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Vorschlag zur Änderung der Harz IV Mietsätze

Eine Diskussion über Vorschlag zur Änderung der Harz IV Mietsätze im Forum Reallife. Teil des Off Topic-Bereichs; Folgender Bericht viel mir gerade ins Auge: Was haltet ihr davon? klick "Hartz-IV-Empfängern droht Mietschock Exklusiv Die Kommunen wollen künftig ...

  1. #1
    Welcome to the RL/NL
    Avatar von Diphosphan
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    Vorschlag zur Änderung der Harz IV Mietsätze

    Folgender Bericht viel mir gerade ins Auge:
    Was haltet ihr davon?

    klick

    "Hartz-IV-Empfängern droht Mietschock
    Exklusiv Die Kommunen wollen künftig die Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger selbst festlegen. Zahlreiche Betroffene müssten sich dann wohl eine neue Wohnung suchen. von Maike Rademaker Berlin
    Nach der Empfehlung einer Expertengruppe des Arbeitsministeriums sollen die Kommunen künftig selbstständig in Satzungen bestimmen, welche Mietkosten sie Hartz-IV-Empfängern bezahlen. So könnte der Wohnungsanspruch für Alleinstehende auf nur noch 25 Quadratmeter beschränkt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, die der FTD vorliegt. Derzeit gilt ein Richtwert von 45 Quadratmetern. Hinter den Sparvorschlägen steht der Versuch, die klammen Kommunen zu entlasten. Die in diesem Jahr eingesetzte Gemeindefinanzkommission soll dazu im Herbst ihren Bericht vorlegen.
    Der Wohnungsanspruch für Hartz-IV-Empfänger könnte weiter ... Der Wohnungsanspruch für Hartz-IV-Empfänger könnte weiter beschränkt werden
    Streit um Wohnungsgröße
    Bisher schreibt ein Gesetz nur vage vor, dass "angemessene" Unterkunftskosten erstattet werden müssen. Was das aber heißt, darüber wird ständig vor Sozialgerichten gestritten. Satzungen würden derzeitige unverbindliche Regelungen der Kommunen ersetzen.
    "Diese sogenannte Satzungslösung ist ein Unding", sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Grünen, Britta Haßelmann. Denn mehr Geld vom Bund soll es ausdrücklich nicht geben - trotz steigender Kosten. Von den Gesamtkosten der Unterkunft übernimmt der Bund nur 23,6 Prozent. Das sind in diesem Jahr rund 3,7 Mrd. Euro. "Damit steigt der Druck auf die Kommunen, die Leistung in den Satzungen relativ niedrig anzusetzen", sagte die Grünen-Politikerin.
    Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Pauschalierung der Kosten ist damit vom Tisch, das Arbeitsministerium prüft die Umsetzung der Satzungslösung bereits. Ob durch diese Lösung gespart werden kann, "lässt sich derzeit noch nicht absehen", heißt es. Haßelmann kritisierte zudem die damit verbundene rechtliche Zuständigkeit der Kommunen als "Riesenproblem", weil so die Verantwortung auf die Städte und Gemeinden abgeschoben werde.

    Michael Kanert, Sozialrichter in Berlin, warnt zudem vor einem Widerspruch zur Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum: "Derzeit wird viel gestritten, was einer Person zusteht, Fragen wie Größe, Wohnstandard, Bad. Das sind Wertungsfragen, die das Parlament diskutieren und entscheiden muss und nicht die Kommunen."
    Sparen bei Behinderten
    Die Mietkosten zu senken ist nur ein Vorschlag für die klammen Kommunen. Die "Arbeitsgruppe Standards" hat in ihrem Zwischenbericht zahlreiche weitere Sparideen gesammelt: Behinderte könnten etwa nicht mehr kostenlos Bus und Bahn nutzen dürfen, und der Zugang zu Behindertenwerkstätten könnte für alle beschränkt werden, die einen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben. Was von den über 200 anderen Ideen umgesetzt wird, ist offen - neben dem Arbeitsministerium müssen auch noch andere Fachressorts die Vorschläge prüfen."

  2. #2
    Board-Koryphäe
    Avatar von jonnylicious
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    Bezüglich der Wohnungsgröße stimme ich auf jeden Fall zu. Ich meine: 45 m² für eine einzelne Person sind echt riesig. Ich habe derzeit 54 m² inklusive Balkon und abgetrennter Küche, und das ist echt schon ein mega Appartment. Dafür gehe ich aber auch jede Woche 39 Stunden arbeiten - und ein Arbeitsloser bekommt eine fast genauso große Wohnung "gesponsert"? O_o Ich kenne kaum einen Studenten, der mehr als 30 m² Wohnraum hat.

    Bei den Behinderten rumzukürzen halte ich allerdings für irgendwas zwischen Schwachsinn und Diskriminierung.

  3. #3
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    Avatar von BseBear
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    Sorry, ich bin gerade sehr egoistisch aber die Wohnraumsbeschränkung könnte uns vielleicht helfen die Assis ein Stockwerk unter uns aus dem Haus zu jagen

  4. #4
    Vollstrecker
    Avatar von tR[1]xXx
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    Finde auch das eine Einzelperson mit weniger als 45 m² auskommen kann , allerdings wär es wohl absoluter Schwachsinn Hartz IV Empfänger aus bestehenden Verträgen zum Umzug zu zwingen , diesen müsste auch der Steuerzahler bezahlen . Außerdem wieviele Wohnungen bis max 25 m² gibts denn ? Bei uns hier nicht soviele da ist glaube ich 28 m² realistischer , wenn sich schon für jeden m² angeschissen wird .

    Aus der Sicht eines Vermieters sicherlich auch nicht optimal kann man seine Wohnung nun nicht mehr an alleinstehende Empfänger vermieten wenn die Wohnung zu groß ist . Ständige Änderungen zu beschliessen ohne die weitreichenden Folgen zu verstehen oder zu beachten passt aber sehr gut zur derzeitigen Regierung .

    Die bestehende 5,11 € pro m² ist schon ziemlich untere Grenze und passt so grade noch .

  5. #5
    Darth Plüsch !
    Avatar von mope7
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    studenten leben allgemein mit weniger/schlechter als Harzler wenn ich meine Beobachtungen mal so anmerken darf

    Wohnraumbeschränkung.... Gibt es dann wieder den sozialen Wohungsbau oder woher sollen die ganzen Minibutzen herkommen ?

    Viel sinnvoller fände ich, wennse mal etwas Transparenz schaffen würden oder einfach nur fähige Leute einsetzen.

    Beispiel: Meine Geliebte hat jetzt für 3 Monate Hartz4 beantragt (Wartezeit bis zum Referendariat). Geht nebenbei noch arbeiten mit nem 400 Euro Job.
    So, inatürlich frühzeitigst arbeitslos gemeldet (ZU früh ) und was war ? Trotz mehrfachen Vorsprechen, Schriftwechsel etc kam erstmal en Bescheid der den ersten Anspuchstag auf das Datum des Schreibens der Exmatrikulation gesetzt hat. Egal ob die Exmatrikulation selbst 20 Tage früher war, mit Ablegung der Prüfung und das alles da drauf steht -_-

    Naja, einigermaßen schnell geklärt.

    Nächster Hammer: Das Referendariat beginnt am 15. August. Am 31.7. beendet sie ihre 400 Euro Stelle.
    Jetzt kam Post vom Amt: Leistungen werden aufgrund der bald anzufangenden Tätigkeit vorzeitig eingestellt und wir sollen bis zum 5. August ne Arbeitsbescheinigung (MIT Gehaltsabrechnung vom neuen Arbeitgeber aka Staat) hinschicken....

    Tut mir leid, aber da greift man sich so dermaßen an den Kopf. Ich denk mir immer: Lesen die da nur nackte Zahlen, oder bilden die auch kausale Zusammenhänge ?


    Anderes Beispiel: Freund von uns, ebenfalls gerade Hartzi wegen warten auf Ref: Hat sich in ganz Deutschland beworben--> Bekommt NICHTS für den Umzug in eine kleine WG als Nebenmieter, damit er flexibel ausziehen kann. Dass des ganze dann nochmal 150 Euro billige Wäre (also Miete und Co) ist dann auch egal. Er "darf" nicht, sonst bekommt er Leistungen gestrichen.
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  6. #6
    Stabsgefreiter
    Avatar von DetoNato
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    Könnt ihr euch vorstellen, wie klein eine 26m² große Wohnung ist? Platz für ein Bett hat man nicht - außer für eine ausziehabere Couch -, eine Küche mit Spühle, Herd und Kühlschrank passt nur mit Mühe und Not rein, Waschmaschine oder Geschirspühler kann man auch gleich vergessen. Ein Tisch mit 2 Stühlen, sowie ein Kleiderschrank und bestensfalls einen kleinen Computertisch für 30€ und die Bude ist voll. Das kann man wirklich unterstes Existenzminimum in der Sozialhilfeempfängerschicht nennen, aber 35m² halte ich eher für angebracht.

  7. #7
    Board-Koryphäe
    Avatar von jonnylicious
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    25 sind zu wenig, 45 zu viel. Irgendwas zwischen 30 und 35 halte ich für sinnvoll und absolut ausreichend.

  8. #8
    Glückspilz
    Avatar von Duke Fak
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    25m²?
    Dann würde mein ganzes Leben in meinem Wohnzimmer stattfinden....mit Bad, Küche, Schlafzimmer schon sehr knapp bemessen.
    Ausserdem dürfte das Wohnungsangebot in dem Bereich eher in Richtung 1-Raum-Wohnklo unter 20m² liegen, oder deutlich über 25m².
    Würde einen ziemlichen Konkurrenzkampf zwischen Studenten und H4 bedeuten.
    Würde das also auch etwas höher Ansetzen, zumindest etwas variabler nach oben hin, je nach Wohungsangebot in der Region.
    Never run a touching system!!

  9. #9
    Stabsgefreiter
    Avatar von DetoNato
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    Zitat Zitat von Duke Fak Beitrag anzeigen
    25m²?
    Dann würde mein ganzes Leben in meinem Wohnzimmer stattfinden....mit Bad, Küche, Schlafzimmer schon sehr knapp bemessen.
    Soweit ich weiß, wird das Bad und der Gang zwischen den Räumen nicht mit in die Wohnungsgröße gerechnet, weinfach weil sie zur Grundausstattung gehören. Zumindest hatte mit dies die GAGFA so erklärt.

  10. #10
    Welcome to the RL/NL
    Avatar von Diphosphan
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    Zitat Zitat von DetoNato Beitrag anzeigen
    Könnt ihr euch vorstellen, wie klein eine 26m² große Wohnung ist? Platz für ein Bett hat man nicht - außer für eine ausziehabere Couch -, eine Küche mit Spühle, Herd und Kühlschrank passt nur mit Mühe und Not rein, Waschmaschine oder Geschirspühler kann man auch gleich vergessen. Ein Tisch mit 2 Stühlen, sowie ein Kleiderschrank und bestensfalls einen kleinen Computertisch für 30€ und die Bude ist voll. Das kann man wirklich unterstes Existenzminimum in der Sozialhilfeempfängerschicht nennen, aber 35m² halte ich eher für angebracht.
    KLEIN?! Ich würde sagen wie groß 25 qm doch sind!

    Ja ich habe zweimal in je 18 qm und 16 qm als Student je 3 Jahre gelebt.
    Doch da passt ein Bett rein aber natürlich kein 200x200cm Bett.
    140x200cm ging aber immer ohne Probleme.
    Tisch mit zwei Stühlen hatte ich auch immer.
    PC ebenfalls.

    Waschmaschine kommt in solchen Bauten eh in den Waschkeller, Geschirrspülautomat (und Harz IV ah ja wozu)?!

    Also ich weiß nicht gehen tut das schon und menschenwürdig war das auch (wieso den auch nicht)?!

    Ich kann mich noch sehr gut an meine Freund erinnern, der im Studentenwohnheim mit 12qm vorlieb nehmen musste (inkl. Gemeinschaftsküche).
    Der hat auch einen PC, Dusche, Bett, Schreibtisch und sogar einen kleinen Balkon.
    In dieser Bude wohnte er 7 Jahre.
    Ging auch ohne Probleme.

    Was soll daran menschenunwürdig sein, wenn es bei Studenten sogar noch kleiner geht (ohne Probleme)?!

    Die Größe ist meiner Meinung nach nicht das Problem sondern die Umsetzung.
    Meiner Meinung nach sollte die Wohnung bis zu einer Größe von 20 qm bezahlt werden (25 qm finde ich schon ziemlich gut), alles weitere wird dann anteilig vom "Rest" einbehalten. Somit wer größer wohnen möchte, kann das gerne auf seine Kosten tun. Aber ebenso würde ich mehr auszahlen, wenn doch nur z.B. 16qm genutzt werden.

    Eine Konkurrenz zu den Studenten sehe ich nicht. Wieso den auch?
    Die leben entweder im Studentenheim, in WGs oder haben die Kohle von Papi für größere Wohnungen.
    Ich war mit meinen kleinen Butzen (privat gemietet) die Ausnahme.

    Natürlich zählt der Flur zur DIN Fläche, wie das vom Amt verrechnet oder berechnet wird ist eine andere Frage.

    P.S: Ich bin da evtl. etwas extrem, weil ich einfach weiß, dass man klein gut wohnen kann
    Geändert von Diphosphan (23.07.2010 um 14:38 Uhr)

  11. #11
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    Avatar von Partikelkanone
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    Ah, mal wieder ein neues Anti - H4ler - Hetzthema, an dem sich natürlich die meisten aus dem UF beteiligen. Die meisten von euch sind auch die, die jedes Versprechen der Politik glauben und sich schön von denen nach dem Mund reden lassen. Immer schön druff auf die Unterschicht, dabei sind in meinen Augen diejenigen die untersten, die sich am leichtesten beeinflussen lassen.

    Oder ihr seid einfach nur neidisch, wenn mal jemand besser lebt als ihr und wenn es dann ein ach so asozialer H4ler ist, denen es ja sowieso viel zu gut geht, quillt euch erst recht der Neid zu den Ohren raus.
    Ihr seid die perfekten CDU - Opfer.

  12. #12
    Oberstabsfeldwebel
    Avatar von .deviant
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    btw hat das recht wenig mit Baumexsudaten zu tun..
    Geändert von .deviant (23.07.2010 um 18:32 Uhr)
    The poetry that comes from the squarin' off between
    And the circling is worth it, finding beauty in the dissonance

  13. #13
    Glückspilz
    Avatar von Duke Fak
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    Zitat Zitat von DetoNato Beitrag anzeigen
    Soweit ich weiß, wird das Bad und der Gang zwischen den Räumen nicht mit in die Wohnungsgröße gerechnet, weinfach weil sie zur Grundausstattung gehören. Zumindest hatte mit dies die GAGFA so erklärt.
    Es gibt verschiedene Rechengrundlagen bezüglich Dach, Abstellräume, Wachräume.
    Aber hinter deiner Wohungstür zählt eigentlich alles auch Flur und Bad!
    Never run a touching system!!

  14. #14
    Darth Plüsch !
    Avatar von mope7
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    Zitat Zitat von Partikelkanone Beitrag anzeigen
    Ah, mal wieder ein neues Anti - H4ler - Hetzthema, an dem sich natürlich die meisten aus dem UF beteiligen. Die meisten von euch sind auch die, die jedes Versprechen der Politik glauben und sich schön von denen nach dem Mund reden lassen. Immer schön druff auf die Unterschicht, dabei sind in meinen Augen diejenigen die untersten, die sich am leichtesten beeinflussen lassen.

    Oder ihr seid einfach nur neidisch, wenn mal jemand besser lebt als ihr und wenn es dann ein ach so asozialer H4ler ist, denen es ja sowieso viel zu gut geht, quillt euch erst recht der Neid zu den Ohren raus.
    Ihr seid die perfekten CDU - Opfer.


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  15. #15
    Oberfeldwebel
    Avatar von ahits
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    Immer schön nach unten treten, bloss nicht etwas gegen die Abzocke von oben machen.

    Mal ganz ehrlich - jedem der für die 25qm ist, wünsche ich, nach 30 Jahren Arbeit und vielleicht sogar erzogenen Kindern arbeitslos zu werden und H4-Empfänger zu werden, und dann einen Zwangsumzug zu bekommen.
    Natürlich hat ein 50jähriger auch keinen grossen Hausstand, selbstverständlich darf er auch keinen Geschirrspüler o.ä. besitzen, denken hier manche eigentlich über ihre Posts nach??

    Die meisten scheinen hier keine 2 Schritte weiter zu denken, und diejenigen die als Studenten so gewohnt haben sei gesagt sein, dass dies dann bald nicht mehr möglich sein wird - weil die Mieten für 25qm deutlich ansteigen werden wenn so eine Regelung für H4 kommt.

    Leben und leben lassen - da sollten hier einige mal drüber nachdenken, 25qm als Maximum für H4-Empfänger jeglichen Alters und jeglicher geleisteter Arbeitsleistung halte ich für schlicht und ergreifend unsozial, und ist zudem auch völlig unnötig - es gibt reichlich Sparpotential an anderen Stellen, da traut sich dank der Lobbypolitik nur leider niemand dran!
    Diese Politik ist nur noch traurig, und dass sie sogar Unterstützung in der Bevölkerung findet umso mehr.
    Zitat Zitat von FsXavier Beitrag anzeigen
    ja, ihr habt arm zu sein, ihr bösen Sozialschmarotzer und wehe ihr kommt auch nur auf ein grünen Zweig, dann schneiden wir den gleich wieder ab.

  16. #16
    Der vierte Reiter
    Avatar von Asgard
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    Ich denke genauso wie ahits.
    Ich wohne in einer 40 m² Wohnung. Wenn ich nun gezwungen
    wäre in eine 25 m² Wohnung zu ziehen, könnte ich wohl 1/3 meines
    Hausstandes wegschmeissen oder nen Mobile drauss basteln.

    Abgesehen davon finde ich es mittlerweile dreist, wie die absolute
    Unterschicht in D-Land noch mehr in den Dreck getreten wird.

    Solche Regelungen würde ich höchstens durchgehen lassen,
    wenn sie als Sanktionen für die wirklich faulen Schweine dienen würden.
    Andererseits hätte das Arbeitsamt wieder ein tolles Druckmittel um
    Arbeitslosen auffn Sack zugehen.

    Fazit: Das ganze ist kompletter Unsinn.

  17. #17
    Mac Moneysac
    Avatar von dezi
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    Ich hab 9m² + Gemeinschaftsbad und -küche. Selbst wenn ich das mitrechne komm ich auf maximal so 25m² (inkl. Flur). Aber das ist wohl auch schon hoch gegriffen. Auch zahle ich noch dafür und krieg es net umsonst.

    Klar versteh ich da auch den Neid auf großen Wohnungen zum Nulltarif. Hab ich aber kein Problem mit solange die/der Bewohner arbeiten will und nich nur einen auf Fauli macht.

    The night is dark and full of terrors.

  18. #18
    von Borg
    Avatar von Locutus
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    UF-Blue
    25qm ?

    Ich versuch mir gerade vorzustellen, das ich eine Toilette die Küche und ne Dusche in mein Computerzimmer quetsch und darin leben müsste. Bekomm gerade platzangst.

    Ich denke auch, das man nicht alle über einen Kamm scheren sollte.
    Die Lebensleistung sollte eine rolle spielen.
    Warum sollte der Familienvater der schon 30 Jahre Sozialleistungen bezahlt gleichbehandelt werden wie jemand der noch nix getan hat?!
    Der Regen auf die Gerechten fällt,
    Und auch auf des Ungerechten Haupt.
    Aber hauptsächlich auf die Gerechten,
    Weil der Ungerechte ihnen den Regenschirm klaut.

  19. #19
    Welcome to the RL/NL
    Avatar von Diphosphan
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    Zitat Zitat von ahits Beitrag anzeigen
    Immer schön nach unten treten, bloss nicht etwas gegen die Abzocke von oben machen.
    Immer schön nicht nachdenken aber schön gegen die angebliche Abzocke von oben sein.
    Ihr glaubt wohl alles was gewisse Medien und Politiker euch vorgaukeln?!

    Für mich ist es klar.
    Jemand der vom Staat lebt (egal warum) sollte nicht mehr haben als ein anderer.
    Somit Studenten mit BaFöG steht das zu und jedem der Hartz IV bezieht sollte das auch so zustehen. Klar staatlich geregelt. Es gibt auch keinen Studentenwohnheime mit 35 qm Zimmern.
    Somit wieso soll es beim einen menschenunwürdig und unzumutbar sein, beim anderen aber ist es ok!?

    20 qm sind wunderbar für jemanden der alleine lebt.

    Verstehe ich nicht, sorry und ich verstehe hier niemanden der sich dagegen stellt.
    Das ist wirklich jammern auf sehr hohen Niveau.

    Familien und Alleinerziehende sind doch eh ausgenommern...
    Geändert von Diphosphan (24.07.2010 um 16:55 Uhr)

  20. #20
    Oberfeldwebel
    Avatar von ahits
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    Student ist man freiwillig, H4-Empfänger meistens nicht.
    Studenten sind jung, haben meist keine Verantwortung für jemand anderen (Familie etc.) und daher sehr flexibel, bekommen meist Unterstützung von den Eltern, sie sind nur auf absehbare Zeit Student, haben normalerweise noch nichts in die Sozialkassen eingezahlt usw.
    Apfel-Birnen-Vergleich, hm?

    Wo steht dass Familien und Alleinerziehende ausgenommen sind? Ich lese da nur, dass die Kommunen die Sätze selbst bestimmen sollen, da steht aber nicht dass dies ausdrücklich nur für Singles der Fall ist?
    Zitat Zitat von FsXavier Beitrag anzeigen
    ja, ihr habt arm zu sein, ihr bösen Sozialschmarotzer und wehe ihr kommt auch nur auf ein grünen Zweig, dann schneiden wir den gleich wieder ab.

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