagen Jurist sein, um die Verfassung wirklich voll und ganz, zumindest auf sprachlicher Ebene, zu verstehen.

So jetzt habe ich mich lange genug über ein Thema ausgelassen über das weder ich noch irgendjemand hier sich eigentlich aufzuregen genötigt fühlen musste, da wir hier darauf keinen Einfluss haben.

 

[Tassahak]

es ist ein wahnsinn! das volk zeigt mit dem finger auf die da oben. es will der politik eines auswischen. politische inhalte sind aber nicht der grund, geleitet wird dieses vorhaben vom gefühl, es denen da oben zu zeigen. das ist ein perfides machtspiel, wie wir es aus der tagespolitik zwischen den parteien und sogar innerparteilich immer wieder serviert bekommen. die schlussfolgerung ist so erschreckend wie simpel: das volk ist nicht nur wie "die da oben", es ist "die da oben"!

 

[Touji]

es ist ein wahnsinn! das volk zeigt mit dem finger auf die da oben. es will der politik eines auswischen. politische inhalte sind aber nicht der grund, geleitet wird dieses vorhaben vom gefühl, es denen da oben zu zeigen. das ist ein perfides machtspiel, wie wir es aus der tagespolitik zwischen den parteien und sogar innerparteilich immer wieder serviert bekommen. die schlussfolgerung ist so erschreckend wie simpel: das volk ist nicht nur wie "die da oben", es ist "die da oben"!

Da wäre ich mir nicht so sicher, wenn man Wählersympathien sammeln will, sagt man nicht unbedingt das was man denkt, sondern das was der pot. Wähler hören will. Davon abgesehen gehört zum "denen da oben" eins auswischen und etwas in Bewegung setzen schon etwas mehr als rummotzen in der Kneipe an der Ecke. ^^

 

[|XYZ|]

naja hab jez ma alles gelese *hat ein bissle gedauert*

meiner meinung nach sind nicht die parteien
nicht das problem es fehlt wie scho gesacht ein starker mann im staat der auch mal "tabu" sagt (schröder ) dies tut angie eben nich un so is die große koalition immer weiter auseinander gerutsch un wird immer unproduktiver ...

dann wat ganz anderes zu den die gegen spd un cdu schimpfe oder denen es ganz schlecht wird wennse dran denke dass alle alten immer das selbe wählen:
ganz ehrlich wen soll man den sonst wähle
Union -> einfach nich meine richtung zu konservativ
Grüne -> manchmal ganz revolutioniär (awa die ham keine macht)
FDP -> Labbern aber nix mache selbe Prob wie Grüne
Linke -> die froschkönige brauchen erstma einen bündniss ,in der opposition kann ma nich regiere
NPD -> rückschritt statt fortschritt

also ----> SPD wählen
ich weis die haben au probleme das größte is eine führungsperson
3 oder 4 große aber kein kanzler dabei (Beck,Steinmeier,Münte,Steinbrück)

so macht mich fertig


ANAKANA

 

[brainsheep]

Das Problem ist, dass "Die da oben" auch nur Marionetten der Wirtschaft und der Lobbyisten sind.
Wer das Kapital hat hat die Macht.
So läufts in allen Ländern und deshalb wird sich auch nichts ändern egal wer letztendlich an der Macht ist. Es läuft letztendlich immer darauf hinaus, das die Interessen der Mächtigen, also die Personen oder Interessensgruppen welche das Kapital regieren, befriedigt werden.

 

[Impi]

Das Problem ist, dass "Die da oben" auch nur Marionetten der Wirtschaft und der Lobbyisten sind.
Wer das Kapital hat hat die Macht.
So läufts in allen Ländern und deshalb wird sich auch nichts ändern egal wer letztendlich an der Macht ist. Es läuft letztendlich immer darauf hinaus, das die Interessen der Mächtigen, also die Personen oder Interessensgruppen welche das Kapital regieren, befriedigt werden.

Ja nur die Reichen die das Kapital haben bezahlen auch am meisten Steuern und geben auch am meisten Geld wieder aus, weswegen wir alle so reich sind.

...und zu hartz 4 das ist wirklich recht viel Geld fürs Nichtstun das Problem sehe ich eher darin das es überhaupt Geld bekommt wenn man nicht arbeitet.

...zu den Parteien sagt mal was wollt ihr denn das die machen, das sind auch nur Menschen was machen die denn so falsch?

mfg Impi

 

[Asgard]

Ja nur die Reichen die das Kapital haben bezahlen auch am meisten Steuern und geben auch am meisten Geld wieder aus, weswegen wir alle so reich sind.

Bitte ? Wo haste das den her ?

...und zu hartz 4 das ist wirklich recht viel Geld fürs Nichtstun das Problem sehe ich eher darin das es überhaupt Geld bekommt wenn man nicht arbeitet.

Mhhhh. Du bist 16 ? Wohnst noch bei Muttern ?
Schonmal versucht mit 300 € einen Monat auszukommen mit ner eigenen Wohnung ?
Essen und trinken kaufen ? Hoffen das die Waschmaschiene hält, weil man sich nichts
zurücklegen kann.

Ich war über ein Jahr Hartz 4ler. Es ist sehr schwierig damit auszukommen.
Nicht nur das man Auto abmelden muss, sparen kann man vergessen und
ich zumindest musste ein Gross meiner Versicherungen kündigen, weil
sonst nichts mehr zu essen auffn Tisch gewesen wäre.

Und warum man überhaupt Geld bekommt wenn man Arbeitslos wird ?
Nicht dein ernst oder ?

Gehen wir mal von aus du arbeitest 20 Jahre in einer Firma, hast ein Haus gebaut,
weils dir ganz gut geht eine Familie mit 3 Kindern und 2 Autos. Die Firma in der du
arbeitest muss Knall auf Fall Konkurs anmelden......
Ja, haste Pech gehabt kriegst nichts. Wie Kinder ernähren, wie Haus bezahlen ?

Selbst wenn du nach 3 Monaten wieder bei ner anderen Firma in arbeit wärst,
würde deine ganze Peter Pan Welt zusammenbrechen, wenn du 3 Monate nix bekommen würdest.

 

[Impi]

Und warum man überhaupt Geld bekommt wenn man Arbeitslos wird ?
Nicht dein ernst oder ?

Gehen wir mal von aus du arbeitest 20 Jahre in einer Firma, hast ein Haus gebaut,
weils dir ganz gut geht eine Familie mit 3 Kindern und 2 Autos. Die Firma in der du
arbeitest muss Knall auf Fall Konkurs anmelden......
Ja, haste Pech gehabt kriegst nichts. Wie Kinder ernähren, wie Haus bezahlen ?

Selbst wenn du nach 3 Monaten wieder bei ner anderen Firma in arbeit wärst,
würde deine ganze Peter Pan Welt zusammenbrechen, wenn du 3 Monate nix bekommen würdest.

Man könnte den Leuten auch einen Job geben so wie einen 1Euro-Job nur das sie dann für den Job die Wohnung und die 300 Euro bekommen würden, so könnten sie auch nicht schwarz Arbeiten und sie würden einen Rythmus beibehalten was ihnen dann den Einstieg zurück ins Berufsleben auch wieder vereinfachen würde. Es müsste natürlich was sein das anderen nicht der richtige Arbeitsplatz weggeschnappt wird, aber da würde mir schon genug einfallen.

Bitte ? Wo haste das den her ?

Tatsache...jemand der mehr verdient zahlt auch mehr Steuern und hat mehr Geld, also gibt er auch mehr wieder aus. Und von den Steuern bekomm ich armer Schüler die Schule bezahlt und ohne Schule hätte ich keine Chance einen guten Job zu bekommen und viel geld zu verdienen

Mhhhh. Du bist 16 ? Wohnst noch bei Muttern ?
Schonmal versucht mit 300 € einen Monat auszukommen mit ner eigenen Wohnung ?
Essen und trinken kaufen ? Hoffen das die Waschmaschiene hält, weil man sich nichts
zurücklegen kann.

Ich war über ein Jahr Hartz 4ler. Es ist sehr schwierig damit auszukommen.
Nicht nur das man Auto abmelden muss, sparen kann man vergessen und
ich zumindest musste ein Gross meiner Versicherungen kündigen, weil
sonst nichts mehr zu essen auffn Tisch gewesen wäre.

Also 300 Euro + Wohnung ist doch schon recht viel, ich mein Auto braucht man auch nicht es gibt auch öffentliche Verkehrsmittel kostet zwar auch was aber nicht so viel und naja Essen und trinken wird doch nicht mehr als 100 Euro kosten also zumindest für mich nicht...

mfg Impi

 

[Asgard]

Man könnte den Leuten auch einen Job geben so wie einen 1Euro-Job nur das sie dann für den Job die Wohnung und die 300 Euro bekommen würden, so könnten sie auch nicht schwarz Arbeiten und sie würden einen Rythmus beibehalten was ihnen dann den Einstieg zurück ins Berufsleben auch wieder vereinfachen würde. Es müsste natürlich was sein das anderen nicht der richtige Arbeitsplatz weggeschnappt wird, aber da würde mir schon genug einfallen.

Bevor ich mir wieder mal zum Thema Hartz die Finger wund schreibe,
hab ich einen Link für dich. Is zwar nicht wenig zum lesen, aber ganz interessant denke ich ma. http://www.united-forum.de/showthread.php?t=48238

Tatsache...jemand der mehr verdient zahlt auch mehr Steuern und hat mehr Geld, also gibt er auch mehr wieder aus. Und von den Steuern bekomm ich armer Schüler die Schule bezahlt und ohne Schule hätte ich keine Chance einen guten Job zu bekommen und viel geld zu verdienen

Tatsache ist auch das die "Reichen" einen sehr geringen Anteil der Bevölkerung stellt.
Die meiste Steuerkohle bekommt der Staat von dem Zimmermann oder der Klofrau von neben an.

Also 300 Euro + Wohnung ist doch schon recht viel, ich mein Auto braucht man auch nicht es gibt auch öffentliche Verkehrsmittel kostet zwar auch was aber nicht so viel und naja Essen und trinken wird doch nicht mehr als 100 Euro kosten also zumindest für mich nicht...

Vergiss nicht das da auch noch Strom, Klamotten, das Minimum an Versicherungen was man haben sollte, Telefon etc auch noch dazukommt. Abgesehen davon kommt man mit 100 € im Monat für Essen und Trinken im Leben nich aus. Es sei den du isst jeden Tag Nudeln mit Tomatensosse oder Spiegeleier.

Trinken = 1,00 € pro Tag (den billigesten Scheiss/ 2Liter am Tag)
Essen = 5 € am Tag ( auch nicht das beste/ einigermaßen ausgewogen)

6,00 € mal 30 Tage = 180 € im Monat
Telefon = 20 € im Monat
Versicherungen = 20 € Monat (eben nur das nötigste wie Hausrat/Unfall usw)
Strom = 25 € Monat
50 € = Für Toilettenpapier/Spülmittel/Klamotten/Waschmittel etc. etc.

Macht 295 € im Monat. Hatte ich noch wahnsinnige 35 € im Monat über.
(Die Wohnung wird auch nicht zu 100 vom Sozialamt bezahlt, ich musste noch etwa 20-25 € von Hartz 4 zulegen)

Hätte ich nicht noch meinen 165 € Job gehabt, hätte ich die Zeit nur zu Hause gesessen und garnichts machen können. Man überlegt es sich zweimal ob man den ins Kino muss oder aufs Volksfest ein Bier und ne Bratwurst essen.

Das man von Hartz toll Leben kann ist eine etwas falsche vorstellung.
Man kann überleben, das ist aber auch alles. (Natürlich gibt es eine Anzahl Menschen denen das ausreicht, das ist aber mit Sicherheit nicht der Grossteil)

 

[Impi]

Bevor ich mir wieder mal zum Thema Hartz die Finger wund schreibe,
hab ich einen Link für dich. Is zwar nicht wenig zum lesen, aber ganz interessant denke ich ma. http://www.united-forum.de/showthread.php?t=48238

gut ist ok hab ich gelesen, du und die meisten anderen haben sicherlich einfach Pech aber die Politiker oder die Parteien können auch nicht wirklich was dafür...

mfg Impi