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Piratenpartei ist dabei...

Eine Diskussion über Piratenpartei ist dabei... im Forum OFF-Topic. Teil des Off Topic-Bereichs; So die Piratenpartei hat es geschafft in die Wahl zu kommen ... hier ein kleiner Überblick wer dabei is und ...

  1. #1

    Piratenpartei ist dabei...

    So die Piratenpartei hat es geschafft in die Wahl zu kommen ... hier ein kleiner Überblick wer dabei is und wer nicht ...

    http://www.tagesschau.de/inland/kleineparteien104.html

  2. #2
    polarisiert
    Avatar von katsch
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    für die, die es immernoch nicht mitbekommen haben?

    „Na ja, ick komm aus’m Osten der Stadt – ick kann praktisch allet.“

  3. #3
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Tja, jetzt brauchen sie in einigen Bundesländern nur noch Unterschriften damit sie dort auch auf dem Wahlzettel stehen.

    http://www.piratenpartei.de/node/811
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  4. #4
    Stabsgefreiter
    Avatar von BassKing
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    Hoffentlich schaffen sie es, auf dem Wahlzettel zu stehen
    Die Welt ist nicht grausamer wie früher - Wir kriegen nur mehr mit.

  5. #5
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    Avatar von stefros
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    Interessant.
    http://www.tagesschau.de/inland/tauss132.html
    Ob es da einen Zusammenhang gibt?

  6. #6
    Mainforum-Moderator
    Avatar von Apokus
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    was konstruktives
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    was konstruktives
    Interessant ist auch das wieder einmal eine bestimmte Gruppe innerhalb der Presse vor dem Beschuldigten Informiert wird.... ^^
    Hier wird nicht erst der Anwalt bzw der Beschuldigte Informiert so das er Stellung beziehen kann, nein hier wird gleich die Presse gefüttert ohne das Recht sich dazu äußern zu können.
    Das war ja bei der Durchsuchung nicht anders als schon wenige Minuten nach beginn der Durchsuchung Bild + Spiegel die Berichte inklusive Anschuldigungen ect fertig hatten und Online gestellt haben... ein Schelm wer dabei an böses denkt...

    Selbst wenn er nun, wie von vielen Anwälten erwartet, für Unschuldig befunden wird ist der Ruf großflächig erstmal zerstört durch solch ein vorgehen.

  7. #7
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Nur mal so am Rande. Da die öffentliche Vorführung von kinderpornografischen Material auch strafbar ist, müsste Frau von der Leyen dann nicht auch ein Strafverfahren am Hals haben? Als sie Anfang des Jahres die Provider davon überzeugen wollte, einen Vertrag bzgl. des Sperrens von solchen Seiten zu unterzeichnen, hatte sie doch selbst sowas vorgeführt um ihren Standpunkt zu untermauern. Es scheint aber kein derartiges Verfahren im Gange zu sein.

    Es kann natürlich sein, dass das was den Anwesenden der Veranstaltung dort zugemutet wurde noch gerade so legal ist oder dass man irgendeine Gesetzeslücke ausgenutzt hat. Oder gilt für sie diese Ausnahmeregelung für die Erfüllung dienstlicher Pflichten? Allerdings wäre mir neu, dass das Familienministerium für diese Themengebiet überhaupt zuständig ist. Mit normaler Familienpolitik hat dieses Thema nun wirklich nicht viel zu tun. Das müsste doch eigentlich eher in den Aufgabenbereich von Innen- oder Justizministerium fallen!?

    Ich gehe mal davon aus, dass das alles irgendwo seine Richtigkeit hat, aber mir als Laie kommt das schon etwas seltsam vor.

    @Apokus: Ich denke mal, dass mit der frühen Anwesenheit der Presse hat mehr mit einem kariere-geilen Staatsanwalt als mit einer politischen Intrige (oder sowas) zu tun. Wenn mich meine Erinnerung nicht trügt hat sich die Staatsanwaltschaft Karlsruhe vor einer Weile auch über den Umgang ihrer Berliner Kollegen mit der Presse in diesem Fall beschwert.

    Mal abwarten wie das Verfahren ausgeht. Falls er verurteilt werden sollte, sollte die Partei ihn schleunigst vor die Tür setzen.
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  8. #8
    Obergefreiter
    Avatar von TIIUNDER
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    TIIUNDER
    Zitat Zitat von Touji Beitrag anzeigen
    Nur mal so am Rande. Da die öffentliche Vorführung von kinderpornografischen Material auch strafbar ist, müsste Frau von der Leyen dann nicht auch ein Strafverfahren am Hals haben? .
    Es wurden sogar mehrere Anzeigen gegen Frau von der Leyen wegen der Verbreitung von Kinderpornographie erstattet. Ich habe jetzt leider die Quelle nicht mehr parat. Inwieweit da bereits ein Verfahren läuft oder ob überhaupt, weiß ich allerdings nicht.

    //EDIT
    Quelle doch noch gefunden
    http://deutschlandpolitik.wordpress....von-der-leyen/

    //EDIT2
    Traurige Nachricht, das Verfahren wurde leider von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt
    http://www.morgenpost.de/berlin/arti...ngestellt.html

    Ich weiß, schon etwas älter, aber interessiert ja vielleicht dennoch den einen oder anderen
    Geändert von TIIUNDER (28.07.2009 um 01:48 Uhr)

  9. #9
    Feldwebel
    Avatar von Hanniball478
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    wie falls vorhanden
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    keiner
    jo ich glaube ich deswegen sogar irgendwo ne strafanzeige im internet gesehen auf dota scoure oder so die man unterschreiben konnte.

  10. #10
    Oberstabsfeldwebel
    Avatar von .deviant
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    Das ist mal richtig lächerlich und internetkiddiemäßig. Wie zweifelhaft Frau von der Leyens Bemühungen auch seien, sie deswegen anzuzeigen ist eine wahrhaftige Farce und ein verzweifeltes Strohhalmklammern sondersgleichen. Ein "Aus Prinzip" par excellence.
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  11. #11
    Oberstabsfeldwebel
    Avatar von SonGohan
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    Sehe ich auch so, sehr schwachsinnige Handlung. Man kann ihr wohl vieles vorwerfen, Verbreitung von Kinderpornographie aber nicht. Wenn mann es jedoch tut, dann besitzt man genau die gleiche menschliche Eigenart wie von und zu Leyern: Dummheit.

  12. #12
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Kommt drauf an, wenn es in der Anzeige darum ging, dass sie im Rahmen einer Veranstaltung Kinderpornos öffentlich vorgeführt hat, dann wäre das alles andere als albern.

    ... Angesichts der Rechtsunsicherheiten sieht Michael Rotert, Präsident des Verbands der deutschen Internetwirtschaft eco, schwarz für die Provider: "Die Verantwortung wird an uns hängen bleiben." Er forderte gegenüber heise online die Einschaltung des Bundesjustizministeriums und des Bundesdatenschutzbeauftragten in die weiteren Gespräche. Besonders empört zeigte sich Rotert darüber, dass Strafverfolger den Zugangsanbietern bei einer ersten Runde der im Januar auf Drängen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingerichteten Arbeitsgruppe wie schon vorher der Presse "unverpixelte Kinderpornographie" gezeigt hätten. Es sei "ganz übler Stil", wenn das BKA mit derlei Bildern "hausieren gehen muss" und die Provider "über den Tisch ziehen" wolle. ...
    Quelle: Heise Online

    Falls das stimmt und sich die Strafanzeige darauf bezieht, würde ich die Erstattung einer eben solchen zumindest für nachvollziehbar halten.

    Das mit dem ins Netz stellen zur Unterzeichnung ist aber natürlich albern. Ob nun eine oder hunderte davon eingereicht werden dürfte am Ergebnis kaum was ändern.
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  13. #13
    Oberstabsfeldwebel
    Avatar von SonGohan
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    ^SonGohan
    Wie ich schon sagte, ganz schlechter Stil der Uschi Gegner. Ein weit verbreitetes Phänomänen gerade unter unseren lieben "IT Generation", statt sich in aller Sachlichkeit auf Argumente zu stützen und gerade dadurch die Unsachlichkeit der Gegenpartei zu beweisen. Nö da werden lieber Trotzaktionen und Schlammschlachten gestartet und weitere unreife, alberne Aktionen. Anscheinend schnallen es einfach manche nicht, das genau das den Kritikern in die Hände spielt.

    Im aktuellen Fall ist schon alleine der Vorwurf einer Vorführung von Kinderpornographi schwachsinnig, die gute Frau versucht (wenn auch mit wirkungslosen Mitteln, vielleicht auch nur zum Schein für die Wahl, wer weiß) gegen Kinderpornographie vorzugehen. Zu diesen Zweck ist es eigentlich logisch, das mann das in all seiner Grausamkeit zeigt, um evt. Gewissensbisse zu verursachen. Sicherlich diente die "Vorführung" nicht dazu das sich entsprechende Reporter mal eben eine schrubben könne.

    Unter ein anderem ein Grund warum man es so schwer gegen Killerspielargumente vorzugehen. Hier haben wir den gleichen Effekt

  14. #14
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Ob das Ganze einem guten Zweck dienen sollte ist irrelevant. Interessant wäre nur ob es auch legal war. Die Befugnis Kinderpornos öffentlich vorzuführen hat nunmal nicht jeder und es wäre mir neu, dass Straftaten bzw. die Prävention von eben solchen in das Aufgabengebiet des Familienministeriums fallen. Mit Familienpolitik hat das nicht viel zu tun.

    Da das Verfahren eingestellt wurde wird das wohl seine Richtigkeit gehabt haben, aber die Strafanzeige als simple Trotzreaktion darzustellen ist albern. Allenfalls das Online stellen des Musterexemplars wird man wohl als Trotzreaktion auffassen müssen.

    Dass die Erstellung und Verbreitung solchen Materials ein abscheuliches Verbrechen ist wussten die Anwesenden mit Sicherheit schon vorher. Insofern hätte man sich die Vorführung auch sparen können. Zumal dadurch die Rechte der betroffenen Kinder noch ein weiteres Mal mit Füßen getreten wurden. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!
    So erweckt die Aktion eher den Eindruck einer gezielten Beeinflussung der Provider.
    Geändert von Touji (01.08.2009 um 05:06 Uhr)
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  15. #15
    Kampfschmuser
    Avatar von Merlin
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    Die zugelassenen Landeslisten:
    http://www.wahlrecht.de/bundestag/20...deslisten.html

    Die Piraten sind in Sachsen nicht zugelassen.

    //EDIT: noch weitere interessante Infos zu Bundestagswahl 2009: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009
    Geändert von Merlin (01.08.2009 um 13:06 Uhr)


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  16. #16
    Schad, dass sie nicht in allen Ländern genug Leute mobilisieren konnten. Mal sehn, wie das Ergebnis nacher aussieht
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  17. #17
    Kampfschmuser
    Avatar von Merlin
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    OKTRON
    Hier noch einige Videos, die evtl. als Wahlwerbespots Verwendung finden sollen:
    http://piratenspot.de/


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  18. #18
    Oberstabsfeldwebel
    Avatar von .deviant
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    Zitat Zitat von Touji Beitrag anzeigen
    Ob das Ganze einem guten Zweck dienen sollte ist irrelevant. Interessant wäre nur ob es auch legal war. Die Befugnis Kinderpornos öffentlich vorzuführen hat nunmal nicht jeder und es wäre mir neu, dass Straftaten bzw. die Prävention von eben solchen in das Aufgabengebiet des Familienministeriums fallen. Mit Familienpolitik hat das nicht viel zu tun.

    Da das Verfahren eingestellt wurde wird das wohl seine Richtigkeit gehabt haben, aber die Strafanzeige als simple Trotzreaktion darzustellen ist albern. Allenfalls das Online stellen des Musterexemplars wird man wohl als Trotzreaktion auffassen müssen.

    Dass die Erstellung und Verbreitung solchen Materials ein abscheuliches Verbrechen ist wussten die Anwesenden mit Sicherheit schon vorher. Insofern hätte man sich die Vorführung auch sparen können. Zumal dadurch die Rechte der betroffenen Kinder noch ein weiteres Mal mit Füßen getreten wurden. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!
    So erweckt die Aktion eher den Eindruck einer gezielten Beeinflussung der Provider.

    Damit gehst du aber davon aus, dass du genau weißt, was für Material gezeigt wurde. Dem ist aber meines Wissens nach nicht so. Weißt du wie es anonymisiert oder ggf. zensiert wurde? Also ich nicht.
    Für mich ist es eine "aus Prinzip"-Aktion und damit aus Prinzip lächerlich. Man greift hier so verzweifelt nach Strohhalmen. Und das so transparent, dass es eigentlich schon belustigend ist.
    Wer kommt denn auf die Idee eine Ministerin anzuzeigen, weil sie gegen etwas verabscheuungswürdiges vorgeht und sich im Rahmen dessen, dieser Materie annimmt.
    Zumal ich nicht glaube, dass jeder der Anwesenden etwas unter dem etwas abstrakten Begriff der Kinderpornographie vorstellen konnte.
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  19. #19
    Also bitte! Mach dich mal nicht lächerlich! Weißt du denn genau, welche Bilder unter das Gesetz fallen?
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  20. #20
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Was genau dort gezeigt wurde weiß ich nicht. Aus nachvollziehbaren Gründen hat die Presse das nicht an ihre Leser weitergereicht. Wenn Herr Rotert von "unverpixelter Kinderpornographie" redet so lässt das darauf schließen, dass der Kram nicht zensiert war.

    Das Problem ist ja auch nicht ihr Vorgehen gegen solchen Schund (Wer könnte da schon gegen sein?), sondern die öffentliche Vorführung davon, was strafbar ist. Ob eine Ministerin, die nicht für die Verfolgung und Verhütung von Straftaten zuständig ist von diesem Verbot ausgenommen ist, ist keineswegs so offensichtlich.
    Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass außer den in ein solches Ermittlungs-/Strafverfahren involvierten Polizisten, Staatsanwälte, Richter und Rechtsanwälte überhaupt jemandem so etwas legal gezeigt werden darf. Ob man das bei einer Familienministerin unter "Erfüllung rechtlicher und dienstlicher Verpflichtungen" laufen lassen kann ist/war fraglich.

    Dass die anwesenden Vertreter der Provider nicht wissen worum es sich dabei handelt, bezweifel ich. Gerade größere Provider dürften schon das eine oder andere Mal mit der Löschung und Meldung solchen Materials an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu tun gehabt haben.
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