Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt - Der Abmahnirrsinn geht weiter...

[Touji]

Vor einer Weile hatte ich in dem Thread über die Abmahnungen von Lyrikseiten, bei einer Diskussion mit dem UF-Maskottchen und der (selbsternannten) Spaßdroge mope, die Vermutung geäußert, dass sich die Welle der Abmahnungen möglicherweise auf Bilder von urheberrechtlich geschützem Material ausweiten könnte, wobei ich dies u. a. auch auf die Avatarbildchen in Onlineforen bezog.

Meine Befürchtung hat sich bisher nicht erfüllt, jedoch scheinen sich die ®-Trolle jetzt in der Tat auch auf Forumsnutzer zu stürzen.

Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

 

[Talatavi]

Sehr schöner Beitrag Flo, der den Irrsinn in diesem Lande aufzeigt.
Wenn das durchgehen sollte und Schule macht, brechen harte Zeiten für User an, die urheberrechtlich geschützte Ava's und Nick's benutzen (wenn ich das richtig verstanden habe).
Es ist abartig wofür sich studierte Abiturienten mit einem Jura-Examen hergeben aber wenn es legal ist und Aussicht auf Geld besteht, wayne juckts?
Mir würden jetzt noch dutzende Beispiele raffgieriger Anwälte einfallen, die ihre Klientel schröpfen und durch Missbrauch von Rechtsschutzversicherungen auch die Allgemeinheit legal schädigen aber das würde jetzt zu weit führen.

Gruß Robi

 

[FiX]

Ja, das hab ich gestern Nacht auch noch gelesen - ist schon heftig. Mal sehen wie sich das entwickelt, aber wenn das ganze vor Gericht durchgesetzt werden sollte heißt das ja, dass man als Forenbetreiber auf die Nicks seiner Leute achten muss und ggfs. Urheberrechtsverletzungen entfernen muss...(sofern es sich in irgendeiner Art & Weise um gewerbliches Treiben handelt).

 

[Lester]

Dann wäre ich ja mit meinem alten Nick (Figo) wohl auch am Arsch gewesen

 

[RushCabal]

alta...
ich frag mich, was man noch machen draf, ohne angezeigt zu werden...
darf ich eigendlich noch die selbe luft wie ein promi atmen?

 

[Springmaus]

hm... ich glaube ich brauchn neuen avatar

sonst kommen morgen die aasgeier von babytux.org und wollen 10000000000000€ wegen markenrechtsverletzung.... uahh

 

[-Admi-]

Rechtlich ist mir da nichts bekannt. Zumindest im TDK,TKG und MDStV ist da nix weiter zu finden.
Richtig ist aber, das es ein "Recht am eigenen Bild" gibt. Und das auch schon länger. Dass man das mittlerweile so eng auslegt, hätte ich nicht gedacht. Bastelt euch halt selber einen Avatar+Signatur oder lasst euch eine freie von jemandem anfertigen. Ist ja nicht wirklich schwer.

 

[blackcool]

Bald gibts nurnoch Signatur und Avatarlose Foren mit Nummern als Benutzername.

@Figo: ich denke nicht, dass du mit Figo am "Arsch" gewesen wärst, da Figo ein ganz normaler (spanischer?) Name ist...

 

[Touji]

Falls sich die Gesetzeslage nicht bald ändert, wird das deutsche Internet wohl zu einem gefährlichen Pflaster werden. Meine Meinung nach ist es sowieso ein Unding, dass die Gebühr für die erste Abmahnung immer die Gegenseite zu tragen hat. Das sollte man ändern, am besten schon gestern!

hm... ich glaube ich brauchn neuen avatar

sonst kommen morgen die aasgeier von babytux.org und wollen 10000000000000€ wegen markenrechtsverletzung.... uahh

Sofern der Künstler, der das Bild entworfen hat, wirklich der Open Source-Bewegung nahe steht, wird er das wohl kaum tun, denn diese Leute haben was gegen allzu restriktive Nutzungslizenzen. Wenn du nicht gerade auf die Idee kommst überall herumzuposaunen, dass das Bild deinen fähigen Händen entsprungen ist und du dafür Adobe Photoshop verwendet hast, wird es wohl keinen stören, dass du das Bild als Avatar verwendest

Q) Who created the Tux image?
Larry Ewing created the initial Tux image using GIMP (The GNU Image Manipulation Program) software. Larry grants permission to use and/or modify the Tux image - but he requires you acknowledge him and The GIMP "if someone asks".

Das dürfte bei den meisten anderen Tux-varianten ähnlich sein.

 

[kilinator]

Für mich is das eine bodenlose frechheit, zumal es sich hier um ironsport.de handelt, eine der besten seiten überhaupt. Hier die klage: http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

Leute die solche klagen einreichen, sollten selber auf die geforderte summe verklagt und verurteilt werden, weil das is wohl mehr als lächerlich.

 

[stefros]

loool also wenn irgendwann mal jemand sein Waschmittel "stefros" nennt soll ich meinen Nick changen ? Ich glaube nicht...

Naja ich glaube hierbei ging es nur um den Nick des Forenbetreibers, und er soll ihn im eMail-Verkehr mit seinen Werbepartnern verwendet haben, wobei eventuell Irritationen aufgetreten sind ?
Welchen Namen hatte er denn nun eigentlich ?

 

[kilinator]

Es geht um den nick eines users im forum von ironsport, das ist alles, so lächerlich.

 

[auRiuM]

hammerhart... wenn man als firma/gruppe ma kein geld hat... geht man einfach zu google und guckt, wo sein name verwendet wird...

was kostet es seinen namen da so festzustellen?oder halt zu sichern?

wenn die leuts das von matrix machen würden.. bei den vielen "neo's" die rumlaufen... OMG!

 

[Crash]

Gibt es irgendwo so ne Art Suchmaschine das man mal schaun kann ob sein Username/Nickname ® ist???

 

[-=Kyl!3-F4n=-]

Aaargh,ich hoffe ich das UF Forum wird nicht wegen meines Nicks geschlossen ^^

 

[FiX]

Wir sind ja nicht gewerblich, also dürften wir keine Probleme bekommen ^^ (auch ob das betroffene Forum gewerblich ist, wird ja stark bezweifelt - die hatten ja nur ein paar Werbebanner...).

Ob man einen rechtlich geschützen Namen verwendet kann man wohl nur über eine Auskunft beim Patent- / Markenamt in Erfahrung bringen (falls nicht offensichtlich)...