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http://www.shortnews.de/start.cfm?id=736811
lächerlich hoch3 ... !!!!!
was kommt als nächstes UF gesperrt -.-
lächerlich hoch3 ... !!!!!
was kommt als nächstes UF gesperrt -.-
Ich verachte solche Leute.... Die Linke und all ihre Mitglieder. Und erst recht diesen Typen.
Sowas kann´s echt nicht sein.
Und dieses Gericht hat doch auch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Es sei denn, die Gesetze hätten da keinen Spielraum gelassen, dann wäre unsere tolle Regierung die, die nicht mehr ganz dicht ist.
utz Eberhard Heilmann (* 7. September 1966 in Zittau) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Heilmann ist der erste ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, der in den Bundestag eingezogen ist
Man könnte über so viele Leute einiges schreiben, wenn man es nur wüsste.
Da ist der Amtsschimmel mal wieder zu weit galoppiert; aber immerhin wurde der genormte Krümmungsgrad der Gurke abgeschaft.
Ein hoch auf die Bürokratie
Artikel 46 GG:
(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.
(2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.
...In dem Streit geht es offenbar um in der Wikipedia zitierte Berichte, wonach die Immunität des Abgeordneten im Oktober aufgehoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Heilmann bestreitet sowohl Drohung als auch eine Aufhebung der Immunität. ...
Keine weiteren juristischen Schritte gegen Wikipedia
Zur Beendigung der juristischen Auseinandersetzung mit dem Wikimedia e.V. erklärt Lutz Heilmann:
Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte unter http://de.wikipedia.org wieder geschaltet werden kann.
Wikimedia e.V. kann also ab sofort die Inhalte der freien, nicht kommerziellen Internet-Enzyklopädie Wikipedia wieder über die URL www.wikipedia.de zugänglich machen. Ich bedaure außerordentlich, dass durch die von mir beantragte Einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck die deutschen Wikipedia-Userinnen und -User in den letzten 24 Stunden keinen direkten Zugriff mehr auf die Wikipedia-Inhalte hatten.
Mir ging es dabei keineswegs um Zensur, sondern schlicht um eine wahre Tatsachen-Darstellung. Der juristische Weg hat sich dafür insoweit als problematisch erwiesen, als durch die Struktur von Wikipedia die anderen Userinnen und User in Mitleidenschaft gezogen werden. Das war nicht meine Absicht. Gemeinsam mit Wikimedia e.V. werde ich nach anderen Wegen suchen, um den offenen und freien Charakter von Wikipedia so weiter auszugestalten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben.