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My home is my castle? - Privateigentum in Frage gestellt

Eine Diskussion über My home is my castle? - Privateigentum in Frage gestellt im Forum OFF-Topic. Teil des Off Topic-Bereichs; Da viele gesetzliche Entwicklungen ein paar Jahre später auch nach Europa exportiert werden, ist das vielleicht interessant. Es ist auf ...

  1. #1
    Oberstleutnant
    Avatar von Touji
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    Fabian

    My home is my castle? - Privateigentum in Frage gestellt

    Da viele gesetzliche Entwicklungen ein paar Jahre später auch nach Europa exportiert werden, ist das vielleicht interessant. Es ist auf jeden Fall eine beunruhigende Entwicklung, bleibt nur zu hoffen, dass uns das hierzulande nicht so bald bevorsteht, denn es bestätigt einmal mehr das wirtschaftliche Interessen anscheinend mehr zählen als die der einzelnen Bürger.

    My home is my castle?

    Die Herberge zur verlorenen Freiheit

    Amerika sieht sich als Land der unbegrenzten Freiheit. Diese endete jedoch bisher an der privaten Grundstücksgrenze: Seitdem die ersten Siedler ihre Claims abgesteckt hatten, gilt das Privateigentum als heilig. In vielen Staaten kann ein Landbesitzer mit gerichtlicher Milde rechnen, wenn er einen Eindringling erschießt, ohne zunächst dessen Begehr zu erfragen. Kaum vorzustellen, dass ausgerechnet in den USA einmal der private Grundbesitz in Frage gestellt werden kann.

    Wer mehr zahlt, hat recht

    Doch diese Zeiten sind vorbei: Der Oberste Gerichtshof der USA entschied mit fünf zu vier Stimmen, dass Enteignungen auch dann rechtmäßig sind, wenn sie nicht gemeinnützigen, sondern Profitinteressen dienen. Geklagt hatten einige Bürger der Stadt New London im Staat Connecticut, deren Häuser Bürokomplexen, Hotels und Fitnessclubs weichen sollen. Schließlich würde ja die gesamte Bürgerschaft von den Steuereinnahmen und den neuen Jobs profitieren, hieß es in der Begründung.

    Ein Urteil mit Bumerang-Effekt

    Das Grundsatzurteil schlug hohe Wellen - und schon wenige Tage später gab es den ersten Bauantrag, der sich darauf berief: In der Kleinstadt Weare in New Hampshire will eine Investitionsfirma ein Hotel an der Adresse 34 Cilley Hill Road bauen. Nur stehe ausgerechnet an dieser Adresse noch ein Haus. Zufällig das von Bundesrichter David Souter. Ja, das ist einer der Richter, der das Urteil mit unterschrieben hat. Woanders würde das "Lost Liberty Hotel" leider keinen Sinn ergeben, da es ein Museum über Bürgerrecht enthalten soll. Und schließlich Außerdem würde ja die gesamte Bürgerschaft von den Steuereinnahmen und so weiter..

    Jetzt muss der fünfköpfige Bauausschuss der Stadt entscheiden, ob Richter Sauter sein Haus hergeben muss. Stimmen drei der Mitglieder dafür, wird er ausziehen müssen. Oder er ruft den Obersten Gerichtshof der USA an.
    Quelle: Tagesschau.de

    Beim Ende von dem Artikel musste ich allerdings lachen, trotz des ernsten Themas.
    Geändert von Touji (30.06.2005 um 19:47 Uhr)
    "The social dynamics of the net are a direct consequence of the fact that nobody has yet developed a Remote Strangulation Protocol." - Larry Wall

  2. #2
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    Avatar von Talatavi
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    Ein herrlicher Bericht Touji, thx.
    Wenn Richter öfter Geschädigte ihrer eigenen Rechtssprechung werden würden, könnte tatsächlich wieder Gerechtigkeit Einzug halten.
    Hoffe dem Typen räumen sie das Grundstück und entschädigen ihn ganz billig.
    Wenn man mit Dreck beworfen wird, ist es nur eine Frage der Menge ob was hängen bleibt.

  3. #3
    UF Stubenkater
    Avatar von Thunderskull
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    Also wenn ich ma ein Haus habe dann ist der Keller und 1. Stock aus Stahlbeton (Bunkerlike) und der rest evtl aus Klinker.
    Wenn irgendjemand mein Haus anfassen will muss erst an meinem Panzer vorbei!
    Selbst wenn ich hinter schwedischen gardinen kommen würde verteidigung bis zuletzt!
    Mein Eigentum bleibt mir. Die spinnen die Amis

  4. #4
    Rechtlich gesehen liegen zwischen dem deutschen und dem us-amerikanischen Rechtssystem Welten. Zumindest juristisch werden wir uns nicht wirklich an den US-Amerikanern angleichen...denn in diesem Gebiet sind wir (positiv oder negativ betrachtet) Weltmeister.

    Art. 14 GG gewährleistet das Eigentum unter Vorbehalt der Eingriffsschranken der Absätze 1-3. Das man Eigentum durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes auch in Deutschland enteignen kann, ist nichts Ungewöhnliches. Man denke z.B. mal an den Bau von Bundesfernstraßen bzw. relativ aktuell der "neue" Berliner Großflughafen. Allerdings ist dies ein sehr aufwendiges verwaltungsrechtliches Verfahren, bei dem viele Bürger auch gern auf eine hohe Entschädigung von Staatsseite spekulieren. Und genau dieser Aspekt geht aus diesem Artikel nicht hervor. Wie werden die vermeintlich Enteigneten abgegolten?
    Die Pointe des Artikels regt aber schon zum Schmunzeln an

  5. #5
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    Avatar von stefros
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    Also mir widerstrebt das komplett, dass irgendjemand mich aus meinem Haus wirft um da irgendwas hinzubauen, ok wenn ne Autobahn oder sowas hin muss könnte ichs verstehe aber ansonsten...

    Naja der fleissige SimCity-Zocker weiss ja auch wie wichtig es ist Strassen zu verbreitern etc. also in solchen Fällen könnte man drüber reden Garten/Haus zu "verkleinern"

  6. #6
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    Avatar von FiX
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    In manchen Fällen halte ich es für richtig, zB siehe den Flughafen bau in [Hamburg?], wo sie für den Airbus die Landebahn ausbauen müssen und dann irgendwelche paar wenigen Leute das boykottieren und nicht an der Umsiedlung teilnehmen wollen.

    Sowas schädigt dann die Gesamtwirtschaft des Landes...

    Klar muss man den Leuten dann Alternativen anbieten - man kann nicht sagen raus und dann schau was du machst. Aber das ist ja selbstverständlich, es wird dann halt etwas weiter ne neue Stadt gebaut wo sie ein vergleichbares Grundstück erhalten + finanzielle Entschädigung

    Eine Generalsklausel "Wirtschaft geht Eigentumsgrundstücken vor" wäre aber natürlich fatal...
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