Wie ich bereits
hier erwähnt habe, ist eine Reform unseres föderalistischen Systems von Nöten. Allerdings wirft das einige Schwierigkeiten, denn jedes Land muss man als souverän betrachten, wie es im Föderalismus nun mal so ist haben sie lediglich Kompetenzen an den Bund abgetreten und sind in unserem Falle durchaus auch historisch bedingt. Da würde ich als Beispiel Hamburg nennen, das sehr stolz auf seine Geschichte und eben die lange Unabhängigkeit schaut. Der größte Stolpersteine denn die wir bei der Fusion von Ländern bewältigen müssten, wären die Volksentscheide. Für den Zusammenschluss zweier Länder ist verfassungsrechtlich vorgeschrieben, das für jedes betroffene Bundesland ein positiver Volksentscheid vorliegen muss. Das bedeutet man bräuchte mindestens zwei erfolgreich verlaufende Volksentscheide (Edit: Der von Talatavi Artikel 29 des Grundgesetzes). Das hat in der Frühzeit der Bundesrepublik durchaus geklappt, wage ich es dennoch das imstande kommen einer Fusion unter derzeitigen Voraussetzungen, gerade den Dauerwahlkampf geschuldeten Populismus halber, zu bezweifeln.
Man muss in auch bedenken das die föderalistische Struktur natürlich auch Vorteile mit sich bringt, ich nehme hier Hamburg abermals als Beispiel: Niedersachsen als auch Schleswig Holzstein haben gravierend andere Interessen als Hamburg, ich ziehe als Verdeutlichung die Elbvertiefung heran. Während Hamburg aus wirtschaftlichen Gründen zur Vertiefung tendiert, bewegt sich Niedersachsen natürlich in die andere Richtung, da es die ökologischen Auswirkungen am deutlichsten zu spüren bekommen und auch ökonomisch Schaden nehmen wird.
Der Weg Neugliederung ist sehr steinig, ich würde den Föderalismus daher in Form von Kompetenzverschiebung reformieren, etwa die bildungspolitischen Entscheidungen dem Bund übertragen. Auch würde ich größere Schritte in Richtung EU gehen, nicht nur Diktate abholen, sondern das Deutschland stärker als Entscheidungsträger auftritt.
So damit wäre das Gröbste fürs erste zum Ausdruck gebracht.
