Der Gotteslästerungsparagraph

[stefros]

In der deutschen Rechtsprechung findet man ja immer wieder interessante "Neuerungen" die wohl als Überbleibsel aus alten Zeiten zu bewerten sind.

Eine davon ist wohl die Folgende:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gotteslästerungsparagraph

Der auch als Gotteslästerungsparagraph bezeichnete § 166 StGB der Bundesrepublik Deutschland stellt die "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" unter Strafe.

Gesetzestext
(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Aufgrund dieses Paragraphen ist es z.B. auch schon gelungen die Uraufführung eines religionskritischen Theaterstückes zu verhindern, wobei sich das Bundesverfassungsgericht zurück gehalten hat hier eine Grundsatzentscheidung zu fällen.

Ich halte diesen Paragraphen der auch als "Gummiparagraph" bezeichnet wird für etwas gefährlich und übertrieben und denke eigentlich dass er abgeschafft werden könnte.

 

[Psycho Joker]

Na ja, ist ja sehr vage formuliert. Was ist eine Beleidigung? Ab wann ist der öffentliche Frieden gestört? Alles sehr wischi waschi und damit natürlich viel Spielraum für abstruse Interpretationen. Daher würde ich auch für Abschaffen stimmen, ehe man noch Schindluder damit treibt.

 

[stefros]

Ja das meine ich ja mit "Gummiparagraph", der Richter kann den eigentlich biegen wie er will und jedwede Persönlichkeit verurteilen oder freisprechen...

 

[AKira223]

Ich hab bis jetzt noch nicht gefunden, wann das Gesetz überhaupt erlassen wurde. Wenn das Gesetz nämlich von 1949 ist, hat es bis jetzt kaum Anwendung gefunden und zeigt, dass es uns im alltäglichen Leben völlig schnuppe sein kann.

und das Rechtsgut, welches das Gesetz vertritt, ist ja auch nicht falsch.

Macht euch net son Kopf wegen so Belanglosigkeiten. Als ob die christliche, muslimische oder jüdische Religionsgemeinschaft (oder irgend ne Sekte) jetzt anfangen würden, alles und jeden zu verklagen.

was mir aber grad auffällt: Wie konnte die Kirche dieses Theaterstück verbieten lassen? Ich dachte, Künstler dürften so ziemlich alles machen, da es unter den Aspekt der Kunst fällt. Ich mein, wenn Künstler bestehende Naturschutzgesetze umgehen dürfen und Brillen aus Schildpat (schildkröten) herstellen dürfen, dürfen dich doch bestimmt auch Kritik gegen über der Kirche anbringen.

 

[FiX]

Der § ist eigentlich schon sinnvoll, weil dadurch eben auch die extreme Beschimpfung einer Weltanschauung und eines Glaubens bestraft. Gäbe es ihn nicht würde sich jeder einfach auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen können und andere Religionen erniedrigen wie er will.

Dass dabei jmd. sein eigener Glauben (z.B. Atheismus) eingeschränkt wird denke ich nicht, weil sich derjenige dann immer auf seine freie Meinungsäußerung / Religionsfreiheit aus dem Grundgesetzt berufen kann.

Ich kenn jetzt den Fall mit dem Theaterstück nicht, aber wenn die Leute dann dagegen vorgegangen wären hätte das Bundesverfassungsgericht letzetndluichd arüber entscheiden müssen.

 

[-Admi-]

Grundgesetze haben einen Schutzbereich, der aber meist eine Einschränkung in anderen Gesetzen findet. In dem Fall das Strafgesetzbuch. Unbestimmte Rechtsbegriffe, wie man sie hier sieht, finden sich in praktisch jedem Gesetz. Es lässt sich halt nicht jeder praktische Fall genaustens beschreiben. Daher werden Formulierungen getroffen, die so weit wie möglich den Sachverhalt beschreiben ohne zu sehr auszuufern. Eine Vorgehensweise, wie ihr sie anstrebt, würde unseren eh schon monströsen Rechtsapperat noch weiter ins Unermessliche treiben. Der Paragraph an sich hat, und da bin ich Fix Meinung, sehr wohl seine Berechtigung.
Die Auslegung solcher unbestimmten Rechtsbegriffe findet man in Kommentierungen, die auf getroffenen Gerichtsentscheidungen und Lehrmeinungen beruhen. Obwohl sich Gerichte da durchaus widersprechen können.
Leider habe ich zum StGB keine Kommentierung, sonst würde ich mal nachschauen, was damit so alles gemeint ist.

Gefährlich ist relativ. Eine Behörde, die sich ermächtigt/zuständig fühlt oder auf Antrag tätig wird, erlässt ggf. einen (negativen) Bescheid, der durch den/die Betroffenen durch Widerspruch/Einspruch (das ist nicht das selbe ) bei der zuständigen Widerspruchsbehörde bzw. dem zuständigen Gericht und dem daraus resultierenden Ergebnis (wenn positiv für Betroffenen) widerlegt werden kann. Es gibt immer eine Rechtskontrolle in jeder Instanz. Wenn das Theaterspiel verboten wurde, dann wird das durchaus seinen Sinn gehabt haben.
Ich hoffe mal, ich hab nach 10 h Sozialgesetzbuchauslegung keinen Denkfehler drin Fix kann ja mal drüberschau und ein OK in den Raum schreien

 

[mope7]

naja, die taz durfte sich schon öfter klagen stellen die auf dem 166 fußten.
bis jetzt wurde jede abgeschmettert meines wissens.

hier ein schöner kommentar zum thema: §166 ein missbrauchter zensurparagraph !
http://www.rote-hilfe.de/rhz/rhz199903/bbs01.html

die "rechte" der religionen werden durch andere texte zu genüge geschützt, da brauchts sowas nicht meines erachtens Oo

zum thema bundesverfassungsgericht: da geht unser system hin.
die richter müssen sich immer und immer mehr um grundsätzliche dinge kümmern, die unsere (Schein)demokratie nachhaltig prägen und genau ds wiederspricht eigentlich dem gedanken einer volksherrschaft. einige (ganz) wenige entscheiden sehr wichtige dinge über die köpfe der anderen hinweg.
zumal richter nicht weisungsgebunden sind - also hinkt der verglich mit politikern
zugutehaltend muss man aber sagen, dass sich das bfg selbst schon mehrfach negativ zu dieser entwicklung geäußert hat Oo


edit: btw, ne stgb kommentierung könnt sogar im büro liegen Oo ich schau nacher mal nach - würd mich jetzt nämlich auch interessieren wie des überhaupt ausgelegt wird (wobei das ja nicht bindend ist gegenüber dem gesetzgeber kann man immer mit dem reinen gesetzestext argumentieren. und wenn man glaubhaft (Sprich hartnäckig) versucht seine sichtweise durchzusetzen kann einem keiner was *g*

 

[Lappen]

wow, wird hier ein quark erzählt aber das kommt raus, wenn man juristische themen ( ohne jede brisanz.. um genau zu sein: diese vorschrift istdie langeweile in person.. witzig, das hier jemand drüber redet^^) von laien bequakt werden... ungefähr jede dritte äußerung ist sachlich komplett falsch. was ich im generals - forum schon mal erwähnt hatte: wer keine ahnung von atomphysik hat, einfach pssssst. da kümmern sich die drum, die davon ahnung haben. wer keine ahnung vom recht hat, für den sollte ähnliches gelten... "gefährlich" ist nämlich nicht, dass so eine vorschrift existiert, sondern ( wie auch, wenn das dumpfe volksempfinden mal wieder nach höheren strafen schreit), wenn nicht-juristen über solche themen anfangen zu quaken.. da wird mal grad die demokratie als scheindemokratie bezeichnet, da wird von "verklagen" geredet, obwohl's um eine strafvorschrift geht und zu guter letzt sowas:

"gegenüber dem gesetzgeber kann man immer mit dem reinen gesetzestext argumentieren. und wenn man glaubhaft (Sprich hartnäckig) versucht seine sichtweise durchzusetzen kann einem keiner was *g*"

wiederum frei erfundener unsinn... lieber über fussball oder das wetter reden?? nur ein vorschlag..

 

[anunknownperson]

da kümmern sich die drum, die davon ahnung haben. wer keine ahnung vom recht hat, für den sollte ähnliches gelten...

genau liebes volk kümmer dich gefälligst nicht darum wie du vom apparat beherrscht wirst denn dafür sind andere zuständig die kennen sich damit aus...

pass auf lieber lappen alter rechtspositivist für mich und sicherlich für ne menge leute mehr ist recht noch was anderes als was kaisers advokaten vor 100 jahren ins bgb oder die von den alliierten berufenen verfassungsschöpfer vor 60 jahren ins grundgesetz geschrieben haben
recht verstehe ich hier im grunde als naturrecht und darüber entscheidet letztlich nur die liebe ratio nicht dein vergötterter amtsrichter und nicht der büttel des systems der du offenbar bist

in einem satz: dass knebelparagraphen aus verspätet voraufklärerischem geiste des modernen menschen unwürdig sind kann jeder verstehen dafür brauche ich nicht jus studiert zu haben verehrtester lappen deine versuche das staatswesen jeder unabhängigen kritik zu entziehen scheitern bei uns versuchs doch einfach nochmal im iran dort haben die schariaausleger wohl mehr autorität

 

[Lappen]

genau scheiss system und überhaupt die bösen da oben^^ klingt alles recht überzeugend.. ich finde auch, dass jeder selbst psychotherapie durchführen sollte. die seele ist ja schließlich noch viel weniger abstrakt als das recht und wird dann bestimmt durch bloßes volksempfinden geheilt werden können. psychologen sollten sich nicht "die taschen voll machen" !!! ist ja schön und bestimmt auch richtig, seine meinung mal einfach loszulassen... die frisst sich sonst noch löcher ins kleinbürgerhirn. und wer seinen schulddruck nicht durch projektion auf das unerklärliche, wie zum beispiel vorschriften, die man liest, aber mangels ausbildung nicht verstehen kann, entlastet, wird am ende eine neurose erleiden.
insofern: weiter so ich finde, wir sollten auch bald mal eine diskussion zum bund-länder-ausgleich führen. geld geht uns schließlich auch alle an. kann doch nicht sein, dass die doofen politiker da oben sowas entscheiden... tssss süß^^

 

[anunknownperson]

wer nicht weiß wie man nebelkerzen wirft der lerne es hier vom lappen

hast du eigentlich schon erklärt warum das recht eine privatangelegenheit irgendwelcher privilegierten zirkel sein sollte? kann man etwa bloß weil man das strafgesetzbuch auswendig kennt sich anmaßen von gerechtigkeit mehr ahnung zu haben als der einfache mann auf der straße?

 

[mope7]

wow, wird hier ein quark erzählt aber das kommt raus, wenn man juristische theme
wiederum frei erfundener unsinn... lieber über fussball oder das wetter reden?? nur ein vorschlag..

als bürger bist du nur dem gesetzestext verpflichtet. und wenn du argumentieren kannst, dann kann dir keiner was.
da habne kommentare oder richtlinien nix zu suchen.
nur der gesetzestext und mögliche rechtsverordnungen
tatsache
oder steht irgendwo was anderes ? dann hät ich gerne die angabe.

und zum rest: dann erleuchte uns doch endlich !

anstatt penibel einzelne worte auseinanderzureissen die im beamtendeutsch nich ganz so zusammenpassen.

fakt ist: die taz wurde schon mehrfach angeklagt, weil sie nach meinung anderer gegen den titelgebenden paragraphen verstoßen hat.
hm. aha, und was ist an der aussage jetzt falsch weil der 166 ein tatbestand des stgb's ist ?
erklärung bitte !

zum thema schein-demokratie: sei mal ehrlich... was wiegt mehr ? gekritzel auf papier oder der zustand ?
wo ist es demokratie wie sie uns immer vorgepredigt wird, wenn sich unser gewählten volksvertreter noch immer nicht entscheiden können wer denn jetzt genau überhaupt vertreten soll... und wie.. da wird von neuwahlen geredet - ein schlechter scherz das ganze ?
soll der dumme dumme bürger so oft wählen gehen, bis es irgendwann "passt" ?

also das hät ich gerne nochmal erklärt in dem zusammenhang hier, wenn du mir hier mal wieder "unwahrheiten" vorwirfst


und zum "rumquäken" des nicht-wissenden bürgers:
die leute wissen wesentlich mehr als du ihnen zutraust.
nur verpacken sie es nicht in beamtendeutsch (du musst zugeben, die deutschen gesetzestexte sind mit die am schlechtesten geschriebenen - allen voran das EStG) sondern drücken es umgangsprachlich aus - was dann natürlich, wenn man überkorrekt ist - "falsch" sein kann
und sollte das nicht der fall sein, dann lass uns wenigstens ein wenig philosophieren - "wir" wissen es halt nich besser - trotzdme kann man ja drüber reden oder ?
is ja auch keiner da der uns aufklärt nich ? - du könntest das machen, aber stattdessen machst du dich lustig


long story short: @ unknown der es mit 3 sätzen ausgedrückt hat

und weilsch grad gut drauf bin: warum pervertierst du den begriff recht ?
den gibt es nicht in deutschen gesetzen.
es wird einem ja nichtmal recht gesprochen - man bekommt allerhöchstens ein urteil

 

[Lappen]

als bürger bist du nur dem gesetzestext verpflichtet. und wenn du argumentieren kannst, dann kann dir keiner was.
da habne kommentare oder richtlinien nix zu suchen.
nur der gesetzestext und mögliche rechtsverordnungen
tatsache
oder steht irgendwo was anderes ? dann hät ich gerne die angabe.

sorry, keinen bock auf nachhilfeunterricht... nur soviel: diese aussage ist 100 %ig falsch... freundlichen gruß, Lappen, Assessor jur.

 

[FiX]

Naja, es stimmt schon, dass du mit Argumentation viel ändern kannst. Selbst wenn du eine Straftat begangen hast brauchst du nur die richtigen Argumente (Irrtümer helfen z.B. sehr oft sehr viel wie ich finde).

Insofern kann ich dein "100%ig falsch" absolut nicht unterstreichen.

Ich mein ich bin jetzt erst im 2. Semester, aber ich denke ich bin kein absoluter Laie mehr - versuche aber, wenn ich etwas erkläre, es wenigstenst so auszudrücken, dass man es auch ohne Jura zu studieren / studiert zu haben zu erklären.

Man merkt leider immer wieder - auch im Studium - dass Juristen oft zu arroganz tendieren.

Mit freundlichen Grüßen,
FiX - stud. iura

ps: Jetzt aber wenn es geht wieder ontopic.

 

[LordSeibrich]

Wenn ich drüben im Generals-Forum permanent mittels halbseidener Theorien bezüglich des Spiels glänze und Falschaussagen über gängige Strategien aufstelle, werde ich überhäuft von Glückwünschen und mir wird bei Gelegenheit offen erklärt, ich solle doch zukünftig das Verfassen von Postings schwerpunktmäßig auf andere Foren verlegen. Und das ganze freilich zu recht.

Hier wird im großen Stil totaler Unsinn verzapft und jeder zweite selbsternannte Wochenendrechtsexperte (oder "unbekannte" Hobby-Anarchist) maßt sich mittlerweile an, das StGB kommentieren zu können, nur weil er seit geraumer Zeit des Googelns mächtig ist und sich nun in der glücklichen Lage befindet, einen Großteil seiner leichtgläubigen Umwelt erfolgreich durch behändes Copy&Paste-Verhalten zu implizieren, er wisse nun über den entsprechenden Paragraphen bestens bescheid. Mehr als ärgerlich, daß sich dann auch noch Leute zu der Rechtsmaterie äußern, die damit beruflich zu tun haben und ein fundierteres Rechtwissen besitzen, welches sie via Ausbildung oder gar Studium erworben haben - und unverschämter Weise das eigene Google-Copy&Paste-Knowhow übertreffen. Kann ja nicht angehen.

Zumindest haben Eure Äußerungen einen immensen Unterhaltungswert, das kann man nur schwerlich bestreiten.

 

[anunknownperson]

Mehr als ärgerlich, daß sich dann auch noch Leute zu der Rechtsmaterie äußern, die damit beruflich zu tun haben und ein fundierteres Rechtwissen besitzen, welches sie via Ausbildung oder gar Studium erworben haben

leider haben sie sich ja nicht geäußert sondern nur versucht allen andern die meinungsäußerung zu verbieten

pass auf liebe elite wir sind das volk und wenn uns euer "recht" nicht mehr passt dann machen wir einfach ein neues - und dann?

 

[Osbes]

der spruch erinnert mich an ein nettes zitat von bertolt brecht

"Da sich herausgestellt hat, dass unser Volk eine dumme Hammelherde ist, empfehlen wir der Regierung, sich ein anderes Volk zu wählen"

 

[LordSeibrich]

pass auf liebe elite wir sind das volk und wenn uns euer "recht" nicht mehr passt dann machen wir einfach ein neues - und dann?

Schade, daß Du mich jetzt nicht hier sitzen sehen kannst. Ich ängstige mich gar furchtbar, zittere wie Espenlaub.
Aber so wie Du das bringst, klingt das authentisch und ich vermute indes, Du glaubst wirklich daran, was Du da vom Stapel lässt.
Das macht Dich zwar bemitleidenswert - aber irgendwie auch ein Stück symphatisch.

 

[mope7]

sorry, keinen bock auf nachhilfeunterricht... nur soviel: diese aussage ist 100 %ig falsch... freundlichen gruß, Lappen, Assessor jur.

hm... also sind rechtsverodnungen nach 88gg nicht bindend ? hui, des isaber toll. da ergeben sich viele möglichkeiten

und kommentare sind aber bindend. oha, dann is aber schade dass ich des etwas anders sehe als der kommentierende.

so ein schwachsinn....

bis dato haste ja auch sonst jedes noch so kleine schnipsel analysiert und mit §§ gefesteigt. warum also hier nich, bei so einer kleinen sache hm ?

und der rest des posts scheint ja auch nicht zu interessieren. naja, is ja eh alles falsch un gelogen ne



btw@topic: der film der von irgendwem angesprochen wurde, wurde übrigens aufgrund von blasphemie in italien (!) verboten aufgrund folgender szenen: "in einer Szene wird Jesus nach der Kreuzigung von Mafiosi in Säure aufgelöst, in einer anderen werden sexuelle Aggressionen gegen Heiligenbilder gerichte"
edit: mein fehler, es ging um ne aufführung, keinen film oder ?
maria-syndrom war des ?

 

[anunknownperson]

Schade, daß Du mich jetzt nicht hier sitzen sehen kannst. Ich ängstige mich gar furchtbar, zittere wie Espenlaub.
Aber so wie Du das bringst, klingt das authentisch und ich vermute indes, Du glaubst wirklich daran, was Du da vom Stapel lässt.
Das macht Dich zwar bemitleidenswert - aber irgendwie auch ein Stück symphatisch.

tss mit dir rede ich doch gar nicht erst du bist doch ein unstudierter prolet