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Die harsche Reaktion der EU auf Schweizer Initiative gegen Masseneinwanderung.

Eine Diskussion über Die harsche Reaktion der EU auf Schweizer Initiative gegen Masseneinwanderung. im Forum Politik & Weltgeschehen. Teil des Off Topic-Bereichs; Die Schweiz ist für ihre Volksentscheide durchaus bekannt. Beim letzten ging es, mit 0,3% Mehrheit beschlossen, einfach mal darum mit ...

  1. #1
    Oberfeldwebel
    Avatar von Starscream
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    Die harsche Reaktion der EU auf Schweizer Initiative gegen Masseneinwanderung.

    Die Schweiz ist für ihre Volksentscheide durchaus bekannt.
    Beim letzten ging es, mit 0,3% Mehrheit beschlossen, einfach mal darum mit neuen Gesetzt mehr auf die Einwanderung zu achten.
    Bis die Schweizer Regierung da was präsentieren muss, dürfen noch locker 3 oder mehr Jahre vergehen.
    Bis dahin hätte man das ja längst vergessen oder neuen Gegenentscheid gemacht etc.

    Ja, wenn Politiker Populismus betreiben und dem Bürger das Gefühl geben kein plan von dem Thema zu haben,
    dann entscheiden die eben so was. Das Wahlergebnis überrascht doch keinen.


    Was allerdings komisch ist, da Reagiert die EU sofort mit Sanktionen, gegen die wohl am besten Funktionierende Demokratie Europas.

    In Türkei verprügelt man schon seit Monaten Menschenrechte etc. rührt sich in der EU kein Finger.
    Aber bei Schweiz kommt man sofort mit einem heftigen Sanktions-/Erpressungs- Paket, wie Forschung und Bildung zu sanktionieren etc.

    http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/da...nkt-1.18253760


    Wir haben in der EU ein nicht geregeltes Einwanderungsproblem.
    http://www.welt.de/politik/deutschla...erhindern.html


    Einen Demokratischen entscheid zu Sanktionieren ist eine echte neue Leistung

    Wie geht es wohl weiter ? Die EU hat mit diesen Sanktionen , der Demokratie in Schweiz einen echten Bärendienst erwiesen.
    Die Partei, die diese Initiative durchdruckte , wird wohl mehr Einfluss bekommen etc.

    Wie sieht ihr jetzt Zukunft der EU mit Schweiz ?

  2. #2
    Systemzweifler
    Avatar von Saroc
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    Tja, die Schweizer machen sowieso das, was sie wollen - und das mit Recht. Ich hab' mir jetzt nicht den ganzen Text auf NZZ durchgelesen, aber hat die Schweiz durch diesen Volksentscheid irgendein Abkommen gebrochen? Inwiefern sind die der EU überhaupt Rechenschaft schuldig, wo sie doch quasi nirgendwo Mitglied von irgendwas sind?

  3. #3
    Feldwebel
    Avatar von Golan
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    Setzt die Schweiz den Beschluss durch, wird einseitig von ihr Vetragsbruch mit der EU begangen. Die Schweiz ist zwar nicht EU Mitglied, hat durch die Ratifizierung einiger Verträge aber stellenweise vergleichbare Rechte - so ist die Schweiz beispielseise dem Schengenabkommen beigetreten. Durch den Beschluss würde die Schweiz sich teilweise den Nachteilen der Verträge entziehen, ohne gleichzeitig auf die Vorzüge verzichten zu wollen.
    Ironischerweise spiegelt das einen der Hauptaspekte der Angst vor Einwanderung wieder...

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